Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2007 - 1 StR 617/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 3 StGB
Unanwendbarkeit des Doppelverwertungsverbotes bei der Bemessung von Jugendstrafe - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 46 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 3; JGG § 18
Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB und Bemessung der Jugendstrafe - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2008, 693 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.2005 - 1 StR 1/05
Unanwendbarkeit des Doppelverwertungsverbotes bei der Jugendstrafe
Auszug aus BGH, 10.01.2007 - 1 StR 617/06
Ergänzend zum Vorbringen des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat, dass § 46 Abs. 3 StGB bei der Bemessung von Jugendstrafe nicht anwendbar ist (vgl. Senat, Beschl. vom 3. Februar 2005 - 1 StR 1/05 m.w.N.).
- BGH, 08.01.2014 - 3 StR 318/13
Rechtsfehlerhafte Berücksichtigung von zum Regelbild des Tatbestandes (hier: …
Da das Landgericht diese rechtsfehlerhafte Erwägung im Rahmen der in Anlehnung an das Erwachsenstrafrecht vorzunehmenden Bestimmung des Unrechtsgehalts der Taten angestellt hat, ist es vorliegend ohne Bedeutung, dass § 46 Abs. 3 StGB bei der Bemessung der Jugendstrafe grundsätzlich keine Bedeutung zukommt (BGH, Urteil vom 28. August 1996 - 3 StR 205/96, NStZ-RR 1997, 21, 22; Beschlüsse vom 10. Januar 2007 - 1 StR 617/06, NStZ 2008, 693; vom 16. April 2007 - 5 StR 335/06, NStZ 2007, 522, 523; vom 20. Januar 2009 - 1 StR 662/08, NStZ-RR 2009, 155). - BGH, 15.09.2020 - 5 StR 193/20
Jugendstrafe: Geltung des Doppelverwertungsverbots bei der Strafbemessung
§ 46 Abs. 3 StGB ist bei der Bemessung von Jugendstrafe nicht anwendbar (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2014 - 3 StR 318/13, vom 10. Januar 2007 - 1 StR 617/06, vom 16. April 2007 - 5 StR 335/06, vom 20. Januar 2009 - 1 StR 662/08).
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