Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 370 Abs. 1 AO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 264 StPO
  Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen zum Verkürzungsumfang: Veräußerungsgewinn; Tat im prozessualen Sinne)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Schuldspruch wegen Steuerhinterziehung; Ermittlung und Darlegung des steuerpflichtigen Veräußerungsgewinns im Urteil

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 370 Abs 1 Nr 2 AO, § 370 Abs 4 S 1 AO
  Schuldspruch wegen Steuerhinterziehung; Ermittlung und Darlegung des steuerpflichtigen Veräußerungsgewinns im Urteil

• IWW

  § 17 EStG, § ... 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 EStG, § 370 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1 AO, § 370 Abs. 1 AO, § 17 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 39 Abs. 1 AO, § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO, § 11 EStG, § 3 Nr. 40c EStG, § 3c Abs. 2 EStG, § 17 Abs. 3 EStG, § 264 Abs. 1 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 17
  Schuldspruch wegen Steuerhinterziehung; Ermittlung des steuerpflichtigen Veräußerungsgewinns

• datenbank.nwb.de

  Schuldspruch wegen Steuerhinterziehung; Ermittlung und Darlegung des steuerpflichtigen Veräußerungsgewinns im Urteil

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Höhe der Steuerverkürzung bei Veräußerungsgewinn

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 11.09.2007 - 5 StR 213/07

  Steuerhinterziehung (Hinterziehung von Erbschaftssteuer; ungerechtfertigter …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Um verfahrensgegenständlich zu werden, hätte die Anklage vom 15. Oktober 2021 diese Falscherklärungen aufnehmen müssen, was aber nicht der Fall ist (zum prozessualen Tatbegriff des § 264 Abs. 1 StPO im Steuerstrafrecht vgl. nur BGH…, Beschluss vom 27. Mai 2009 - 1 StR 665/08 Rn. 5; Urteil vom 11. September 2007 - 5 StR 213/07, BGHR StPO § 264 Abs. 1 Tatidentität 43 Rn. 36-39).
• BFH, 01.12.2020 - VIII R 21/17

  Zugehörigkeit einer Managementbeteiligung zum Betriebsvermögen eines …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns bestimmen sich alle relevanten wertbestimmenden Faktoren grundsätzlich nach dem Zeitpunkt der Veräußerung; auf den Zufluss des Entgelts (§ 11 EStG) kommt es nicht an (Stichtagsprinzip; vgl. nur BGH…, Urteil vom 14. Juni 2023 - 1 StR 209/22 Rn. 13; BFH, Urteile vom 1. Dezember 2020 - VIII R 21/17, BFHE 271, 482 Rn. 48 …und vom 4. Februar 2020 - IX R 7/18 Rn. 25; jeweils mwN).
• BGH, 27.05.2009 - 1 StR 665/08

  Verfahrensvoraussetzung der wirksamen Anklageschrift und des wirksamen …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Um verfahrensgegenständlich zu werden, hätte die Anklage vom 15. Oktober 2021 diese Falscherklärungen aufnehmen müssen, was aber nicht der Fall ist (zum prozessualen Tatbegriff des § 264 Abs. 1 StPO im Steuerstrafrecht vgl. nur BGH, Beschluss vom 27. Mai 2009 - 1 StR 665/08 Rn. 5;… Urteil vom 11. September 2007 - 5 StR 213/07, BGHR StPO § 264 Abs. 1 Tatidentität 43 Rn. 36-39).

• BFH, 04.02.2020 - IX R 7/18

  Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften - Veräußerungspreis - …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns bestimmen sich alle relevanten wertbestimmenden Faktoren grundsätzlich nach dem Zeitpunkt der Veräußerung; auf den Zufluss des Entgelts (§ 11 EStG) kommt es nicht an (Stichtagsprinzip; vgl. nur BGH…, Urteil vom 14. Juni 2023 - 1 StR 209/22 Rn. 13;… BFH, Urteile vom 1. Dezember 2020 - VIII R 21/17, BFHE 271, 482 Rn. 48 und vom 4. Februar 2020 - IX R 7/18 Rn. 25; jeweils mwN).
• BGH, 10.03.2021 - 1 StR 499/20

  Betrug (erforderliche Bezifferung des Vermögensschadens); Steuerhinterziehung; …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  a) Die Höhe der Steuerverkürzung (§ 370 Abs. 1 AO) ergibt sich aus dem Vergleich der tatsächlich geschuldeten mit der zu niedrig festgesetzten Steuer (Vergleich der Soll-Steuer mit der Ist-Steuer; st. Rspr.; etwa BGH, Beschluss vom 10. März 2021 - 1 StR 499/20 Rn. 10).
• BGH, 14.06.2023 - 1 StR 209/22

  Steuerhinterziehung

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns bestimmen sich alle relevanten wertbestimmenden Faktoren grundsätzlich nach dem Zeitpunkt der Veräußerung; auf den Zufluss des Entgelts (§ 11 EStG) kommt es nicht an (Stichtagsprinzip; vgl. nur BGH, Urteil vom 14. Juni 2023 - 1 StR 209/22 Rn. 13;… BFH, Urteile vom 1. Dezember 2020 - VIII R 21/17, BFHE 271, 482 Rn. 48 …und vom 4. Februar 2020 - IX R 7/18 Rn. 25; jeweils mwN).
• BGH, 16.05.2023 - 1 StR 79/23

  Steuerhinterziehung (Vollendungszeitpunkt bei Tatbegehung durch Unterlassen; …

  Auszug aus BGH, 12.06.2024 - 1 StR 416/23

  Zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieses Bescheids war die Steuerverkürzung vollendet (st. Rspr.; zuletzt BGH, Beschluss vom 16. Mai 2023 - 1 StR 79/23 Rn. 6 mwN).

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• BGH, 05.08.2026 - 1 StR 197/26

  Verspätete Meldung - Steuerfrei heißt nicht straffrei

  Der Umfang der Steuerverkürzung ergibt sich aus einem Vergleich der tatsächlich geschuldeten mit der nicht oder zu niedrig festgesetzten Steuer (Vergleich der Soll-Steuer mit der Ist-Steuer; st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 12. Juni 2024 - 1 StR 416/23 Rn. 6 mwN).
• BGH, 12.12.2024 - 1 StR 112/24

  Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen im Urteil zur anwendbaren …

  Um verfahrensgegenständlich zu werden, hätte die Anklage diese Falscherklärung aufnehmen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 2024 - 1 StR 416/23 Rn. 9 mwN).