Rechtsprechung
| BGH, 08.10.1996 - 1 StR 584/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Strafverfolgungsverjährung trotz Anwendung des Zweifelssatzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.10.1989 - 3 StR 80/89
Straftatbestand der dirigierenden Zuhälterei - Überprüfung der Verjährung beim …
Auszug aus BGH, 08.10.1996 - 1 StR 584/96
Auch bei Tateinheit unterliegt jede Gesetzesverletzung einer eigenen Verjährung (BGH NStZ 1990, 80, 81; ständige Rechtsprechung). - BGH, 05.10.1994 - 2 StR 391/94
Fortgesetzte Handlung - Verfahrenseinstellung - Verjährung - Strafzumessung - …
Auszug aus BGH, 08.10.1996 - 1 StR 584/96
Davon abgesehen darf aber auch der Tatrichter ausreichend festgestellte verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht, strafschärfend berücksichtigen (BGH, Beschluß vom 5. Oktober 1994 - 2 StR 391/94; ständige Rechtsprechung).".
- BGH, 23.10.2007 - 4 StR 419/07
Verjährung bei sexuellem Missbrauch von Kindern (Berücksichtigung verjährter …
Rn. 6 Im Übrigen können ausreichend festgestellte verjährte Taten straferschwerend berücksichtigt werden, wenn auch mit geringerem Gewicht (st. Rspr.; vgl. BGH, (Beschluss) vom 8. Oktober 1996 - 1 StR 584/96; BGH, (Beschluss) vom 8. März 2006 -1 StR 67/06;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 19 und 24 m.w.N.). - BGH, 09.01.2008 - 5 StR 430/07
Strafverfolgungsverjährung (strafschärfende Verwertung verjährter Straftaten)
Im Übrigen können auch ausreichend festgestellte verjährte Taten berücksichtigt werden, wenn auch mit geringerem Gewicht (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 8. Oktober 1996 - 1 StR 584/96; BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - 1 StR 67/06;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 19 und 24 m.w.N.).
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