Rechtsprechung
| OLG Jena, 31.05.2016 - 1 Ws 173/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 64 StGB, § 66 StGB, § 67a StGB, § 67c Abs 1 StGB, § 67c Abs 2 S 4 StGB
Verhängung mehrerer Maßregeln neben einer Freiheitsstrafe und deren Vollstreckung: Konkurrenzverhältnisse und Zuständigkeiten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 24.03.2016 - StVK 216/16
- OLG Jena, 31.05.2016 - 1 Ws 173/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Saarbrücken, 25.03.2015 - 1 Ws 44/15
Maßregelvollstreckung: Zeitpunkt für Überweisung in den Vollzug einer anderen …
Auszug aus OLG Jena, 31.05.2016 - 1 Ws 173/16
Rn. 15 Der im angefochtenen Beschluss in Bezug genommenen obergerichtlichen Rechtsprechung, nach der eine Entscheidung nach § 67a StGB nur gleichzeitig mit oder zeitlich nach einer Entscheidung nach § 67c StGB erfolgen kann und letztere im Falle der kumulativen Anordnung mehrerer freiheitsentziehender Maßregeln abweichend vom Wortlaut der Vorschrift "vor dem Ende des Vollzugs der Strafe" in entsprechender Anwendung des § 72 Abs. 3 Satz 2 StGB vor dem Ende des Vollzugs der zunächst vollstreckten Maßregel zu treffen ist (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 25.03.2015, 1 Ws 44/15, bei juris), ist daher im Ergebnis beizutreten. - OLG Jena, 19.03.2015 - 1 Ws 70/15
Strafvollstreckung: Besetzung der Strafvollstreckungskammer bei …
Auszug aus OLG Jena, 31.05.2016 - 1 Ws 173/16
und 08.09.2015 ( 1 Ws 70/15 und 449/15) verwiesen.
- OLG Bremen, 08.03.2024 - 1 Ws 17/24
Erledigterklärung der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt; Neuregelung des …
Das Gericht kann die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 67d Abs. 5 S. 1 StGB auch dann für erledigt erklären, wenn der Vollzug der Unterbringung noch nicht begonnen hat (siehe OLG Jena…, Beschluss vom 05.03.2007 - 1 Ws 75/07, juris Rn. 14; Beschluss vom 31.05.2016 - 1 Ws 173/16, juris Rn. 11 f.; OLG München…, Beschluss vom 04.05.2012 - 1 Ws 331-334/12, juris Rn. 19;… so auch MK/Veh, 4. Aufl., § 67d StGB Rn. 41;… NK/Pollähne, 6. Aufl., § 67d StGB Rn. 43;… Schönke/Schröder-Kinzig, 30. Aufl., § 67d StGB Rn. 14).Soweit in der Literatur teilweise angenommen wird, dass generell ein Vorrang der Aussetzung vor der Erledigung bestehe (…so MK/Veh, 4. Aufl., § 67c StGB Rn. 22), ist die Rechtsprechung dem bisher ersichtlich nicht gefolgt (siehe OLG Jena, Beschluss vom 31.05.2016, a.a.O.).
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