Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 30a Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 BtMG
  Bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Vorliegen eines minderschweren Falls)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 30a Abs. 3 BtMG, § 353 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Revision gegen eine Verurteilung wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revision gegen eine Verurteilung wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

• rechtsportal.de

  BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 2
  Revision gegen eine Verurteilung wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 14.12.2023 - 1 StR 263/23

  Unerlaubtes bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …

  Zwar darf im Rahmen der für die Annahme eines minder schweren Falls geforderten Gesamtwürdigung auch der minderen Gefährlichkeit der Waffe oder des sonstigen Gegenstandes Rechnung getragen werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. Juli 2013 - 3 StR 143/13 Rn. 8), wobei bei der Bestimmung des Gefährlichkeitsgrads auch ein Vergleich der mitgeführten Waffe (hier: Teleskopschlagstock) mit den ebenfalls in § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG genannten Schusswaffen anzustellen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 2020 - 1 StR 560/19 Rn. 5).
• BGH, 11.09.2024 - 3 StR 171/24

  Betäubungsmittelstrafrecht; Handeltreiben mit Cannabis; bewaffnetes Handeltreiben …

  In einem solchen Fall verbietet es § 46 Abs. 3 StGB nicht, die Erfüllung der vergleichsweise intensiveren Tatvariante durch Mitsichführen einer - hier sogar bereits mit sechs Patronen geladenen und damit unmittelbar einsatzbereiten - Schusswaffe, durch deren Begehung das geschützte Rechtsgut besonders stark gefährdet wird, straferschwerend zu berücksichtigen (vgl. zum Raub etwa BGH…, Urteil vom 11. April 2002 - 4 StR 538/01, BGHR StGB § 46 Abs. 3 Raub 6;… zu § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG etwa BGH, Beschlüsse vom 18. April 2007 - 3 StR 127/07, BGHR BtMG § 30a Abs. 2 Mitsichführen 8; vom 18. März 2020 - 1 StR 560/19, juris Rn. 5;… vom 18. Juni 2024 - 2 StR 123/24, juris Rn. 3;… Weber, BtMG, 6. Aufl., § 30a Rn. 279;… Patzak/Fabricius, BtMG, 11. Aufl., § 30a Rn. 122 ff.; vgl. aber auch BGH, Urteil vom 14. November 2001 - 3 StR 352/01;… Beschluss vom 1. Juni 2005 - 2 StR 144/05, juris Rn. 6).