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Rechtsprechung
   BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1122
BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90 (https://dejure.org/1991,1122)
BGH, Entscheidung vom 26.02.1991 - 1 StR 737/90 (https://dejure.org/1991,1122)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 1991 - 1 StR 737/90 (https://dejure.org/1991,1122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision - Anforderungen an Glaubhaftmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO §§ 44, 45
    Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 295
 
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Wird zitiert von ... (39)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 18.12.1987 - 2 StR 614/87

    Voraussetzungen eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Auszug aus BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90
    Der Antrag muß Angaben nicht nur über die versäumte Frist und den Hinderungsgrund, sondern auch über den Zeitpunkt des Wegfalles des Hindernisses enthalten (vgl. u.a. BGH, Beschluß vom 18. Dezember 1987 - 2 StR 614/87).
  • BGH, 12.10.1988 - 3 StR 395/88

    Verständigungsschwierigkeiten mit Rechtsanwalt auf Grund eines erheblichen …

    Auszug aus BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90
    Der Angeklagte behauptet nicht etwa, daß er seinen Verteidiger mit der Einlegung der Revision beauftragt hatte und sich darauf verlassen konnte, dieser werde dem rechtzeitig entsprechen (vgl. hierzu BGH, Beschluß vom 12. Oktober 1988 - 3 StR 395/88).
  • BGH, 04.10.1988 - 1 StR 402/88

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Auszug aus BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90
    Der Angeklagte war daher nicht ohne eigenes Verschulden gehindert, die Wochenfrist des § 341 Abs. 1 StPO einzuhalten (vgl. auch BGH, Beschluß vom 4. Oktober 1988 - 1 StR 402/88).".
  • BGH, 08.12.2011 - 4 StR 430/11

    Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zurechnung von …

    Jedenfalls in den Fällen, in denen wie hier die Wahrung der Frist des § 45 Abs. 1 StPO nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, gehört zur formgerechten Anbringung des Wiedereinsetzungsantrags, dass der Antragsteller mitteilt, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1991 - 1 StR 737/90, BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 7 m.w.N., und vom 5. August 2010 - 3 StR 269/10, NStZ-RR 2010, 378 m.N.).
  • BGH, 20.11.2019 - 4 StR 522/19

    Anforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag (Mitteilung über den Wegfall des …

    Jedenfalls in den Fällen, in denen wie hier die Wahrung der Frist des § 45 Abs. 1 StPO nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, gehört zur formgerechten Anbringung des Wiedereinsetzungsantrags, dass der Antragsteller mitteilt, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (Senat, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 4 StR 452/15, juris; BGH, Beschluss vom 26. Februar 1991 - 1 StR 737/90, BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 7 mwN; BGH, Beschluss vom 5. August 2010 - 3 StR 269/10 mwN).
  • BGH, 05.08.2010 - 3 StR 269/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Glaubhaftmachung des Zeitpunkts, zu dem …

    Rn. 4 "Der Antrag enthält keine Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, wegfiel (Senat, Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03; BGH NStZ 2006, 54, 55; BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 7;… Meyer-Goßner StPO 52. Aufl. § 45 Rn. 5).
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