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| BGH, 25.02.1999 - 1 StR 45/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 1 StPO; § 44 StPO;
Rechtsmittelverzicht; Wirksamkeit; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.08.1980 - 2 StR 284/80
Wirkungen des zum Schein erklärten Verzichts auf ein Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 25.02.1999 - 1 StR 45/99
Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (BGH, Beschl. vom 20. August 1980 - 2 StR 284/80 m.w.N., st. Rspr.).".
- BGH, 30.03.2004 - 1 StR 1/04
Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts (Willensbeeinträchtigung im Zusammenhang …
Rn. 3 1. Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93;… Wickern in Löwe/Rosenberg StPO 25. Aufl. § 185 GVG Rdn. 25). - BGH, 11.05.2005 - 5 StR 124/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht (Behauptung mangelnder Sprachkenntnisse des …
Rn. 6 b) Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 - und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93 -). - BGH, 14.05.2002 - 1 StR 143/02
Wirksamer Rechtsmittelverzicht
Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. BGH NStZ 1984, 181; BGH, Beschluss vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 m.w.N,; Beschluss vom 25. Oktober 2000 - 2 StR 403/00 m.w.N.). - BGH, 12.05.1999 - 1 StR 183/99
Rechtsmittelverzicht; Beweiskraft des Sitzungsprotokolls
Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (BGH, Beschluß vom 25.02.1999 - 1 StR 45/99 - m.w.N.; st. Rspr.).
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