Rechtsprechung
| OLG Jena, 09.05.2006 - 1 Ws 102/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
StVollzG
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 07.03.2019 - 5 Ws 81/18
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Strafvollzug: …
OLG, Beschlüsse vom 29. Oktober 2007 - 1 Ws 334-336/07 - juris [Tenor zu 2.] und vom 9. Mai 2006 - 1 Ws 102/06 - juris Rdn. 14 [Kostentragung ohne besonderen Ausspruch]), da Gerichtskosten nicht in Betracht kommen und der Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen ohnehin selbst zu tragen hat (vgl. [zu einer Kostenbeschwerde] OLG Celle, Beschluss vom 21. Dezember 1981 - 3 Ws 40/81 -, Rpfleger 1982, 314). - KG, 04.05.2020 - 5 Ws 39/20
Anforderungen an Entscheidungen der Strafvollstreckungskammer in Verfahren nach …
Einer Änderung der Streitwertfestsetzung durch den Senat als Rechtsmittelgericht gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG (vgl. zur Anwendbarkeit dieser Vorschrift z. B. Thüringer OLG, Beschluss vom 9. Mai 2006 - 1 Ws 102/06 -, juris Rdnr. 8; OLG Rostock…, Beschluss vom 19. Dezember 2005 - I Vollz [Ws] 9/04 -, juris Rdnr. 27;… Spaniol in Feest/Lesting/Lindemann, StVollzG 7. Aufl., Teil IV § 121 StVollzG Rdnr. 12;… Laubenthal in Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 6. Aufl., § 121 Rdnr. 8;… Bachmann in Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, StVollzG 12. Aufl., Abschn. P Rdnr. 141) war danach nicht geboten. - KG, 07.06.2022 - 5 Ws 62/22
Anfechtbarkeit von Eilentscheidungen im Strafvollzug
Der der Regelung des § 464 Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz StPO zugrundeliegende Rechtsgedanke, dass die weniger bedeutsame Kostenentscheidung der Nachprüfung entzogen sein soll, wenn die Hauptentscheidung keiner Anfechtung unterliegt, gilt (jedenfalls) dann, wenn eine in der Hauptsache ergangenen Entscheidung nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut oder systematischen Gesetzeszusammenhang unanfechtbar ist oder nicht mehr angefochten werden kann (vgl. OLG Hamm…, Beschluss vom 13. Juli 2010 - 1 Vollz [Ws] 381/10 -, juris Rdnr. 8; Thüringer OLG, Beschluss vom 9. Mai 2006 - 1 Ws 102/06 -, juris Rdnr. 10; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. Februar 1999 - 1 Ws 13/99 -, juris Rdnr. 11; Senat…, Beschluss vom 25. Juni 2001 - 5 Ws 296/01 Vollz -, juris Rdnr. 5;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 65. Aufl., § 464 Rdnr. 17;… Euler in BeckOK Strafvollzugsrecht Bund, 21. Edition Stand: 01.02.2022, § 121 StVollzG Rdnr. 6;… Bachmann in Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, StVollzG 12. Aufl., Abschnitt P Rdnr. 145;… Arloth in Arloth/Krä, StVollzG 4. Aufl., § 121 StVollzG Rdnr. 5; m.w. Nachw.).
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