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Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,1527
BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23 (https://dejure.org/2024,1527)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2024 - 1 StR 346/23 (https://dejure.org/2024,1527)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2024 - 1 StR 346/23 (https://dejure.org/2024,1527)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 403 StPO; § 256 ZPO;§ 406 Abs. 3 Satz 2 StPO
    Adhäsionsverfahren (Antrag auf Feststellung einer Ersatzpflicht für zukünftige immaterielle Schäden: Feststellungsinteresse; Kostenauspruch: keine vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Adhäsionsverfahren: Vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 406 Abs 3 S 2 StPO, § 472a StPO, § 708 ZPO, §§ 708 ff ZPO
    Adhäsionsverfahren: Vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 406 Abs. 1 Satz 3 StPO, §§ 708 ff. ZPO, § 406 Abs. 3 Satz 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO, § 472a Abs. 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Rechtsfehlerhaftigkeit der Adhäsionsentscheidung in geringem Umfang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Rechtsfehlerhaftigkeit der Adhäsionsentscheidung in geringem Umfang

  • datenbank.nwb.de

    Adhäsionsverfahren: Vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil des Landgerichts München I im "Wolfsmasken-Prozess" rechtskräftig

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    "Wolfsmaskenprozess": Verurteilung wegen Vergewaltigung einer 11-Jährigen rechtskräftig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2024, 192
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 08.09.2021 - 4 StR 166/21

    Sexueller Übergriff (Anwendung von Gewalt: Finalzusammenhang; gefährliches …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Das Feststellungsinteresse war von der Strafkammer trotz des Anerkenntnisses des Angeklagten zu prüfen, weil die Parteien nur über den sachlich-rechtlichen Anspruch disponieren können und nicht über die Sachurteilsvoraussetzungen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. September 2021 - 4 StR 166/21, Rn. 16 m. w. N.).
  • BGH, 22.03.2022 - 1 StR 455/21

    Sexualdelikt zum Nachteil einer 11-jährigen Schülerin in München muss …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Auf die Revision des Angeklagten hatte der Senat mit Beschluss vom 22. März 2022 - 1 StR 455/21 - dieses Urteil im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben und die weitergehende Revision als unbegründet verworfen.
  • BGH, 25.02.2021 - 1 StR 423/20

    Kostenentscheidung (Verringerung der Einziehung durch das Revisionsgericht); …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Da der Senat bezüglich des Adhäsionsausspruchs in der Sache selbst entscheidet, ist ihm auch die Entscheidung über die zugehörigen Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen der Beteiligten zugewiesen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20, Rn. 11 m. w. N.).
  • BGH, 15.08.2023 - 5 StR 288/23

    Urteil wegen vielfachen sexuellen Kindesmissbrauchs in Berlin rechtskräftig

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Verlangt der Geschädigte für erlittene Verletzungen ein Schmerzensgeld, so werden nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes davon alle Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar sind oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 15. August 2023 - 5 StR 288/23, Rn. 3).
  • BGH, 22.06.2023 - 2 StR 156/23

    Adhäsionsantrag im Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern: …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Ein Feststellungsinteresse kann daher nur hinsichtlich etwaiger zukünftiger, noch nicht vorhersehbarer Folgeschäden bestehen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2023 - 2 StR 156/23 Rn. 3;… Beschluss vom 1. September 2020 - 5 StR 222/20, Rn. 5;… Beschluss vom 7. Mai 2019 - 5 StR 152/19, Rn. 2).
  • BGH, 01.09.2020 - 5 StR 222/20

    Änderung der Adhäsionsentscheidung

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Ein Feststellungsinteresse kann daher nur hinsichtlich etwaiger zukünftiger, noch nicht vorhersehbarer Folgeschäden bestehen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2023 - 2 StR 156/23 Rn. 3; Beschluss vom 1. September 2020 - 5 StR 222/20, Rn. 5;… Beschluss vom 7. Mai 2019 - 5 StR 152/19, Rn. 2).
  • BGH, 07.05.2019 - 5 StR 152/19

    Teilweise rechtsfehlerhafter Adhäsionsausspruch (Prüfung der …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Ein Feststellungsinteresse kann daher nur hinsichtlich etwaiger zukünftiger, noch nicht vorhersehbarer Folgeschäden bestehen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2023 - 2 StR 156/23 Rn. 3;… Beschluss vom 1. September 2020 - 5 StR 222/20, Rn. 5; Beschluss vom 7. Mai 2019 - 5 StR 152/19, Rn. 2).
  • BGH, 02.03.2022 - 4 StR 493/21

    Adhäsionsausspruch (Begründungsanforderungen: immaterielle Schäden, …

    Auszug aus BGH, 24.01.2024 - 1 StR 346/23
    Eine Zurückverweisung der Sache zur teilweisen Erneuerung des Adhäsionsverfahrens scheidet aus (vgl. BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 4 StR 493/21, Rn. 4 m. w. N.).
  • BGH, 21.05.2025 - 2 StR 63/25

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Revisionsinstanz; Beiordnung einer …

    Eine Zurückverweisung der Sache nur zur teilweisen Erneuerung des Adhäsionsverfahrens scheidet aus (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2024 - 1 StR 346/23, Rn. 4 mwN).
  • BGH, 04.12.2024 - 6 StR 612/24

    Adhäsionsverfahren (unwirksamer Adhäsionsantrag)

    Eine Zurückverweisung der Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung allein wegen ihres zivilrechtlichen Teils kommt nicht in Betracht; vielmehr ist nach § 406 Abs. 1 Satz 3 StPO insoweit von einer Entscheidung abzusehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2024 - 1 StR 346/23; vom 2. März 2022 - 4 StR 493/21).
  • BGH, 10.09.2024 - 4 StR 13/24

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Eine Zurückverweisung der Sache nur zur teilweisen Erneuerung des Adhäsionsverfahrens scheidet aus (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2024 - 1 StR 346/23 Rn. 4 mwN).
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