Rechtsprechung
| BGH, 16.01.2001 - 1 StR 443/00 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB
Gefährlichkeitsprognose im Rahmen der Sicherungsverwahrung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 66 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3; ; BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2
- Wolters Kluwer
Gemeinschaftlicher Diebstahl - Nichtanordnung von Sicherheitsverwahrung - Sachrüge - Vorläufige Unterbringung - Einbruch - Finanzierung von Drogenkonsum - Besitz von Rauschgift
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3; StPO § 337 Abs. 1
Überprüfung der Gefährlichkeit gem. § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB in der Revision - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2002, 479
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.1989 - 3 StR 453/88
Anzeigepflicht bei Selbstverdächtigung; Verwertung einer Tonbandaufnahme
Auszug aus BGH, 16.01.2001 - 1 StR 443/00
Die Revision der Staatsanwaltschaft ist nach Maßgabe ihrer Begründung (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 3) auf die Nichtanordnung von Sicherungsverwahrung beschränkt. - BGH, 11.04.1985 - 1 StR 507/84
Nicht geringe Menge von Amphetamin-Zubereitungen
Auszug aus BGH, 16.01.2001 - 1 StR 443/00
Der Besitz von Rauschgift in nicht geringer Menge (zur nicht geringen Menge von Amphetamin vgl. BGHSt 33, 169;… Körner BtMG 4. Aufl. § 29a Rdnrn. 60, 61, 88, 89 m. w. N.) erfüllt jedoch auch dann den Verbrechenstatbestand von § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, wenn sie zum Eigenverbrauch bestimmt ist (…Körner aaO Rdn. 34 m. w. N.). - BGH, 20.07.1995 - 1 StR 295/95
Zeitpunkt der Hauptverhandlung - Gefährlichkeitsprognose
Auszug aus BGH, 16.01.2001 - 1 StR 443/00
Diese Entscheidung des Tatrichters ist (wie jede Prognose) vom Revisionsgericht nur in begrenztem Umfang nachprüfbar (BGH StV 1981, 621; Urteil vom 20. Juli 1995 - 1 StR 295/95;… Lackner/Kühl aaO Rdn. 17).
- BGH, 22.10.2004 - 1 StR 140/04
Sicherungsverwahrung: Erwartbarkeit weiterer erheblicher rechtswidriger Taten, …
Rn. 14 Diese Entscheidung des Tatrichters ist (wie jede Prognose) vom Revisionsgericht nur in begrenztem Umfang nachprüfbar (BGH StV 2002, 479) und vom Senat hinzunehmen. - BGH, 08.05.2001 - 1 StR 157/01
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Rn. 5 Bei dieser Aufteilung von Handels- und Eigenverbrauchsmenge hätte sich der Angeklagte jeweils eines Verbrechens des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG (vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 2001 - 1 StR 443/00 -) in Tateinheit (BGH, Beschluß vom 16. Juli 1998 - 4 StR 174/98 - Urteil vom 17. August 2000 - 4 StR 233/00 -) mit unerlaubtem Handeltreiben nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG schuldig gemacht. - VG Hamburg, 17.04.2018 - 19 E 1490/18
Erkennungsdienstliche Behandlung wegen Erwerbs von Cannabis; Wiederholungsgefahr; …
Die nicht geringe Menge führt deshalb im Falle des Besitzens zur Qualifikation auch dann, wenn sie dem Eigenverbrauch dient (BGH, Urt. v. 16.1.2001, 1 StR 443/00, StV 2002, 479, juris Rn. 12).
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