Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 64 Satz 2 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (hinreichend konkrete Aussicht auf Therapierfolg)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 64 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 1 oder 3 StGB, § 67 Abs. 2 Satz 4 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO

• Wolters Kluwer

  Bestehen einer konkreten Erfolgsaussicht der Heilung für die Anordnung einer Behandlung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 64 S. 2; StGB § 67d Abs. 1 S. 1 und Nr. 3
  Bestehen einer konkreten Erfolgsaussicht der Heilung für die Anordnung einer Behandlung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 10.11.2015 - 1 StR 482/15

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Auszug aus BGH, 04.12.2019 - 1 StR 433/19

  Da eine Bejahung der Voraussetzungen des § 64 StGB auf der Grundlage der rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen sicher ausscheidet und die Anordnung der Maßregel für den Angeklagten eine zusätzliche Beschwer darstellt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 Rn. 22 mwN), erkennt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Unterbringungsanordnung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. März 2011 - 1 StR 109/11 Rn. 7 …und vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 Rn. 13 mwN).
• BGH, 06.11.2003 - 1 StR 451/03

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges); volle …

  Auszug aus BGH, 04.12.2019 - 1 StR 433/19

  Da eine Bejahung der Voraussetzungen des § 64 StGB auf der Grundlage der rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen sicher ausscheidet und die Anordnung der Maßregel für den Angeklagten eine zusätzliche Beschwer darstellt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 Rn. 22 mwN), erkennt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Unterbringungsanordnung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. März 2011 - 1 StR 109/11 Rn. 7 und vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 Rn. 13 mwN).
• BGH, 31.03.2011 - 1 StR 109/11

  Rechtsfehlerhaft angeordnete Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang)

  Auszug aus BGH, 04.12.2019 - 1 StR 433/19

  Da eine Bejahung der Voraussetzungen des § 64 StGB auf der Grundlage der rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen sicher ausscheidet und die Anordnung der Maßregel für den Angeklagten eine zusätzliche Beschwer darstellt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 Rn. 22 mwN), erkennt der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Unterbringungsanordnung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. März 2011 - 1 StR 109/11 Rn. 7 …und vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 Rn. 13 mwN).

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• BGH, 18.10.2023 - 1 StR 214/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anwendbarkeit des neuen …

  Bestehen (gewichtige) negative Faktoren, die gegen die Erfolgsaussicht der Behandlung sprechen können, sind diese abzuhandeln und in eine umfassende Gesamtwürdigung einzustellen (…so bereits BGH, Beschlüsse vom 10. November 2022 - 2 StR 132/22 Rn. 8; vom 4. Dezember 2019 - 1 StR 433/19 Rn. 9;… vom 9. April 2019 - 2 StR 518/18 Rn. 5 ff. …und vom 21. April 2015 - 4 StR 92/15 Rn. 15; jew. mwN).

  Eine Therapiebereitschaft allein - mag diese auch ein wesentlicher prognosegünstiger Umstand sein - genügt für die Annahme einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht nicht, wenn zugleich prognoseungünstige Umstände von Gewicht festzustellen sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2022 - 2 StR 132/22 Rn. 8; vom 4. Dezember 2019 - 1 StR 433/19 Rn. 9 …und vom 9. April 2019 - 2 StR 518/18 Rn. 5; jew. mwN (zu § 64 StGB aF)).

• BGH, 13.04.2021 - 4 StR 506/20

  Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme (Betäubungsmittelrecht: Geltung der …

  Dabei sind neben der Therapiebereitschaft auch etwaige prognoseungünstige Faktoren einzubeziehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 1 StR 169/20; vom 8. Januar 2020 ? 5 StR 564/19 und vom 4. Dezember 2019 ? 1 StR 433/19).
• BGH, 10.11.2022 - 2 StR 132/22

  Erweiterte Einziehung von Taterträgen (Minderung des nach § 73c StGB …

  Überdies vermag alleine eine Therapiebereitschaft - auch wenn dies ein wesentlicher, prognosegünstiger Umstand ist - die Annahme einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht nicht zu belegen, wenn zugleich prognoseungünstige Umstände von Gewicht festzustellen sind (vgl. Senat…, Beschluss vom 9. April 2019 - 2 StR 518/18 Rn. 5; BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2019 - 1 StR 433/19 Rn. 9).

• BGH, 23.09.2021 - 1 StR 329/21

  Strafzumessung (Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen: erforderliche …

  Dabei sind neben der Therapiebereitschaft auch etwaige prognoseungünstige Faktoren einzubeziehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. April 2021 - 4 StR 506/20 Rn. 10;… vom 8. Juli 2020 - 1 StR 169/20 Rn. 4;… vom 8. Januar 2020 ? 5 StR 564/19 Rn. 5 und vom 4. Dezember 2019 ? 1 StR 433/19 Rn. 7).
• BGH, 08.07.2020 - 1 StR 169/20

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (erforderliche …

  Dabei sind neben der Therapiebereitschaft auch etwaige prognoseungünstige Faktoren einzubeziehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2020 - 5 StR 564/19 Rn. 5 und vom 4. Dezember 2019 - 1 StR 433/19 Rn. 7).
• LG Stade, 05.05.2023 - 105 KLs 10/22

  Jugendstrafe wegen Todschlags; Strenger Maßstab bei der Prüfung des minder …

  Der Angeklagte hat zur Überzeugung der Kammer zudem ernsthaft seine Therapiebereitschaft erklärt, was bereits einen gewichtigen, prognosegünstigen Umstand darstellt (vgl. Beschluss des BGH vom 04.12.2019, 1 StR 433/19).
• OLG Braunschweig, 20.04.2023 - 1 ORs 9/23

  Entziehungsanstalt; Erfolgsaussicht; Therapiemotivation

  Da die Voraussetzungen des § 64 StGB auf der Grundlage der rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen ausscheiden, erkennt der Senat in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Maßregel (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2019, Az.: 1 StR 433/19, Rn.10; BGH…, Beschluss vom 28. August 2013, Az.: 4 StR 277/13, Rn. 8, jew. zit. nach juris).
• LG Aurich, 28.07.2020 - 11 KLs 21/18

  Besonders schwere räuberische Erpressung

  Notwendig, aber auch ausreichend, ist eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit des Behandlungserfolgs; einer sicheren oder unbedingten Gewähr bedarf es nicht (BGH NStZ-RR 2020, 38; BeckRS 2019, 35915).