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Rechtsprechung
   BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,26302
BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22 (https://dejure.org/2022,26302)
BGH, Entscheidung vom 23.08.2022 - 1 StR 270/22 (https://dejure.org/2022,26302)
BGH, Entscheidung vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 (https://dejure.org/2022,26302)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 1 StGB; § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB
    Strafzumessung (Grenze des zulässigen Verteidigungsverhaltens: Behauptung einer Notwehrlage); Rücktritt vom Versuch bei Nichtvollendung der Tat ohne Zutun des Täters (ernsthaftes Bemühen um Vollendungsverhinderung)

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 338
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 05.07.2018 - 1 StR 201/18

    Rücktritt vom beendeten Versuch (erforderliche Erfolgsverhinderungshandlung des …

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Denn das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der Ernsthaftigkeit erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; BGH, Beschluss vom 5. Juli 2018 - 1 StR 201/18 Rn. 10;… Urteile vom 7. Februar 2018 - 2 StR 171/17 Rn. 17 …und vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10 Rn. 11; je mwN).
  • BGH, 07.02.2018 - 2 StR 171/17

    Nachbarschaftsstreit: Urteil wegen versuchten Mordes rechtskräftig

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Denn das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der Ernsthaftigkeit erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2018 - 1 StR 201/18 Rn. 10; Urteile vom 7. Februar 2018 - 2 StR 171/17 Rn. 17 …und vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10 Rn. 11; je mwN).
  • BGH, 20.05.2010 - 3 StR 78/10

    Rücktritt vom Versuch (beendeter Versuch; freiwillige Verhinderung des Erfolgs; …

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Denn das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der Ernsthaftigkeit erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2018 - 1 StR 201/18 Rn. 10;… Urteile vom 7. Februar 2018 - 2 StR 171/17 Rn. 17 und vom 20. Mai 2010 - 3 StR 78/10 Rn. 11; je mwN).
  • BGH, 07.10.2021 - 1 StR 315/21

    Rücktritt vom Versuch (erforderliche Rettungshandlung beim Rücktritt des …

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Auf die hiergegen gerichtete Revision hatte der Senat mit Beschluss vom 7. Oktober 2021 - 1 StR 315/21 - das angefochtene Urteil mit Ausnahme der Feststellungen aufgehoben, da ein Rücktritt unter den Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 StGB nicht auszuschließen war. Nunmehr hat das Landgericht den Angeklagten erneut wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung verurteilt, und zwar zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren und drei Monaten. Daneben hat es wiederum gemäß den Adhäsionsanträgen des geschädigten Nebenklägers erkannt. Die gegen seine Verurteilung gerichtete Revision des Angeklagten, mit der er die Verletzung materiellen Rechts beanstandet, hat den aus der Beschlussformel ersichtlichen Erfolg (§ 349 Abs. 4 StPO); im Übrigen ist das Rechtsmittel unbegründet (§ 349 Abs. 2 StPO).
  • BGH, 19.12.2018 - 3 StR 391/18

    Minder schwerer Fall der gefährlichen Körperverletzung bei Handeln nicht ohne …

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Die Grenze ist erst erreicht, wenn die wahrheitswidrige Notwehrbehauptung eine besonders verwerfliche Einstellung des Täters, etwa eine rechtsfeindliche Gesinnung, erkennen lässt oder die Ehre des Opfers verletzt (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2021 - 3 StR 411/21 unter 1.; vom 30. Januar 2020 - 4 StR 630/19 und vom 19. Dezember 2018 - 3 StR 391/18 Rn. 10; je mwN).
  • BGH, 07.12.2021 - 3 StR 411/21

    Leugnen der Tat als grundsätzlich zulässiges Verteidigungsverhalten

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Die Grenze ist erst erreicht, wenn die wahrheitswidrige Notwehrbehauptung eine besonders verwerfliche Einstellung des Täters, etwa eine rechtsfeindliche Gesinnung, erkennen lässt oder die Ehre des Opfers verletzt (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2021 - 3 StR 411/21 unter 1.; vom 30. Januar 2020 - 4 StR 630/19 …und vom 19. Dezember 2018 - 3 StR 391/18 Rn. 10; je mwN).
  • BGH, 30.01.2020 - 4 StR 630/19

    Grundsätze der Strafzumessung (Falschbelastung eines Dritten)

    Auszug aus BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
    Die Grenze ist erst erreicht, wenn die wahrheitswidrige Notwehrbehauptung eine besonders verwerfliche Einstellung des Täters, etwa eine rechtsfeindliche Gesinnung, erkennen lässt oder die Ehre des Opfers verletzt (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2021 - 3 StR 411/21 unter 1.; vom 30. Januar 2020 - 4 StR 630/19 …und vom 19. Dezember 2018 - 3 StR 391/18 Rn. 10; je mwN).
  • BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23

    Verurteilung eines Chirurgen wegen der Sterilisation von zwei unter Betreuung …

    Damit hat der Angeklagte die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergriffen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 Rn. 3 …und vom 5. Juli 2018 - 1 StR 201/18 Rn. 10).
  • LG Frankfurt/Main, 01.11.2024 - 1 Ks 1/24

    Vierjährige in Zahnarztpraxis gestorben: Narkosearzt zu zehneinhalb Jahren Haft …

    Denn das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der Ernsthaftigkeit erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (BGH, NStZ-RR 2022, 338).
  • BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Behandlungsaussicht: Prognose, …

    Denn das ernsthafte Bemühen im Sinne dieser Norm erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 mwN).
  • LG Wuppertal, 10.04.2025 - 25 Ks 2/25
    Zwar reicht es aus, dass sich der Täter der Hilfe Dritter bedient, das zusätzliche Tatbestandsmerkmal der Ernsthaftigkeit erfordert jedoch ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (BGH, Beschl. v. 23.08.2022 - 1 StR 270/22; Beschl. v. 05.07.2018 - 1 StR 201/18;… Urt. v. 07.02.2018 - 2 StR 171/17; Beschl. v. 20.5.2010 - 3 StR 78/10;… Urt. v. 27.04.1982 - 1 StR 873/81).
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