Rechtsprechung
| BGH, 26.10.2005 - 1 StR 435/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 44 StPO; § 302 Abs. 1 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision (keine Wiedereinsetzung nach fehlender qualifizierter Belehrung; wirksamer Rechtsmittelverzicht) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 44 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44
Unkenntnis der Rechtsprechung über Unwirksamkeit eines abgesprochenen Rechtsmittelverzichts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.03.2005 - GSSt 1/04
Zulässigkeit von Urteilsabsprachen und Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts
Auszug aus BGH, 26.10.2005 - 1 StR 435/05
Insoweit ist auch die geltend gemachte späte Kenntnisnahme von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs ohne Relevanz; denn in der Unkenntnis des Angeklagten und der seines Verteidigers von Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO (BGH NJW 2005, 1440, 1444).
- BGH, 25.06.2008 - 4 StR 246/08
Unzulässige Revisionseinlegung trotz mangelnder qualifizierter Belehrung nach …
Rn. 5 "Ist eine gebotene qualifizierte Belehrung unterblieben und deshalb der Rechtsmittelverzicht des Verurteilten nicht wirksam erfolgt, kann er zwar noch Rechtsmittel einlegen, allerdings nur innerhalb der Rechtsmitteleinlegungsfrist (BGH, Beschluss vom 12.07.2006 - 1 StR 158/06; BGH, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 StR 435/05; BGH, Beschluss vom (19.)04.2005 - 5 StR 586/04; BGH, Beschluss vom 11.05.2005 - 5 StR 124/05).
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