Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 28.04.2021 - 1 Ws 252/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StGB § 64, § 67d, § 68b, § 126a, § 311, § 462 Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 1, Abs. 6 S. 1, § 465
Voraussetzungen der Erledigterklärung einer insoliert angeordneten Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erledigung einer isoliert angeordneten Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen erklärten Mangels an Therapiebereitschaft nach Freispruch des Betroffenen wegen Schuldunfähigkeit
- rechtsportal.de
Erledigung einer isoliert angeordneten Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen erklärten Mangels an Therapiebereitschaft nach Freispruch des Betroffenen wegen Schuldunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2021, 295
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.06.2017 - 3 StR 97/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei notwendiger …
Auszug aus OLG Bamberg, 28.04.2021 - 1 Ws 252/21
Ob der Schluss von einem Mangel an Therapiebereitschaft auf das Fehlen einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Behandlung gerechtfertigt ist, lässt sich aber nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgebenden Umstände beurteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 14.06.2017 - 3 StR 97/17 = NStZ-RR 2017, 310 = StV 2019, 265 m.w.N.). - OLG Frankfurt, 08.08.2002 - 3 Ws 831/02
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beendigung mangels Therapieaussicht
Auszug aus OLG Bamberg, 28.04.2021 - 1 Ws 252/21
Diese Feststellung darf nur auf einer zuverlässigen Tatsachengrundlage erfolgen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.08.2002 - 3 Ws 831/02 = NStZ-RR 2002, 299 m.w.N.). - BGH, 05.05.1995 - StB 15/95
Anhörung - Notwendigkeit - Inhaltslose Formalität - Zeitige Freiheitsstrafe - …
Auszug aus OLG Bamberg, 28.04.2021 - 1 Ws 252/21
Rn. 3 a) Soweit die Staatsanwaltschaft u.a. unter dem Gesichtspunkt der Verletzung rechtlichen Gehörs rügt, eine aus Ihrer Sicht zwingend notwendige mündliche Anhörung des Betroffenen sei nicht erfolgt, macht sie der Sache nach einen Sachaufklärungsmangel geltend, der auch dem Allgemeininteresse dienen würde (vgl. BGH, Beschluss vom 05.05.1995 - StB 15/95 = NStZ 1995, 610). - OLG Frankfurt, 11.04.2001 - 3 Ws 243/01
Vollstreckungsverfahren; Faire Verfahrensgestaltung; Aussetzung einer Reststrafe; …
Auszug aus OLG Bamberg, 28.04.2021 - 1 Ws 252/21
Zwar kann im Verfahren nach § 67d Abs. 5 StGB eine persönliche Anhörung des Verurteilten grundsätzlich "empfehlenswert" sein, weil die weitere Therapiefähigkeit und Therapiewilligkeit grundsätzlich nur nach dessen persönlicher Einvernahme beurteilt werden kann (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.04.2001 - 3 Ws 243/01 bei juris;… KK/Appl StPO 8. Aufl. § 462 Rn. 2).
- OLG München, 20.05.2025 - 1 Ws 160/25
Bewährungswiderruf Erledigung, Maßregel Entziehungsanstalt, Verbrauch Sucht, …
- OLG Hamm, 28.04.2025 - 1 Ws 110/25
Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 35 Abs. 7 S. 2 BtMG ; , …
Erforderlich ist vielmehr der persönliche Eindruck des Verurteilten anlässlich einer Anhörung, auf die das Landgericht im vorliegenden Verfahren zur Beurteilung der Therapiewilligkeit nicht verzichten konnte (vgl. grundsätzlich zu dem Erfordernis der persönlichen Anhörung: OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10.04.2012 - 3 Ws 284/12 - juris; Beschluss vom 11.04.2001 - 3 Ws 243/01; OLG Bamberg, Beschluss vom 28.04.2021 - 1 Ws 252/21 - juris;… Appl in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 9. Auflage § 462 Rn. 2 m.w.N.).
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