Rechtsprechung
| BGH, 11.11.2009 - 1 StR 549/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 46 Abs. 1 Ziff. 2 Buchst. b BZRG; § 47 Abs. 1 BZRG; § 36 Abs. 1 Satz 1 BZRG; § 51 Abs. 1 BZRG
Überzeugungsbildung (Beweiswürdigung); Strafzumessung (Strafschärfung wegen Vortaten; übersehene Tilgungsreife) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Begehen eines Betrugs wegen falscher Angabe über das Absägen eines Daumens während einer privaten Tätigkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
Begehen eines Betrugs wegen falscher Angabe über das Absägen eines Daumens während einer privaten Tätigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.12.2008 - 1 StR 327/08
Verurteilung im "Fall Hutter" erneut aufgehoben
Auszug aus BGH, 11.11.2009 - 1 StR 549/09
Rn. 5 Richterliche Überzeugung erfordert keine jede andere denktheoretische Möglichkeit ausschließende, letztlich mathematische und daher von niemandem anzweifelbare Gewissheit (st. Rspr.; vgl. zuletzt Senat, Urt. vom 4. Dezember 2008 - 1 StR 327/08;… zahlr. weitere Nachw. b. Schoreit in KK 6. Aufl. § 261 Rdn. 4).
- BGH, 29.10.2015 - 3 StR 382/15
Strafzumessung bei Kindesmissbrauch: Strafschärfende Berücksichtigung …
Rn. 5 2. Die uneingeschränkte Geltung dieses Vorhalte- und Verwertungsverbotes ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes für die Strafzumessung unbestritten; danach darf eine getilgte oder tilgungsreife Vorstrafe nicht zum Nachteil des Angeklagten, insbesondere nicht strafschärfend berücksichtigt werden (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 11. November 2009 - 1 StR 549/09, StraFo 2010, 82, vom 24. August 2011 - 1 StR 317/11, StraFo 2011, 519 und vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10, NStZ-RR 2011, 286).
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