Rechtsprechung
| BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Versetzung wegen Verlust der Eignung für den Dienstposten
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 3 Abs 1 GG, § 17 WBO, § 21 WBO
Versetzung wegen Verlust der Eignung für den Dienstposten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Entscheidung des Vorgesetzten oder der zuständigen personalbearbeitenden Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen über die Verwendung eines Soldaten; Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung oder auf eine Verwendung auf einem bestimmten ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (12)
- BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 42.16
Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Vielmehr entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen über die Verwendung eines Soldaten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N. und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32 m.w.N.).Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Erlassen und Richtlinien festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind, wie sie sich hier insbesondere aus dem Zentralerlass (ZE) B-1300/46 "Versetzung, Dienstpostenwechsel, Kommandierung" bzw. der seit 15. Juni 2020 geltenden Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-1420/37 ergeben (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32).
- BVerwG, 28.01.2021 - 1 WB 14.20
Nicht dienstpostengerechte Verwendung; Erledigung durch Versetzung
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
In dem hiergegen gerichteten Antragsverfahren ist mit Beschluss vom 28. Januar 2021 festgestellt worden, dass die nichtdienstpostengerechte Verwendung des Antragstellers vom 16. September 2019 bis zum 16. Juni 2020 rechtswidrig gewesen ist (1 WB 14.20 ).Das Bundesministerium der Verteidigung hat in dem parallelen Rechtsstreit des Antragstellers zu dessen vorübergehend nicht dienstpostengerechter Verwendung (1 WB 14.20 ) die Aufgaben, die der Antragsteller auf dem ihm infolge der Versetzung übertragenen Dienstposten erfüllt, wie folgt beschrieben:.
- BVerwG, 01.08.2019 - 2 A 3.18
Aufgabenbeschreibung; Dienstpostenbewertung; Genfer Schema; Manipulation; …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Weder die Fürsorgepflicht noch der Gleichheitsgrundsatz geben dem Beamten oder Soldaten einen Anspruch auf eine bestimmte Bewertung des ihm übertragenen Dienstpostens (BVerwG, Beschlüsse vom 14. September 1999 - 1 WB 27.99 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 36 S. 10 und vom 1. August 2019 - 2 A 3.18 - Buchholz 240 § 18 BBesG Nr. 32 Rn. 25).
- BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Erlassen und Richtlinien festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind, wie sie sich hier insbesondere aus dem Zentralerlass (ZE) B-1300/46 "Versetzung, Dienstpostenwechsel, Kommandierung" bzw. der seit 15. Juni 2020 geltenden Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-1420/37 ergeben (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 …und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32). - BVerwG, 25.09.2002 - 1 WB 30.02
Versetzung; förderliche Verwendung; Verzicht auf laufbahnorientierte Förderung; …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Vielmehr entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen über die Verwendung eines Soldaten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N. …und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32 m.w.N.). - BVerwG, 20.06.2005 - 1 WB 60.04
Befugnisse der gewählten Soldaten eines Personalrates in einer nach § 49 Abs. 1 …
- BVerwG, 26.11.2020 - 1 WB 8.20
Konkurrentenstreit um die Besetzung eines Dienstpostens; Anforderungen an die …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Das Informationssystem Organisationsgrundlagen hat eine den Ist-Zustand beschreibende und keine normativ steuernde Funktion (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Mai 2020 - 1 WB 71.19 - juris Rn. 41 und vom 26. November 2020 - 1 WB 8.20 - juris Rn. 39). - BVerwG, 27.05.2020 - 1 WB 71.19
Antrag in einem Wehrbeschwerdeverfahren auf gerichtliche Entscheidung in einem …
- BVerwG, 30.09.2020 - 1 WB 56.19
Auswahl für die Teilnahme am Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Vielmehr wird ohne Änderung des Klagegrundes das Rechtsschutzbegehren gemäß § 264 Nr. 3 ZPO, die gemäß § 23a Abs. 2 Satz 1 WBO i.V.m. § 173 Satz 1 VwGO, an eine im Verlauf des gerichtlichen Verfahrens eingetretene Veränderung angepasst (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. September 2020 - 1 WB 56.19 - juris Rn. 18). - BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17
Ablehnung der Ausplanung; Ausplanung; Berufsförderungsanspruch; Zivilberufliche …
Auszug aus BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20
Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 32 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 32). - BVerwG, 14.09.1999 - 1 WB 27.99
Effektiver Rechtsschutz im Fall truppendienstlicher Erstmaßnahmen des …
- BVerwG, 25.06.2020 - 1 WB 7.20
Streit um die Versetzung eines Soldaten; Indizierung des dienstlichen …
- BVerwG, 11.03.2021 - 1 WDS-VR 16.20
Vorläufiger Rechtsschutz eines Berufssoldaten gegen seine Versetzung; …
Diese Anträge legte das Bundesministerium der Verteidigung dem Senat mit einer Stellungnahme vom 1. Dezember 2020 vor (1 WB 31.20 und 1 WDS-VR 17.20 ).Rn. 27 3. Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung vom 16. November 2020 (BVerwG 1 WB 31.20 ) anzuordnen, ist - nachdem das Bundesministerium der Verteidigung Abhilfe abgelehnt hat - gemäß § 17 Abs. 6 Satz 2 und 3 WBO (hier i.V.m. § 21 Abs. 2 Satz 1 WBO) zulässig.
