Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 302 Abs. 1 Satz 1 StPO
  Wirksamer Rechtsmittelverzicht nach Verfahrensabsprache

• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  StPO § 346 Abs. 1; ; StPO § 346 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 1

• Wolters Kluwer

  Revisionseinlegung trotz wirksam erklärten Rechtsmittelverzichts

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 346 Abs. 1
  Unzulässigkeit wegen Rechtsmittelverzichts

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 17.12.2003 - 1 StR 424/03
• BGH, 14.01.2004 - 1 StR 424/03
• BGH, 14.01.2004 - 1 StR 424/03

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 28.08.1997 - 4 StR 240/97

  Verständigung im Strafverfahren

  Auszug aus BGH, 17.12.2003 - 1 StR 424/03

  Es besteht kein Anhaltspunkt dafür, daß dabei die Hinweise in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (siehe nur BGHSt 43, 195) nicht beachtet worden wären.
• BGH, 11.12.1998 - 2 StR 621/98

  Rechtsmittelverzicht (Feststellung allein durch das Revisionsgericht)

  Auszug aus BGH, 17.12.2003 - 1 StR 424/03

  Der Beschluß des Landgerichts, durch den die Revision des Angeklagten wegen verspäteter Einlegung als unzulässig verworfen wurde, war daher aufzuheben (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 11. Dezember 1998 - 2 StR 621/98 - und vom 3. Dezember 1987 - 3 StR 601/97 - und vom 7. August 1997 - 1 StR 445/97)".
• BGH, 03.12.1997 - 3 StR 601/97

  Beweiskraft eines protokollierten Rechtsmittelverzichts und dessen Wirksamkeit - …

  Auszug aus BGH, 17.12.2003 - 1 StR 424/03

  Der Beschluß des Landgerichts, durch den die Revision des Angeklagten wegen verspäteter Einlegung als unzulässig verworfen wurde, war daher aufzuheben (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 11. Dezember 1998 - 2 StR 621/98 - und vom 3. Dezember 1987 - 3 StR 601/97 - und vom 7. August 1997 - 1 StR 445/97)".
• BGH, 07.08.1997 - 1 StR 445/97

  Auszug aus BGH, 17.12.2003 - 1 StR 424/03

  Der Beschluß des Landgerichts, durch den die Revision des Angeklagten wegen verspäteter Einlegung als unzulässig verworfen wurde, war daher aufzuheben (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 11. Dezember 1998 - 2 StR 621/98 - und vom 3. Dezember 1987 - 3 StR 601/97 - und vom 7. August 1997 - 1 StR 445/97)".

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• BGH, 23.11.2005 - 1 StR 436/05

  Unzulässigkeit der Revision infolge wirksam erklärter Revisionsrücknahme …

  Rn. 4 Der Beschluss des Landgerichts, durch den die Revision des Beschuldigten wegen verspäteter Einlegung als unzulässig verworfen worden ist, ist daher aufzuheben (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH NStZ-RR 2004, 50; BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2003 - 1 StR 424/03).