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Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7719
BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05 (https://dejure.org/2006,7719)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2006 - 1 StR 504/05 (https://dejure.org/2006,7719)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2006 - 1 StR 504/05 (https://dejure.org/2006,7719)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 203 StPO; § 354 Abs. 1a StPO
    Verfahrenshindernis des fehlenden wirksamen Eröffnungsbeschlusses bei fehlerhafter Besetzung

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 146
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.04.2005 - 1 StR 60/05

    Ordnungsgemäß unterzeichneter Eröffnungsbeschluss (Verfahrenshindernis; …

    Auszug aus BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05
    Dies stellt ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis dar, das für diesen Anklagepunkt zur Einstellung des Verfahrens führen muss (BGH, Beschluss vom 6. April 2005 - 1 StR 60/05 m. w. N.).
  • BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

    Verfahrenshindernis aufgrund der fehlenden Mitwirkung eines zur Entscheidung …

    Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.
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