Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1957 - 1 StR 564/56 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 10, 135
- NJW 1957, 681
Wird zitiert von ... (19) Zitiert selbst (5)
- BGH, 01.06.1956 - 2 StR 127/56
Strafbarkeit bei Einstieg in ein Gebäude mit Mundraubvorsatz und Entwendung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 25.01.1882 - 2828/81
Bedingt der Thatbestand des zur Nachtzeit mittels Einschleichens begangenen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 27.10.1938 - 2 D 532/38
Ein "Einschleichen" i. S. des § 250 Abs. 1 Nr. 4 StGB. liegt auch dann vor, wenn …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.08.1955 - 4 StR 289/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- RG, 22.11.1920 - I 857/20
Liegt der Straferhöhungsgrund des § 243 Abs. 1 Nr. 7 StGB. vor, wenn ein auf …
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- BGH, 07.07.1965 - 2 StR 64/65
Geräuschloses Hineingehen in ein Haus oder eine Wohnung zur Nachtzeit als …
Hiervon ist auch der 1. Strafsenat in seiner Entscheidung BGHSt 10, 135 ausgegangen, hat aber dann das Merkmal des Einschleichens bereits darin gesehen, daß der Täter in eine verschlossene Wohnung unter bewußter Ausnutzung der Abwesenheit ihrer Inhaber und unter Verwendung von, an sich ordnungsgemäßen, ihm jedoch nicht zustehenden Schlüsseln, eingedrungen war. - BGH, 21.03.1985 - 1 StR 417/84
Strafbarkeit wegen gemeinschaftlicher fortgesetzter Untreue - Anforderungen an …
Sachliche Lücken im Anklagesatz nehmen nur dann dem Eröffnungsbeschluß die das Hauptverfahren eröffnende Wirkung mit der Folge eines Verfahrenshindernisses, wenn unklar bleibt, auf welchen konkreten Sachverhalt sich die Anklage bezieht und welchen Umfang die Rechtskraft eines daraufhin ergangenen Urteils haben würde (BGHSt 5, 225, 227 [BGH 15.12.1953 - 5 StR 294/53]; 10, 137 [BGH 22.02.1957 - 1 StR 564/56];… BGH NStZ a.a.O. m.w.N.;… Treier in KK § 200 Rdn. 23;… Rieß a.a.O. Rdn. 57). - BGH, 05.04.1968 - 4 StR 620/67
Aufhebung von Strafaussprüchen - Verurteilung wegen Diebstahls - Rüge von …
Es genügt nicht, daß der Täter bloß geräuschlos und unbemerkt ein Haus betritt; es muß noch eine besondere Vorsichtsmaßregel, eine listige Art der Ausführung hinzukommen (BGHSt 9, 253; 10, 135 [BGH 08.02.1957 - 1 StR 514/56];… GA 1966, 118).Das Eindringen in eine Wohnung unter bewußter Ausnutzung, der Abwesenheit des Wohnungsinhabers kann zwar ein Einschleichen im Sinne des § 243 Abs. 1 Nr. 7 StGB sein (BGHSt 10, 135; LM Nr. 1 zu § 243 Nr. 7 StGB).
