Rechtsprechung
| BGH, 20.10.1953 - 1 StR 314/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- RG, 11.10.1940 - 4 D 533/40
Fürsorgepflicht einer Ehefrau bei Verhinderung des Ehemannes.
Auszug aus BGH, 20.10.1953 - 1 StR 314/53
Das Vergehen gegen § 223 a StGB wird durch das Verbrechen gegen § 226 StGB aufgezehrt (RGSt 74, 309, 311).
- BGH, 17.11.1953 - 1 StR 362/53
Rechtsmittel
§ 105 kann daher nicht zu einer vom allgemeinen Strafrecht abweichenden Beurteilung der Schuldfrage, insbesondere nicht zu einem Freispruch führen (ebenso das Urteil des Senats vom 20. Oktober 1953, 1 StR 314/53); ein Schuldspruch nach allgemeinem Strafrecht ist selbst dann geboten, wenn der Richter nach § 105 gegen einen Heranwachsenden nur Erziehungsmaßnahmen oder Zuchtmittel für geboten hält; das wird hier ohnehin nicht in Betracht kommen. - BGH, 29.07.1954 - 4 StR 276/54
Rechtsmittel
Die Entscheidung nach § 105 JGG berührt den Schuldspruch nicht, sondern betrifft die Straffrage (1 StR 314/53 vom 20. Oktober 1953; BGHSt 5, 207, 209; 5, 132, 135 f).
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