Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 344 Abs. 2 Satz 2

• Wolters Kluwer

  Umterminierung einer Hauptverhandlung bei zwei gleichzeitigen Verhandlungen; Abgabe eines Mandats an einen anderen Verteidiger wegen Unmöglichkeit der Wahrnehmung eines Verhandlungstermins

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 137 Abs. 1, § 338 Nr. 8
  Ablehnung eines Verlegungsantrags als Revisionsgrund nach § 338 Nr. 8 StPO

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2004, 304

Wird zitiert von ... (3)

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• OLG Zweibrücken, 08.02.2019 - 1 Ws 36/19

  Hauptverhandlung in Strafverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags …

  Eine ermessensfehlerhafte Entscheidung des Vorsitzenden und die anschließende Durchführung des Termins in Abwesenheit des an der Terminswahrnehmung verhinderten Verteidigers kann einen Verstoß gegen das Recht des Angeklagten auf Verteidigung durch den gewählten Verteidiger aus Art. 6 Abs. 3 lit. c MRK, § 137 Abs. 1 Satz 1 StPO und den Grundsatz des fairen Verfahrens darstellen (BGH…, Beschluss vom 21. März 2018 - 1 StR 415/17 -, juris Rn. 7 und 9; BGH…, Beschluss vom 9. November 2006 - 1 StR 474/06 -, juris Rn. 16 und 17; BGH, Beschluss vom 06. Dezember 2000 - 1 StR 492/00 -, juris; BGH…, Beschluss vom 6. November 1991 - 4 StR 515/91 -, juris Rn. 5 und 6; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 4. Mai 2004 - 1 Ss (S) 5/04 -, juris Rn. 8;… Arnoldi in MüKo-StPO, a.a.O., § 213 Rn. 18;… Gmel in KK-StPO, 7. Aufl., § 213 Rn. 9).
• KG, 07.08.2019 - 3 Ss 58/19

  Vorsätzliche Körperverletzung: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bei Vorliegen …

  Das Revisionsgericht muss in die Lage versetzt werden, allein anhand der Revisionsbegründung über die Rüge entscheiden zu können (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2000 - 1 StR 492/00 -, juris).
• KG, 06.11.2019 - 3 Ss 93/19

  Aussage - gegen - Aussage - Konstellation bei Vorliegen weiterer Beweismittel

  Das Revisionsgericht muss in die Lage versetzt werden, allein anhand der Revisionsbegründung - unterstellt das tatsächliche Vorbringen trifft zu - über die Rüge entscheiden zu können (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2000 - 1 StR 492/00 -, juris).