Gegenstand des Hauptsacheverfahrens 1 WB 31.20 und dieses Eilverfahrens ist eine Versetzungsverfügung und damit das Handeln der personalführenden Stelle, d.h. des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr.
- BVerwG, 15.06.2022 - 1 WB 39.21
Unbegründeter Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Versetzung
Hiernach ist aber nicht ausgeschlossen, dass das dienstliche Interesse an der Versetzung auch - wie hier die anstehende Wiedereingliederung eines über längere Zeit krankgeschriebenen Soldaten in den Dienstbetrieb - einen anderen Termin rechtfertigt (BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 34).Durch die nicht dienstpostengerechte Verwendung wird aber nicht die Zuweisung des Dienstpostens selbst rechtswidrig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 48).
- BVerwG, 22.09.2021 - 1 W-VR 7.21
Konkurrentenstreit um einen A 15-Dienstposten; Eilverfahren
Dass die Versetzungstermine 1. April und 1. Oktober nach Nr. 226 ZDv A-1420/37 "grundsätzlich" einzuhalten sind, schließt nicht aus, dass das dienstliche Interesse an der Versetzung einen anderen Termin rechtfertigen kann (BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 34).
- BVerwG, 15.06.2022 - 1 WB 48.21
Verwendung bei ausländischen Streitkräften
- BVerwG, 28.01.2021 - 1 WB 14.20
Nicht dienstpostengerechte Verwendung; Erledigung durch Versetzung
Über die aktuelle Verwendung des Antragstellers wird in den - bereits beim Senat anhängigen (1 WB 31.20, 1 WDS-VR 16.20 und 1 WDS-VR 17.20 ) - Rechtsstreits entschieden, die der Antragsteller gegen die Versetzung auf den Dienstposten führt, auf dem er gegenwärtig geführt wird. - BVerwG, 30.10.2024 - 1 WB 23.24
Vorenthaltung ziviler Weiterbildungen auf dem Fachgebiet der Pathologie
- BVerwG, 13.07.2023 - 1 WB 1.23
Erfolgloser Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen Dienstpostenwechsel
Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 39 m. w. N.). - BVerwG, 26.02.2026 - 1 WB 32.25 Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 39 m. w. N.).
- BVerwG, 20.06.2024 - 1 WB 50.23
Dienstpostenwechsel; Umsetzung auf ein dienstpostenähnliches Konstrukt
Rn. 28 Der Dienstherr entscheidet im Rahmen seines weiten Organisationsermessens über die zweckmäßige Einrichtung seiner Behörde; soweit es für die organisatorische Gestaltung gesetzliche oder untergesetzliche Vorgaben gibt, dienen diese nicht dem Schutz subjektiv-öffentlicher Rechte potentieller oder aktueller Dienstposteninhaber (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - Rn. 50 f.). - BVerwG, 19.05.2023 - 1 W-VR 1.23
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen Dienstpostenwechsel
Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 1 WB 31.20 - juris Rn. 39 m. w. N.). - BVerwG, 17.09.2024 - 1 W-VR 6.24
Antrag eines Berufssoldaten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend …
- BVerwG, 29.09.2022 - 1 WB 31.22
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