Rechtsprechung
| BGH, 27.06.2018 - 1 StR 188/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 Satz 1 StPO
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Gefährlichkeitsprognose: keine Berücksichtigung zukünftig möglicher Entwicklungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB
- Wolters Kluwer
Prüfung des Vorliegens eines Hangs hinsichtlich der Gefahr zur Begehung von suchtbedingten Straftaten i.R.d. Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 2
Prüfung des Vorliegens eines Hangs hinsichtlich der Gefahr zur Begehung von suchtbedingten Straftaten i.R.d. Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Gefährlichkeitsprognose
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2012 - 4 StR 636/11
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 27.06.2018 - 1 StR 188/18
Maßgebend für die Prognose ist, ob die Gefahr, dass der Angeklagte infolge seines Hangs erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird, im Zeitpunkt der tatgerichtlichen Hauptverhandlung besteht (BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - 4 StR 636/11, NStZ-RR 2012, 203 und vom 22. Januar 1997 - 2 StR 656/96, StV 1998, 73). - BGH, 22.01.1997 - 2 StR 656/96
Pflicht zur Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei …
Auszug aus BGH, 27.06.2018 - 1 StR 188/18
Maßgebend für die Prognose ist, ob die Gefahr, dass der Angeklagte infolge seines Hangs erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird, im Zeitpunkt der tatgerichtlichen Hauptverhandlung besteht (BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - 4 StR 636/11, NStZ-RR 2012, 203 und vom 22. Januar 1997 - 2 StR 656/96, StV 1998, 73).
- BGH, 15.11.2023 - 6 StR 327/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: …
a) Erforderlich für die Annahme, dass der Täter infolge seines Hanges erhebliche rechtswidrige Straftaten begehen wird, ist - als Ergebnis einer Gesamtwürdigung der zum Zeitpunkt der Verurteilung vorliegenden prognostisch relevanten Umstände (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 1 StR 188/18;… LK-StGB/Cirener, 13. Aufl., § 64 Rn. 106, 112 mwN) - eine begründete Wahrscheinlichkeit, welche die Begehung weiterer erheblicher Straftaten besorgen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 1993 - 4 StR 374/93, NStZ 1994, 30, 31; Beschluss vom 8. Mai 2008 - 3 StR 148/08, NStZ-RR 2008, 234;… LK-StGB/Cirener, aaO Rn. 106). - LG München I, 09.07.2021 - 12 KLs 271 Js 190002/18
Fehlgeschlagener Versuch der Anstiftung zu einem Verbrechen
Rn. 565 Es muss im Zeitpunkt der tatrichterlichen Hauptverhandlung die Gefahr bestehen, dass der Angeklagte zumindest auch infolge seines Hangs erhebliche - sprich die Grenze zu reinen Bagatellfällen überschreitende - rechtswidrige Taten begehen wird, wobei hierfür eine Prognose für den Einzelfall unter Berücksichtigung der Persönlichkeit des Täters, seinem bisherigen Rauschmittelkonsum, seinem Vorleben, den Vorstrafen sowie der Anlasstat und des Nachtatverhaltens zu treffen ist (BGH Beschluss vom 27.06.2018 - 1 StR 188/18; BeckRS 2018, 17674;… BGH Urt. v. 27.06.2019 - 3 StR 443/18; NStZ-RR 2019, 308). - BGH, 29.04.2026 - 6 StR 556/25 Rn. 3 a) Erforderlich für die Annahme im Sinne von § 64 Satz 1 Halbsatz 1 StGB, dass der Täter infolge seines Hanges erhebliche rechtswidrige Straftaten begehen wird, ist eine begründete Wahrscheinlichkeit der Begehung weiterer erheblicher Straftaten; die Prognose ist auf der Grundlage einer Gesamtwürdigung aller zum Zeitpunkt der Verurteilung vorliegenden prognoserelevanten Umstände zu treffen (vgl. BGH…, Urteil vom 15. November 2023 - 6 StR 327/23, Rn. 20; Beschluss vom 27. Juni 2018 - 1 StR 188/18).
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