Rechtsprechung
| BGH, 09.11.2004 - 1 StR 375/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 338 Nr. 1 StPO; § 76 Abs. 2 Satz 1 GVG
Abänderung des die Besetzung mit zwei Berufsrichtern anordnenden Beschlusses - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Befugnis der Strafkammer zur Abänderung eines die Besetzung mit zwei Berufsrichtern anordnenden Beschlusses bei Vorliegen von Rechtsfehlerfreiheit nach der zum Zeitpunkt seines Erlasses bestehenden Sachlage und Rechtlage; Überdurchschnittliche Komplexität ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2005, 47 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.12.1998 - 3 StR 343/98
Besetzungsrüge; Präklusion; Beurteilungsspielraum (Schwierigkeit der Sache, …
Auszug aus BGH, 09.11.2004 - 1 StR 375/04
Zur Rüge der Verletzung der §§ 338 Nr. 1 StPO, 76 Abs. 2 Satz 1 GVG bemerkt der Senat: Grundsätzlich ist die Strafkammer zur Abänderung des die Besetzung mit zwei Berufsrichtern anordnenden Beschlusses nicht befugt, wenn dieser nach der zum Zeitpunkt seines Erlasses bestehenden Sach- und Rechtslage ohne Rechtsfehler war (vgl. BGHSt 44, 328, 233).
- BGH, 08.12.2004 - 3 StR 422/04
Präklusion der Besetzungsrüge (Ausnahme bei nicht erkennbar falscher Besetzung); …
Daß Verfahrensbeteiligte in der Hauptverhandlung umfangreiche Anträge ankündigen bzw. stellen oder die Hauptverhandlung einen längeren Zeitraum als vom Gericht vorgesehen beansprucht, ändert daran nichts (vgl. BGH, Beschl. vom 9. November 2004 - 1 StR 375/04). - BGH, 08.12.2004 - 3 StR 422/04 Daß Verfahrensbeteiligte in der Hauptverhandlung umfangreiche Anträge ankündigen bzw. stellen oder die Hauptverhandlung einen längeren Zeitraum als vom Gericht vorgesehen beansprucht, ändert daran nichts (vgl. BGH, Beschl. vom 9. November 2004 - 1 StR 375/04).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.