Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Zeugenvernehmung - Ausschluß der Öffentlichkeit - Wiederholung der Vernehmung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GVG § 169, § 174; StPO § 338 Nr. 6

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 15.04.1992 - 2 StR 574/91

  Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen in Tateinheit mit …

  Auszug aus BGH, 19.07.1994 - 1 StR 360/94

  Unter diesen Umständen stellte die weitere Anhörung mit der vorausgegangenen eine einheitliche Vernehmung dar, so daß auch der weitere Ausschluß der Öffentlichkeit durch den zu Beginn dieser Vernehmung gemäß § 174 Abs. 1 GVG ergangenen Gerichtsbeschluß gedeckt war (vgl. BGH NStZ 1992, 447 sowie Mayr in KK 3. Aufl. § 172 GVG Rdn. 3 m.w.Nachw.).

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• BGH, 09.07.2025 - 3 StR 194/25

  Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen …

  Soweit hiervon Ausnahmen gemacht worden sind, haben sich diese allein auf eng umgrenzte Konstellationen bezogen, in denen die Entlassung eines Zeugen "sofort" zurückgenommen wurde (s. BGH…, Urteil vom 15. April 1992 - 2 StR 574/91, BGHR GVG § 171b Abs. 1 Dauer 6; Beschlüsse vom 19. Juli 1994 - 1 StR 360/94, BGHR GVG § 174 Abs. 1 Satz 1 Ausschluss 1;… vom 30. Oktober 2007 - 3 StR 410/07, BGHR GVG § 174 Abs. 1 Satz 1 Ausschluss 3;… vom 9. April 2013 - 5 StR 612/12, BGHR GVG § 174 Abs. 1 Satz 1 Ausschluss 4 Rn. 15).
• BGH, 27.08.2003 - 1 StR 324/03

  Absoluter Revisionsgrund der Verletzung der Öffentlichkeit des Verfahrens …

  Dies gilt nur dann nicht, wenn die beiden Vernehmungen kein insgesamt einheitliches Verfahrensgeschehen sind (vgl. BGHR GVG § 174 Abs. 1 Satz 1 Ausschluß 1 m.w.N.).