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Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,2628
OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24 (https://dejure.org/2025,2628)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.02.2025 - 1 WF 306/24 (https://dejure.org/2025,2628)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. Februar 2025 - 1 WF 306/24 (https://dejure.org/2025,2628)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vollstreckung einer gerichtlichen Umgangsentscheidung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld: Selbständige Tätigkeit als Gastronom kann Verstoß gegen Umgangsvereinbarung nicht entschuldigen

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 188/11

    Umgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der …

    Auszug aus OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24
    Ist der Verpflichtete nicht in der Lage, detailliert zu erläutern, weshalb er an der Befolgung der gerichtlichen Anordnung gehindert war, ist ein Absehen von der Festsetzung des Ordnungsmittels oder die nachträgliche Aufhebung des Ordnungsmittels nicht möglich (BGH, Beschluss vom 01. Februar 2012 - XII ZB 188/11 -, juris Rn. 26).
  • OLG Brandenburg, 11.04.2019 - 13 WF 81/19

    Zwangsvollstreckung in Umgangssachen - Unzulässige Wertfestsetzung von …

    Auszug aus OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24
    Hingegen statuiert das FamGKG für Vollstreckungen nach Buch 1 Abschnitt 8 des FamFG in Anlage 1 Hauptabschnitt 6 Festgebühren (vgl. 1600 ff KV FamGKG), (OLG Brandenburg Beschluss vom 11.04.2019 - 13 WF 81/19, BeckRS 2019, 6495 Rn. 5, beck-online; KG Berlin, Beschluss vom 24.06.2021 - 16 WF 79/21, NJ 2021, 412, beck-online).
  • KG, 24.06.2021 - 16 WF 79/21

    Gegenstandswert einer Vollstreckungsentscheidung in einem Umgangsverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 17.02.2025 - 1 WF 306/24
    Hingegen statuiert das FamGKG für Vollstreckungen nach Buch 1 Abschnitt 8 des FamFG in Anlage 1 Hauptabschnitt 6 Festgebühren (vgl. 1600 ff KV FamGKG), (…OLG Brandenburg Beschluss vom 11.04.2019 - 13 WF 81/19, BeckRS 2019, 6495 Rn. 5, beck-online; KG Berlin, Beschluss vom 24.06.2021 - 16 WF 79/21, NJ 2021, 412, beck-online).
  • OLG Brandenburg, 02.04.2025 - 9 WF 88/25

    Festsetzung des Ordnungsmittels als Teil des Vollstreckungsverfahrens (hier: …

    Aus § 89 Abs. 4 FamFG folgt, dass das Verschulden vermutet wird, d.h. der zu der Umgangsgewährung Verpflichtete muss sich exkulpieren (st. Rspr. der Senate des Brandenburgischen OLG, z.B. Brandenburgischen OLG FamRZ 2022, 1551; ferner OLG Jena v. 17.02.2025 - 1 WF 306/24; OLG Saarbrücken, FamRZ 2015, 863; FamRZ 2013, 476).
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