Rechtsprechung
| BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
- BVerwG, 14.01.1981 - 1 WB 159.78
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (14)
- BVerwG, 03.10.1974 - I WB 93.74
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Über Anträge auf eine bestimmte Verwendung entscheidet der zuständige militärische Vorgesetzte nach seinem pflichtmäßigem Ermessen (BVerwG NZWehrr 1970, 224; BVerwGE 46, 310 f; 53, 128 f).Im konkreten Fall konnte der BMVg diese Entscheidung unter dem Gesichtspunkt der späteren Verwendung des Antragstellers und damit des militärischen Bedarfs treffen (BVerwGE 46, 310, 313; vgl. auch BVerwG NZWehrr 1979, 140).
Demzufolge ist es notwendig und rechtmäßig, die Verwendung der Soldaten am jeweiligen militärischen Bedarf auszurichten (BVerwGE 46, 310, 313).
- BVerwG, 26.07.1977 - 1 WB 105.77
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Da der Antragsteller aber ausdrücklich an einer gerichtlichen Überprüfung festhält (vgl. sein Schreiben vom 24. August 1979), ist sein Antrag nunmehr dahin auszulegen, daß er die Feststellung begehrt, die Ablehnung seines Antrags auf Verlängerung der Studienzeit bzw. auf entsprechende Verpflichtung des BMVg sei rechtswidrig gewesen (BVerwG Beschluß vom 26. Juli 1977 - 1 WB 105/77).Sein Hinweis auf die nach seiner Auffassung ihm drohende Beeinträchtigung seiner weiteren Laufbahn sowie die Einschränkung wissenschaftlichen Tätigwerdens und des ihm hieraus erwachsenen Schadens genügen den an das Feststellungsinteresse zu stellenden Anforderungen (vgl. BVerwG Beschluß vom 26. Juli 1977 - 1 WB 105/77).
- BVerwG, 15.06.1971 - I WB 148.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Dieser Verfassungsgrundsatz untersagt einerseits, gleichliegende Sachverhalte, die aus der Natur der Sache und unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit eine gleichartige Regelung erfordern, ungleich, andererseits gebietet er, wesentlich Ungleiches nach seiner Eigenart verschieden zu behandeln (BVerwG Beschluß vom 15. Juni 1971 - 1 WB 148/70).
- BVerwG, 27.02.1974 - I WB 203.72
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Im übrigen würde auch ein gelegentliches Abweichen von der durch die Richtlinien beschriebenen Übung durch den BMVg dem Antragsteller keinen Anspruch auf eine Verlängerung seiner Studienzeit gegeben haben (vgl. BVerwG Beschluß vom 27. Februar 1974 - 1 WB 203/72; vgl. auch Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, GG Art. 3 Abs. 1 RdNrn. 179 bis 193 mit weiteren Nachweisen). - BVerfG, 18.02.1970 - 2 BvR 531/68
Zitiergebot
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Aus dem in Art. 87 a GG erteilten Verfassungsauftrag ergibt sich das Gebot, das Gefüge der Streitkräfte so zu gestalten, daß sie ihren militärischen Aufgaben gewachsen sind (BVerfG NJW 1970, 1268). - BVerwG, 12.07.1978 - 1 WB 107.77
Soldat - Kommandierung - Versetzung - Hochschule der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Im konkreten Fall konnte der BMVg diese Entscheidung unter dem Gesichtspunkt der späteren Verwendung des Antragstellers und damit des militärischen Bedarfs treffen (BVerwGE 46, 310, 313; vgl. auch BVerwG NZWehrr 1979, 140). - BVerwG, 08.05.1968 - I WB 2.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Die mit hohen Kosten verbundene Ausbildung muß in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzeffekt der Ausbildung für die Bundeswehr stehen (BVerwGE 33, 150). - BVerwG, 06.05.1971 - I WB 151.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Diese Selbstbindung schließt zwar nicht die Berücksichtigung von Sonderlagen in Einzelfällen aus (BVerwG Beschluß vom 6. Mai 1971 - 1 WB 151/70; Beschluß vom 26. April 1974 - 1 WB 2/74). - BVerwG, 25.02.1976 - 1 WB 12.75
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Über Anträge auf eine bestimmte Verwendung entscheidet der zuständige militärische Vorgesetzte nach seinem pflichtmäßigem Ermessen (BVerwG NZWehrr 1970, 224; BVerwGE 46, 310 f; 53, 128 f). - BVerwG, 07.11.1978 - 1 WB 163.78
Anspruch eines Berufssoldaten auf Verlängerung seines Studiums zur anschließenden …
Auszug aus BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78
Einen hinsichtlich der Verlängerung des Studiums gestellten Antrag auf einstweilige Anordnung hat der Senat mit Beschluß vom 7. November 1978 - 1 WB 163/78 - als unbegründet zurückgewiesen. - BVerwG, 27.02.1974 - I WB 34.73
Rechtsmittel
- BVerwG, 26.04.1974 - I WB 2.74
Rechtsmittel
- BVerwG, 13.05.1980 - 1 WB 267.77
Antrag auf Freistellung vom militärischen Dienst zum Zwecke einer Promotion - …
- BVerwG, 13.10.1976 - 1 WB 45.76
Rechtsmittel
- BVerwG, 30.09.2008 - 1 WB 31.08
Verwendung; Studium; Diplomprüfung; Promotion.
Bei dieser Sachlage ist für einen Verpflichtungsantrag kein Raum (vgl. Beschluss vom 7. August 1980 - BVerwG 1 WB 159.78 - RiA 1981, 100).Das dienstliche Interesse hängt - anders gewendet - davon ab, ob ein vorrangiger militärisch-personeller Bedarf der angestrebten Promotion entgegensteht; zusätzlich ist maßgeblich, ob der Erwerb dieser erweiterten wissenschaftlichen Qualifikation in einem angemessenen zeitlichen und fachlichen Verhältnis zu ihrem Nutzeffekt für die Bundeswehr steht (vgl. dazu Beschlüsse vom 7. August 1980 - BVerwG 1 WB 159.78 - RiA 1981, 100, vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 123.79 - BVerwGE 73, 182 und vom 29. April 2008 - BVerwG 1 WB 11.07 -).
Die Förderung der persönlichen wissenschaftlichen Neigungen eines Soldaten über das dienstlich gebotene Maß hinaus wird von der Fürsorgepflicht nicht erfasst (Beschluss vom 7. August 1980 a.a.O.).
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