Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 30.08.2010 - 1 T 46/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zur Berechnung des Geschäftswerts für die Eintragung einer Photovoltaikdienstbarkeit im Grundbuch.
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 14 Abs. 3 S. 1
Bemessung des Geschäftswerts für die Eintragung einer sog. Photovoltaikdienstbarkeit im Grundbuch nach dem objektiven Wert der Dienstbarkeit für den Berechtigten als Anlagenbetreiber; Nichtberücksichtigung der mit der Eintragung einer sog. Photovoltaikdienstbarkeit ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung des Geschäftswerts für die Eintragung einer sog. Photovoltaikdienstbarkeit im Grundbuch nach dem objektiven Wert der Dienstbarkeit für den Berechtigten als Anlagenbetreiber; Nichtberücksichtigung der mit der Eintragung einer sog. Photovoltaikdienstbarkeit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG München, 08.01.2008 - 32 Wx 192/07
Kosten der Grundbucheintragung: Geschäftswert für die Eintragung einer beschränkt …
Auszug aus LG Karlsruhe, 30.08.2010 - 1 T 46/10
Rn. 19 Danach ist der objektive Wert, den die Dienstbarkeiten für den Berechtigten als Anlagenbetreiber haben, maßgebend (vgl. hierzu: OLG München , MittBayNot 2008, 320; OLG Brandenburg , MittBayNot 2005, 247). - OLG Brandenburg, 22.04.2004 - 8 Wx 1/04
Ermittlung des Geschäftswert bei einer beschränkten dinglichen Dienstbarkeit
Auszug aus LG Karlsruhe, 30.08.2010 - 1 T 46/10
Rn. 19 Danach ist der objektive Wert, den die Dienstbarkeiten für den Berechtigten als Anlagenbetreiber haben, maßgebend (vgl. hierzu: OLG München , MittBayNot 2008, 320; OLG Brandenburg , MittBayNot 2005, 247).
- OLG Frankfurt, 04.11.2014 - 20 W 256/13
Geschäftswert für Eintragung von Grundstücksdienstbarkeit wegen Betrieb von …
Unter Zugrundelegung dessen entspricht es aber weitgehend einhelliger Rechtsauffassung, dass der Wert der Dienstbarkeit mit dem Inhalt, auf einem Grundstück eine Photovoltaikanlage zu betreiben, dabei nicht anhand der Einspeisevergütung für die elektrische Leistung oder einem hochgerechneten Bruttoertrag für die Anlage, sondern anhand der vereinbarten Pacht zu bemessen ist (vgl. dazu OLG München ZNotP 2008, 174; OLG Celle FGPrax 2012, 178; OLG Oldenburg Rpfleger 2011, 569; LG Karlsruhe, Beschluss vom 30.08.2010, 1 T 46/10, zitiert nach juris;… Korintenberg/Schwarz, a.a.O., § 24 Rz. 36;… Filzek, KostO, 4. Aufl., § 24 Rz. 12;… Rohs/Wedewer/Waldner, KostO, Stand Dez. 2012, § 24 Rz. 7 b;… Notarkasse, Streifzug durch die KostO, 9. Aufl., Rz. 1301, 1302; Tiedtke MittBayNot 2010, 444, und ZNotP 2008, 175, ZNotP 2013, 39, DNotZ 2012, 645;… Tiedtke/Diehn, Notarkosten im Grundstücksrecht, 3. Aufl., Rz. 1153 ff.;… zu § 92 GNotKG: Renner in Leipziger Gerichts- und Notarkostenkommentar, § 52 Rz. 39;… Notarkasse, Streifzug durch das GNotKG, 10. Aufl., Rz. 1455, 1456;… Fackelmann/Heinemann, GNotKG, § 52 Rz. 34, je m. w. N. auch zu vergleichbaren beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten).Nr. 3 ein geringfügig niedrigerer Geschäftswert anzusetzen ist (vgl. auch § 24 Abs. 5 KostO) und dieser mit einem Abschlag von 10 % angemessen bewertet erscheint (vgl. dazu auch Landgericht Karlsruhe, Beschluss vom 30.08.2010, 1 T 46/10).
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