Rechtsprechung
| BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB; § 261 StPO
Sexueller Missbrauch von Kindern (Begriff der pornographischen Darstellung; Begriff des Einwirkens); Inbegriffsrüge (Wiedergabe von Chatprotokollen im Urteil, die lediglich durch Vorhalt in die Hauptverhandlung eingeführt wurden) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Sexueller Missbrauch von Kindern: Einwirken auf ein Kind durch Vorzeigen pornografischer Darstellungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 176 Abs 4 Nr 4 StGB
Sexueller Missbrauch von Kindern: Einwirken auf ein Kind durch Vorzeigen pornografischer Darstellungen - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, §§ 261, 249 StPO, § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB, § 354 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Versenden der Bilder vom Geschlechtsteil des Täters als pornographische Darstellungen i.R.d. Verurteilung wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 176 Abs. 4 Nr. 4
Versenden der Bilder vom Geschlechtsteil des Täters als pornographische Darstellungen i.R.d. Verurteilung wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StGB: Was sind pornografische Darstellungen?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Pornographische Schriften - und der Kindesmissbrauch
Verfahrensgang
- LG München I, 20.09.2017 - 20 KLs 455 Js 190315/15
- BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.01.2015 - 3 StR 490/14
Unzulässigkeit der Revision des Nebenklägers gegen Einstellungsentscheidung
Auszug aus BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18
Einwirken bedeutet eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, juris Rn. 4 mwN), die beim bloßen Vorzeigen eines pornographischen Bildes in aller Regel nicht vorliegt (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, juris Rn. 6). - BGH, 22.06.2010 - 3 StR 177/10
Sexueller Missbrauch durch Vorzeigen pornografischer Darstellungen (vergröbernde …
Auszug aus BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18
Einwirken bedeutet eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, juris Rn. 4 mwN), die beim bloßen Vorzeigen eines pornographischen Bildes in aller Regel nicht vorliegt (BGH…, Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, juris Rn. 6). - BGH, 20.10.2011 - 2 StR 344/11
Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen (Pornographiebegriff)
Auszug aus BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18
Pornographische Darstellungen im Sinne des § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB sind solche, die sexuelles Verhalten unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge vergröbernd darstellen, die den Menschen zum bloßen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung machen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 2 StR 344/11, juris Rn. 3). - BGH, 24.10.1957 - 4 StR 320/57
Inhalt eines Schriftstücks - Verlesung - Feststellung durch Gericht - Angeklagter …
Auszug aus BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18
Anhaltspunkte dafür, dass der genaue Wortlaut der Chatprotokolle in den Urteilsgründen zum Zwecke des Beweises verwertet wurde, sind nicht erkennbar; ein Verfahrensverstoß scheidet daher insoweit aus (vgl. BGH, Urteil vom 24. Oktober 1957 - 4 StR 320/57, BGHSt 11, 159, 161 f.).
- BGH, 25.10.2023 - 2 StR 285/23
Beweiswürdigung (belastende Angaben eines Zeugen: Beruhen mehrerer Tatvorwürfe, …
Ein solches erfordert eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 509/13, NStZ-RR 2015, 74; BGH…, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 3 StR 180/18 Rn. 6 mwN), die etwa beim bloßen Vorzeigen pornographischer Bilder in aller Regel nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2018 - 1 StR 190/18; vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, NStZ-RR 2015, 139, 140;… BeckOK StGB/Ziegler, 58. Ed., § 176a Rn. 7). - BGH, 07.05.2026 - 4 StR 636/25
Aufhebung des Schuldspruchs mangels Feststellung eines vom Angeklagten bewirkten …
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs fallen hierunter nur solche Darstellungen, die sexuelles Verhalten unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge vergröbernd darstellen und den Menschen zum bloßen (auswechselbaren) Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung machen (vgl. zu § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB aF nur BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2023 - 2 StR 285/23 Rn. 29; Beschluss vom 20. September 2018 - 1 StR 190/18 Rn. 7 mwN). - AG Kaufbeuren, 06.12.2023 - 1 Ls 510 Js 6839/22
Anforderungen an das Vorliegen eines (kinder-)pornographischen Inhaltes
Der Begriff der Pornografie verlangt grundsätzlich eine vergröbernde Darstellung sexuellen Verhaltens ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge, die den Menschen zum bloßen austauschbaren Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung macht (vgl. BGH NStZ-RR 2015, 74; BeckRS 2018, 29180; ausf. KG NStZ 2009, 446 mwN; OLG Düsseldorf NJW 1974, 1474;… Fischer StGB zu § 184 Rn. 7;… BeckOK StGB, Pornografie Rn. 1, beck-online).
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