Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 67 StGB; § 64 StGB
  Vorwegvollzug (Begründungsanforderungen); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Therapiewille

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StGB § 67 Abs. 2; ; StGB § 67 Abs. 1; ; StGB § 67 Abs. 5 Satz 2; ; StGB § 67d Abs. 1 Satz 3; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 354 Abs. 1

• Wolters Kluwer

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Revision - Vollstreckungsreihenfolge - Vorwegvollzug - Begründungspflicht - Therapiebereitschaft

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 67 Abs. 2
  Teilweiser Vorwegvollzug der Strafe

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2002, 26

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 30.01.2001 - 1 StR 481/00

  Fehlerhafte Anordnung eines Vorwegvollzugs vor der Unterbringung in einer …

  Auszug aus BGH, 30.05.2001 - 1 StR 176/01

  Steht zu besorgen, daß der an die Maßregel anschließende Strafvollzug den Maßregelerfolg wieder zunichte machen könnte, so müssen dafür überzeugende Gründe vorliegen (vgl. Senat, Beschl. vom 30. Januar 2001 - 1 StR 481/00 - m.w.N.).
• BGH, 21.03.1990 - 4 StR 10/90

  Voraussetzungen an einen Vorwegvollzug einer Strafe vor der angeordneten Maßregel …

  Auszug aus BGH, 30.05.2001 - 1 StR 176/01

  Das Landgericht hätte im übrigen auch bedenken müssen, daß die vorhandene Therapiebereitschaft während des Strafvollzugs wieder zerstört werden könnte (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 10; Vorwegvollzug, teilweiser 12).
• BGH, 11.03.1998 - 1 StR 77/98

  Raub mit Todesfolge - Anordnung des Vorwegvollzugs

  Auszug aus BGH, 30.05.2001 - 1 StR 176/01

  Zudem hat das Landgericht nicht berücksichtigt, daß die Therapiebereitschaft auch bei Vollzug der Maßregel gefördert werden kann (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 14), da es zu den wesentlichen Aufgaben des Maßregelvollzuges gehört, den Verurteilten zur Einsicht in die Erfordernis seiner Behandlung zu bringen.

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• OLG Bremen, 03.03.2026 - 1 Ws 8/26

  Zur Anwendung des § 67 Abs. 5 S. 2 StGB bei Erledigung der Maßregel aufgrund …

  Ein wichtiger Faktor, der für einen weiteren Vollzug im Maßregelvollzug sprechen kann, ist in diesem Zusammenhang dem Grundgedanken der gesetzlichen Regelung entsprechend auch, dass ein erreichter Therapieerfolg nicht durch einen Vollzug im Strafvollzug zu gefährden ist (siehe BGH, Beschluss vom 30.05.2001 - 1 StR 176/01, juris Rn. 7, NStZ-RR 2002, 26;… Beschluss vom 03.12.2015 - 1 StR 576/15, juris Rn. 6, NStZ 2016, 147; so auch OLG Hamm…, Beschluss vom 20.11.2018 - 3 Ws 388/18, juris Rn. 38; NStZ-RR 2019, 127).

  StGB leerlaufen ließe (vgl. BGH, Beschluss vom 30.05.2001 - 1 StR 176/01, a.a.O.; siehe auch KG Berlin…, Beschluss vom 25.09.2000 - 5 Ws 538/00, juris Rn. 25, NStZ 2001, 166).

• OLG Karlsruhe, 28.01.2005 - 2 Ws 6/05

  Maßregelvollstreckung: Erledigterklärung der Unterbringung in einer …

  Dass der Zweck der Unterbringung erreicht ist, steht dem nach § 67 Abs. 5 S. 2 Halbs. 1 StGB regelmäßigen (…LK-Hanack zu § 67 Rn. 32) Verbleib des Untergebrachten im Vollzug der Maßregel nicht entgegen (BGH NStZ-RR 2002, 26;… Münchner Kommentar-Maier zu § 67 Rn. 43).
• OLG München, 19.06.2006 - 4St RR 90/06

  Gleich hohe Strafbemessung trotz Feststellung weiterer Milderungsumstände; …

  Das Landgericht hätte im Übrigen auch bedenken müssen, dass die vorhandene Therapiebereitschaft während des Strafvollzugs wieder zerstört werden könnte (BGH NStZ-RR 2002, 26 ).
• KG, 22.11.2023 - 5 Ws 219/23

  Erledigung einer Unterbringung in Entziehungsanstalt bei erfolgreicher …

  Dass der Zweck der Unterbringung erreicht ist, steht dem nach § 67 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 1 StGB regelmäßigen (…vgl. OLG Karlsruhe a. a. O. Rn. 6;… Maier in: MüKo-StGB 4. Aufl., § 67 Rn. 147;… Fischer a. a. O., § 67 Rn. 26) Verbleib des Untergebrachten im Vollzug der Maßregel nicht entgegen (vgl. - jeweils betreffend zeitige Freiheitsstrafen und Unterbringung nach § 64 StGB - BGH, Beschluss vom 30. Mai 2001 - 1 StR 176/01 -, juris Rn. 7;… OLG Karlsruhe a. a. O.;… Maier a. a. O. Rn. 148).