Rechtsprechung
| BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 203 StPO; § 354 Abs. 1a StPO
Verfahrenshindernis des fehlenden wirksamen Eröffnungsbeschlusses bei fehlerhafter Besetzung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses bei Nichtbeteiligung eines mitberufenen Richters; Angemessenheit einer festgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 203 § 207
Eröffnungsbeschluss während der Hauptverhandlung in reduzierter Besetzung des Landgerichts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 146
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.04.2005 - 1 StR 60/05
Ordnungsgemäß unterzeichneter Eröffnungsbeschluss (Verfahrenshindernis; …
Auszug aus BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05
Dies stellt ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis dar, das für diesen Anklagepunkt zur Einstellung des Verfahrens führen muss (BGH, Beschluss vom 6. April 2005 - 1 StR 60/05 m. w. N.).
- BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20
Verfahrenshindernis aufgrund der fehlenden Mitwirkung eines zur Entscheidung …
Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.
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