Rechtsprechung
| VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung zwischen selbstständigem Auftrag und Teilauftrag; Schwellenwert für Bauaufträge; Anwendung der strengen Verfahrensregeln bei Teilaufträgen; Subjektives Recht der beteiligten Bieter auf ausreichende Dokumentation des Vergabeverfahrens; Dokumentation sämtlicher ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06
- OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06
- OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 9/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 17.11.1999 - 13 Verg 6/99
Schwellenwert, Bauwerk, Teillos
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06
Für diese Abgrenzung ist vor allem von Bedeutung, welche Aufträge für die vollständige Herstellung sowohl in technischer Hinsicht als auch im Hinblick auf die sachgerechte Nutzung einer Anlage vergeben werden müssen (vgl. OLG Celle, Beschl.v. 17.11.99, Az. 13 Verg 6/99;… Immenga/Mestmäcker: GWB, 3. Aufl., § 100 Rdnr. 10).
- OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06
Überprüfung einer Überschreitung des Schwellenwerts von Amts wegen - Ermittlung …
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2006 - Az.: 1 VK 8/06 - teilweise geändert und zu Ziffer 2. wie folgt gefasst:.den Beschluss der 1. Vergabekammer des Vergabekollegiums bei dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Az. 1 VK 8/06, vom 16.05.2006 in dem Beschlusstenor Ziff. 1. und 2. aufzuheben;.
- OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 9/06
Bestimmung des Schwellenwerts
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2006 - Az.: 1 VK 8/06 - teilweise geändert und zu Ziffer 2. wie folgt gefasst:.den Beschluss der 1. Vergabekammer des Vergabekollegiums bei dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Az. 1 VK 8/06, vom 16.05.2006 in dem Beschlusstenor Ziff. 1. und 2. aufzuheben;.
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Rechtsprechung
| VK Baden-Württemberg, 16.03.2006 - 1 VK 8/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Vergabeverfahren "Unterhalts- und Grundreinigung der Gebäude der Universität ..."
- oeffentliche-auftraege.de
Nachverhandlungsverbot: Folgen einer unzulässigen Nachverhandlung (keine Berücksichtigung der unzulässigen Änderungen)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preisnachlass ist keine Mischkalkulation!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dstgb-vis.de (Kurzinformation)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Preisnachlass ist keine Mischkalkulation! (IBR 2006, 418)
Papierfundstellen
- ZfBR 2006, 520 (Ls.)
- ZfBR 2006, 520 IBR 2006, 418 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 16.03.2006 - 1 VK 8/06
Und richtig ist auch der Hinweis auf die Entscheidung des BGH vom 18.5.2004, X ZB 7/04, wonach dieser hiervon ausgeht, wenn ein Bieter die von ihm tatsächlich zu einzelnen Leistungspositionen geforderten Preisangaben auf andere Einheitspreise anderer abgefragter Leistungspositionen verschiebt.
- VK Südbayern, 16.01.2009 - Z3-3-3194-1-33-09/08
Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich anderer Angebote bei …
Ein Ausschluss des Bieters, der nachverhandelt hat, ist nicht notwendig, sondern nur der Ausschluss des nachverhandelten Angebots ( BGH, Urteil vom 6.2.2002 - Az.: X ZR 185/99 ; OLG München, B. v. 15.11.2007 - Az.: Verg 10/07; B. v. 17.09.2007 - Az.: Verg 10/07; B. v. 09.08.2005 - Az.: Verg 11/05; BayObLG, B. v. 15.7.2002 - Az.: Verg 15/02; VK Baden-Württemberg, B. v. 16.03.2006 - Az.: 1 VK 8/06 ; 1. VK Sachsen, B. v. 16.12.2003 - Az.: 1/SVK/146-03; B. v. 7.5.2002 - Az.: 1/SVK/035-02, B. v. 12.4.2002 - Az.: 1/SVK/024-02, 1/SVK/024-02g; 2. VK Mecklenburg- Vorpommern, B. v. 27.11.2001 - Az.: 2 VK 15/01 ).
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