- BGH, 16.05.1961 - 5 StR 52/61
Rechtsmittel
Es muß hinzukommen, daß sich der Täter durch besondere Vorsichtsmaßregeln oder durch die Anwendung einer List der Wahrnehmung zu entziehen sucht (BGHSt 9, 253; 10, 135 [BGH 08.02.1957 - 1 StR 514/56]; 14, 198) [BGH 22.10.1959 - 1 StE 2/58]. - BGH, 20.09.1960 - 5 StR 328/60
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Vielmehr muß zu dem heimlichen Verhalten, das für jeden Dieb typisch ist, noch irgendeine Vorsichtsmaßregel, eine listige Art der Ausführung hinzukommen (vgl. BGHSt 9, 253, 255 [BGH 01.06.1956 - 2 StR 127/56]; 10, 135, 136) [BGH 22.02.1957 - 1 StR 564/56]. - BGH, 13.12.1973 - 4 StR 561/73
Nichtvereidigung eines Zeugen - Verurteilung wegen räuberischen Diebstahls - …
Es muß noch eine besondere Vorsichtsmaßregel, eine listige Art der Ausführung hinzukommen (vgl. BGHSt 9, 253, 255; 10, 135, 136;… BGH GA 1966, 118). - BGH, 06.12.1960 - 1 StR 520/60
Verurteilung wegen Einschleichdiebstahls - Gebrauchen eines nicht …
Das Einschleichen setzt zum Unterschied von der Heimlichkeit, die mehr oder minder jeder Diebstahl erfordert, besondere Vorsichtsmaßnahmen, z.B. die Anwendung gewisser List voraus (BGHSt 9, 253; 10, 135 [BGH 08.02.1957 - 1 StR 514/56]; 11, 64 [BGH 12.11.1957 - 1 StR 393/57]; 14, 198) [BGH 22.10.1959 - 1 StE 2/58]. - BGH, 28.08.1963 - 2 StR 297/63
Unzucht mit einer Abhängigen in Tateinheit mit Unzucht mit einem Kinde - …
Dazu mußten die konkreten tatsächlichen Vorgänge geschildert werden, in denen die Merkmale der anzuwendenden Strafgesetze zu finden waren (vgl. BGHSt 5, 225, 227 [BGH 15.12.1953 - 5 StR 294/53]; 10, 137) [BGH 22.02.1957 - 1 StR 564/56]. - BGH, 21.02.1968 - 3 StR 31/68
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Zu diesem für jeden Dieb, der in einem Gebäude stiehlt, typischen Verhalten muß - ebenso wie beim schweren Diebstahl nach § 243 Abs. 1 Nr. 7 StGB (vgl. dazu BGHSt 9, 253, 254 f [BGH 01.06.1956 - 2 StR 127/56]; 10, 135, 136 [BGH 22.02.1957 - 1 StR 564/56]; 14, 198, 199 f [BGH 11.03.1960 - 4 StR 574/59]; BGH GA 1966 S. 118), auf den § 250 Abs. 1 Nr. 4 StGB verweist - noch irgend eine Vorsichtsmaßregel, eine listige Art der Ausführung hinzukommen, um die Tat unter diesem Gesichtspunkt zu einem Verbrechen im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr. 4 StGB werden zu lassen. - BGH, 27.01.1959 - 1 StR 645/58
Rechtsmittel
Ein solcher Eröffnungsbeschluß entspricht mangels hinreichender Bestimmtheit nicht den gesetzlichen Mindesterfordernissen und ist daher keine geeignete Grundlage für die Hauptverhandlung und Urteilsfindung; er ist unwirksam, Dieser Mangel ist, da es sich bei dem Vorliegen eines ordnungsmäßigen Eröffnungsbeschlusses um eine zwingende Verfahrensvoraussetzung handelt, auch im Revisionsverfahren von Amts wegen, also ohne daß der Beschwerdeführer den Mangel genügt hat, zu berücksichtigen (BGHSt 5, 225, 227 [BGH 15.12.1953 - 5 StR 294/53]; 10, 137 [BGH 22.02.1957 - 1 StR 564/56]; BGH NJW 1955, 641 Nr. 18 unter I). - BGH, 12.11.1957 - 1 StR 395/57
- BGH, 05.11.1963 - 1 StR 399/63
Fortgesetzter schwerer Diebstahls im Rückfall - Voraussetzungen des …
- BGH, 21.10.1958 - 1 StR 410/58
Rechtsmittel
- OLG Stuttgart, 18.08.1978 - 1 Ss (9) 596/78
Verurteilung wegen Betruges und Untreue; Fehlen eines wirksamen …
- BGH, 12.01.1965 - 1 StR 432/64
Verurteilung wegen Diebstahls - Bandenmäßige Begehung von Diebstählen - …
- BGH, 15.12.1964 - 1 StR 424/64
Verurteilung wegen schweren Diebstahles - Verletzung von Unterhaltspflichten
- BGH, 08.12.1961 - 2 StR 337/61
Rechtsmittel
- BGH, 19.07.1961 - 2 StR 304/61
Voraussetzungen eines Einschleichediebstahls - Konkurrenz zwischen einfachem und …
- BGH, 22.04.1958 - 5 StR 73/58
Rechtsmittel
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