Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 46b Abs. 1 Nr. 1 StGB
  Hilfe zur Aufklärung schwerer Straftaten (Möglichkeit eines wesentlichen Aufklärungsbeitrags auch nach Selbstanzeige des betroffenen Tatbeteiligten)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Wesentliche Aufklärungshilfe bei voriger Selbstanzeige eines anderen Beteiligten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 263 Abs 1 StGB, § 263 Abs 3 S 2 Nr 1 StGB, § 100a Abs 2 Nr 1 Buchst n StPO
  Wesentliche Aufklärungshilfe bei voriger Selbstanzeige eines anderen Beteiligten

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 349 Abs. 4 StPO, § 154 Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 263 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 46b Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz, Satz 2 StGB, § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 49 Abs. 1 StGB, § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe n StPO, § 46b Abs. 3 StGB, § 263 Abs. 3 StGB, § 46b StGB, § 100a Abs. 2 StPO, § 46b Abs. 1 StGB, § 31 BtMG, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Umfang der Berücksichtigung einer Selbstanzeige im Rahmen der Strafzumessung; Offenlegung der Tatbeteiligung von Mitangeklagten; Strafrahmenverschiebung; Nachtatverhalten

• ra.de
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang der Berücksichtigung einer Selbstanzeige im Rahmen der Strafzumessung; Offenlegung der Tatbeteiligung von Mitangeklagten; Strafrahmenverschiebung; Nachtatverhalten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 371
• StV 2020, 738 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 19.05.2010 - 2 StR 102/10

  Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe (sichere Grundlage für den …

  Auszug aus BGH, 27.08.2019 - 1 StR 586/18

  Denn auch einer Offenbarung von Wissen durch einen Angeklagten erst nach einer Selbstanzeige eines anderen Beteiligten kann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Taten des anderen Beteiligten zu kommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 436/15 Rn. 4; zu § 31 BtMG: BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10 Rn. 4 …und Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 3 StR 413/08 Rn. 3).
• BGH, 23.10.2008 - 3 StR 413/08

  Aufklärungserfolg (Grundlage für den Nachweis von Taten Dritter); …

  Auszug aus BGH, 27.08.2019 - 1 StR 586/18

  Denn auch einer Offenbarung von Wissen durch einen Angeklagten erst nach einer Selbstanzeige eines anderen Beteiligten kann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Taten des anderen Beteiligten zu kommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 436/15 Rn. 4; zu § 31 BtMG: BGH…, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10 Rn. 4 und Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 3 StR 413/08 Rn. 3).
• BGH, 28.10.2015 - 5 StR 436/15

  Aufklärungshilfe (Zusammenhang mit aufgedeckter Tat; sichere Grundlage für …

  Auszug aus BGH, 27.08.2019 - 1 StR 586/18

  Denn auch einer Offenbarung von Wissen durch einen Angeklagten erst nach einer Selbstanzeige eines anderen Beteiligten kann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Taten des anderen Beteiligten zu kommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 436/15 Rn. 4; zu § 31 BtMG: BGH…, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10 Rn. 4 …und Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 3 StR 413/08 Rn. 3).

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• BGH, 09.01.2020 - 4 StR 345/19

  Entscheidung ohne Hauptverhandlung durch Beschluss (Verwerfung durch Beschluss …

  Einem Aufklärungserfolg im Sinne dieser Vorschrift kann auch dann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Tat eines anderen Beteiligten zukommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. August 2019 - 1 StR 586/18, NStZ-RR 2019, 371, 372 (zu § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB);… vom 10. Oktober 2019 - 1 StR 413/19, Rn. 9).
• LG Berlin, 27.03.2023 - 548 KLs 6/22

  Ehemaliger Betreiber von Corona-Testzentren wegen Betrugs mit Millionenschaden zu …

  Es liegen keine besonderen strafmildernden Umstände vor, die für sich allein oder in ihrer Gesamtheit so schwer wiegen, dass die Anwendung des Strafrahmens für besonders schwere Fälle unangemessen erschiene und die die Indizwirkung der Regelbeispiele entkräften würden (vgl. dazu BGH NZWiSt 2020, 26 ).
• BGH, 03.02.2021 - 4 StR 305/20

  Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten (Anforderungen an …

  Einem Aufklärungserfolg im Sinne dieser Vorschrift kann auch dann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Tat eines anderen Beteiligten zukommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise offenbart werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2019 - 5 StR 479/18, NStZ-RR 2019, 112, 114; Beschlüsse vom 27. August 2019 - 1 StR 586/18, NStZ-RR 2019, 371, 372 …und vom 9. Januar 2020 - 4 StR 345/19, NStZ 2020, 556 Rn. 9 (zu § 31 BtMG)).

• BGH, 10.10.2019 - 1 StR 413/19

  Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten (Begriff des Aufklärungserfolgs: …

  Ein Aufklärungserfolg im Sinne dieser Vorschrift kann auch dann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung von Taten anderer Beteiligter zukommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. zu § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB BGH, Beschluss vom 27. August 2019 - 1 StR 586/18 Rn. 9 mwN).
• BGH, 15.10.2024 - 6 StR 355/24

  Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

  Insbesondere wird zu berücksichtigen sein, dass einem Aufklärungserfolg auch dann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung von Taten anderer Beteiligter zukommen kann, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise kundgetan werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. zu § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB BGH, Beschlüsse vom 27. August 2019 - 1 StR 586/18, Rn. 9;… vom 10. Oktober 2019 - 1 StR 413/19, Rn. 9).
• BGH, 18.05.2021 - 1 StR 146/21

  Hilfe zur Aufklärung schwerer Straftaten (wesentlicher Aufklärungsbeitrag)

  Einem Aufklärungserfolg im Sinne dieser Vorschrift kann auch dann noch wesentliches Gewicht für die Aufklärung der Tat eines anderen Beteiligten zukommen, wenn hierdurch wichtige Tatsachen oder Beweise offenbart werden oder den bereits vorhandenen Erkenntnissen eine sicherere Grundlage verschafft wird (vgl. Senat, Beschluss vom 27. August 2019 - 1 StR 586/18 -, juris Rn. 9;… BGH, Beschlüsse (richtigerweise: Urteil) vom 23. Januar 2019 - 5 StR 479/18 -, juris Rn. 28;… (Beschluss) vom 3. Februar 2021 - 4 StR 305/20 -, juris Rn. 6).