Rechtsprechung
| BGH, 13.05.2020 - 1 StR 632/19 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 266a Abs. 1, Abs. 2 StGB; § 46 Abs. 1, Abs. 3 StGB
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Strafzumessung: strafschärfende Berücksichtigung des Vorenthalten von Arbeitgeberbeiträgen, Doppelverwertungsverbot) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung: Doppelverwertungsverbot bei strafschärfender Berücksichtigung der Höhe vorenthaltener Beiträge zur Sozialversicherung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 266a Abs 1 StGB, § 266a Abs 2 StGB, § 46 Abs 3 StGB
Strafzumessung: Doppelverwertungsverbot bei strafschärfender Berücksichtigung der Höhe vorenthaltener Beiträge zur Sozialversicherung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 266a Abs. 1, 2 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 266a Abs. 1 StGB, § 266a Abs. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Berücksichtigen des Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeiträgen und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung als strafschärfend i.R.d. Strafzumessung durch Doppelverwertung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 3 ; StGB § 266a Abs. 1
Berücksichtigen des Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeiträgen und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung als strafschärfend i.R.d. Strafzumessung durch Doppelverwertung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Strafzumessung bei Schwarzarbeit
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 12.06.2019 - 11 KLs 217 Js 16339/15
- BGH, 13.05.2020 - 1 StR 632/19
- LG Leipzig, 13.07.2021 - 15 KLs 217 Js 16339/15
- BGH, 04.05.2022 - 1 StR 477/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.05.2010 - 1 StR 111/10
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Tenorierung; Konkurrenzen; …
Auszug aus BGH, 13.05.2020 - 1 StR 632/19
Denn dieser Umstand erhöhte den Erfolgsunwert und damit den Schuldumfang der Taten (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2010 - 1 StR 111/10, wistra 2010, 408 Rn. 6), der maßgeblicher Zumessungsgrund ist (…vgl. Saliger in SSW-StGB, 4. Aufl., § 266a Rn. 32).
- BGH, 10.03.2021 - 1 StR 272/20
Einziehung (Einziehung von ersparten Aufwendungen: erforderlicher messbarer …
cc) Nach diesen Maßstäben hält auch die Anordnung der Einziehung der im Hinblick auf die verkürzte Lohnsteuer ersparten Aufwendungen gegen den Angeklagten Bu. als (faktischen) Arbeitgeber der Einzelfirma H. dem Grunde nach sachlichrechtlicher Nachprüfung stand (zur Einziehung bei Hinterziehung der Lohnsteuer vgl. bereits BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 1 StR 632/19 Rn. 1 f.). - BGH, 04.05.2022 - 1 StR 477/21
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Verjährungsbeginn mit Zeitpunkt …
Dieses Urteil hat der Senat auf die Revision des Angeklagten wegen eines Verstoßes gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 46 Abs. 3 StGB) im Strafausspruch aufgehoben und an das Landgericht zurückverwiesen (Beschluss vom 13. Mai 2020 - 1 StR 632/19).
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