Rechtsprechung
| BGH, 04.11.2010 - 1 StR 326/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 154 Abs. 2 StPO; § 413 StPO; § 63 StGB
Verfahrenseinstellung im Sicherungsverfahren; Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Gefährlichkeitsprognose i.R.d. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei insgesamt neun begangenen rechtswidrigen Taten innerhalb von zwei Monaten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Gefährlichkeitsprognose i.R.d. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei insgesamt neun begangenen rechtswidrigen Taten innerhalb von zwei Monaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2013, 167
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2007 - 3 StR 31/07
Verminderte Schuldfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 04.11.2010 - 1 StR 326/10
Der Senat hat das Verfahren hinsichtlich der Fälle II. 3. und 4. der Urteilsgründe auf Antrag des Generalbundesanwalts aus den von diesem in seiner Antragsschrift vom 15. September 2010 zutreffend dargelegten Gründen gemäß § 154 Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt (zur Anwendbarkeit der schuldunabhängigen Einstellungsmöglichkeit gemäß § 154 StPO vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - 3 StR 31/07, StV 2007, 411;… Löwe/Rosenberg/Gössel, StPO, 26. Aufl., § 414 Rn. 26 mwN).
- BGH, 04.03.2021 - 5 StR 575/20
Revisionsverfahren: Wirksame Einlegung der Revision bei nicht behebbaren …
Dem steht die fehlerhafte Bezeichnung des zuständigen Gerichts (Amts- statt Landgericht Leipzig) und eines unzutreffenden, jedoch dem (Ermittlungs-)Verfahren zuzuordnenden Aktenzeichens nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 1999 - 3 StR 200/99; vom 2. Oktober 2008 - 3 StR 415/08; vom 4. November 2010 - 1 StR 326/10).
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