Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,61645
OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19 (https://dejure.org/2019,61645)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16.12.2019 - 1 Ws 299/19 (https://dejure.org/2019,61645)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16. Dezember 2019 - 1 Ws 299/19 (https://dejure.org/2019,61645)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,61645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO; § 116 Abs. 1 StPO
    Aufhebung eines Haftbefehls wegen rechtswidriger Anordnung; Verbot zum Verlassen von Räumen nur auf Grundlage des § 126a StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Aufhebung eines Haftbefehls wegen rechtswidriger Anordnung; Verbot zum Verlassen von Räumen nur auf Grundlage des § 126a StPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Braunschweig - 1 KLs 34/19
  • LG Braunschweig - 111 Js 52118/17
  • OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • KG, 07.03.2014 - 4 Ws 21/14

    Fortdauer der Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht nach erstinstanzlichem …

    Auszug aus OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19
    Die Untersuchungshaft wäre als Überhaft zu notieren und führte zur Versagung von Lockerungen (vgl. KG, Beschluss vom 07.03.2014, 4 Ws 21/14, juris, Rn. 16).
  • BGH, 25.11.1997 - 1 StR 465/97

    Möglichkeit eines Hindernisses für die Durchsetzung des staatlichen …

    Auszug aus OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19
    Es handelt sich im konkreten Fall gerade nicht bloß um "Hausarrest" in seiner allgemeinen Form, der gegebenenfalls als mildere Maßnahme eingestuft werden könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.1997, 1 StR 465/97, juris), sondern um eine vor Rechtskraft (danach gilt § 64 StGB) nur durch einen Unterbringungsbefehl gemäß § 126 a StPO zu rechtfertigende Freiheitsentziehung (…zur Annahme einer Freiheitsentziehung bei der Unterbringung gemäß § 64 StGB: Mehde in Maunz/Dürig, 86. Lieferung, GG, Art. 104, Rn. 69).
  • OLG Düsseldorf, 24.05.1993 - 1 Ws 456/93
    Auszug aus OLG Braunschweig, 16.12.2019 - 1 Ws 299/19
    Eine reformatio in peius wäre allenfalls unter den Voraussetzungen des § 116 Abs. 4 StPO gestattet (BVerfG…, Beschluss vom 26.10.2005, 2 BvR, 1618/05, juris, Rn. 21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.05.1993, 1 Ws 456/93, juris).
  • OLG Celle, 18.07.2024 - 1 Ws 159/24

    Erlass eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr

    Die Gewährung von Vollzugslockerungen ist mit einem gleichzeitig bestehenden, auf Fluchtgefahr gestützten Haftbefehl unvereinbar (OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 1 Ws 20/20 -, Rn. 13, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 16. Dezember 2019 - 1 Ws 299/19 -, Rn. 8, juris; OLG Jena…, Beschluss vom 23. Januar 2019 - 1 Ws 13/19 -, Rn. 19, juris; KG…, Beschluss vom 31. März 2017 - 5 Ws 81/17 -, Rn. 14, juris; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 28. Januar 2002 - 3 Ws 15/02 -, Rn. 7, juris; OLG Bremen, Beschluss vom 11. Oktober 1999 - Ws 153/99 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Braunschweig
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht