Rechtsprechung
| BGH, 26.10.2017 - 1 StR 359/17 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung des zeitlichen Abstandes zwischen Tat und Urteil) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafurteil: Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauer
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 6 Abs 1 MRK, § 267 Abs 3 S 1 StPO
Strafurteil: Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauer - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Bedeutung einer Verfahrensverzögerung in einem Strafverfahren bei der Bestimmung der Rechtsfolgen
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Bedeutung einer Verfahrensverzögerung in einem Strafverfahren bei der Bestimmung der Rechtsfolgen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Kommt Zeit, kommt Rat
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Steuerhinterziehung - und der große Abstand zwischen Tat und Urteil
- strafrecht.hamburg (Kurzinformation)
Strafzumessung bei langer Verfahrensdauer
Verfahrensgang
- LG Landshut, 13.04.2017 - 3 KLs 201 Js 12513/15
- BGH, 26.10.2017 - 1 StR 359/17
Papierfundstellen
- StV 2019, 444 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 26.10.2017 - 1 StR 359/17
Zum dritten kann sich schließlich eine darüber hinausgehende rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zu Gunsten des Angeklagten auswirken (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2017 - GSSt 2/17, Rn. 26, zum Abdruck in BGHSt bestimmt; vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 141 f. und vom 21. Dezember 1998 - 3 StR 561/98, NJW 1999, 1198 f.). - BGH, 12.06.2017 - GSSt 2/17
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung des zeitlichen Abstandes zwischen …
Auszug aus BGH, 26.10.2017 - 1 StR 359/17
Zum dritten kann sich schließlich eine darüber hinausgehende rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zu Gunsten des Angeklagten auswirken (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2017 - GSSt 2/17, Rn. 26, zum Abdruck in BGHSt bestimmt; vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 141 f. und vom 21. Dezember 1998 - 3 StR 561/98, NJW 1999, 1198 f.). - BGH, 21.12.1998 - 3 StR 561/98
Strafzumessung bei (rechtsstaatswidriger) Verfahrensverzögerung (Verfahrensrüge)
Auszug aus BGH, 26.10.2017 - 1 StR 359/17
Zum dritten kann sich schließlich eine darüber hinausgehende rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zu Gunsten des Angeklagten auswirken (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2017 - GSSt 2/17, Rn. 26, zum Abdruck in BGHSt bestimmt; vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 141 f. und vom 21. Dezember 1998 - 3 StR 561/98, NJW 1999, 1198 f.).
- BGH, 06.10.2025 - 2 StR 25/25
Meistbegünstigungsgrundsatz (Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis); …
Rn. 16 Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass der große zeitliche Abstand zwischen Tat und Urteil und die Verfahrensdauer im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen sein werden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - 1 StR 359/17, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Zeitablauf 4 Rn. 3). - BGH, 10.03.2026 - 2 StR 316/25
Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Cannabis; Maßgeblichkeit des Rechts …
Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass das neue Tatgericht auch den zeitlichen Abstand zur Tatbegehung und die Verfahrensdauer strafzumessungsrechtlich in den Blick zu nehmen haben wird (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - 1 StR 359/17, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Zeitablauf 4). - BGH, 22.10.2025 - 2 StR 312/25
Strafzumessung (erhöhte Begründungsanforderungen: gleich hohe Strafe im zweiten …
Das neue Tatgericht wird bei der Zumessung neuer Strafen die Dauer des Verfahrens und die dem Angeklagten dadurch entstandenen Belastungen einzustellen haben (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2017 -1 StR 359/17, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Zeitablauf 4 Rn. 3). - BGH, 17.12.2025 - 1 StR 471/25
Strafe: 3 x Neues vom BGH zur Strafzumessung, Verfahrensdauer, BtM-Delikt, …
Zum dritten kann sich schließlich eine darüber hinaus gehende rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zu Gunsten des Angeklagten auswirken (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - 1 StR 359/17 Rn. 3 mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".