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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,73824
VGH Bayern, 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294 (https://dejure.org/2008,73824)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294 (https://dejure.org/2008,73824)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. September 2008 - 1 ZB 06.2294 (https://dejure.org/2008,73824)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Berufungszulassung (abgelehnt); Nachbarklage gegen baurechtlichen Vorbescheid; Bestimmtheit des Vorbescheids; Einfügen; Gebot der Rücksichtnahme; erdrückende Wirkung (verneint); Zumutbarkeit von Stellplatzlärm im Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (32)

  • BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294
    Sollte es sich (teilweise) um ein Außenbereichsvorhaben handeln, wäre zwar der ungeschriebene öffentliche Belang eines Planungsbedürfnisses zu beachten (BVerwG vom 1.8.2002 BVerwGE 117, 25 = NVwZ 2003, 86).

    Allein aus dem Umstand, dass die Stadt ... am 10. September 2002 den Beschluss zur Aufstellung für einen Bebauungsplan gefasst hat, der das Grundstück des Beigeladenen erfasst, kann nicht auf ein entsprechendes "Koordinierungsbedürfnis" (BVerwG vom 1.8.2002 a. a. O.) geschlossen werden.

  • VGH Bayern, 11.06.1999 - 20 ZB 99.1359

    Lärmemissionen einer Doppelduplexgarage und Rücksichtnahmegebot

    Auszug aus VGH Bayern, 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294
    Die Vorschrift begründet für den Regelfall auch hinsichtlich der durch die Nutzung verursachten Lärmimmissionen eine Vermutung der Nachbarverträglichkeit (vgl. BayVGH vom 21.10.1995 - 26 B 92.3797; vom 11. Juni 1999 BayVBl 2000, 115).

    Der Grundstücksnachbar hat deshalb die Errichtung notwendiger Garagen und Stellplätze für ein Wohnbauvorhaben und die mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Immissionen der zu- und abfahrenden Kraftfahrzeuge des Anwohnerverkehrs grundsätzlich als sozialadäquat hinzunehmen (BayVGH vom 11.6.1999 - 27 ZS 99.1717 - juris; vom 11.9.1999 BayVBl 2000, 115; vom 28.12.2001 - 2 B 00.2545 - juris; vom 9.2.2004 - 14 CS 03.2977 - juris; OVG RhPf vom 27.6.2002 BauR 2003, 368; VGH BW vom 23.10.1990 NVwZ-RR 1991, 287; vom 19.5.1992 NVwZ 1993, 595 = BauR 1993, 69).

  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus VGH Bayern, 18.09.2008 - 1 ZB 06.2294
    Ist das Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 BauGB zu beurteilen, ist das Rücksichtnahmegebot im Hinblick auf schädliche Umwelteinwirkungen als öffentlicher Belang nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB (BVerwG vom 5.9.2000 BauR 2001, 83; vom 25.2.1977 BVerwGE 52, 122) und im Übrigen als ungeschriebener öffentlicher Belang (BVerwG vom 28.10.1993 NVwZ 1994, 686) beachtlich.
  • VGH Bayern, 19.03.2015 - 9 CS 14.2441

    Nachbarklage; Wohnanlage mit Tiefgarage; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot …

    Rn. 25 Soweit der Antragsteller behauptet, im Falle der Unwirksamkeit des Bebauungsplans richte sich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens nach § 35 BauGB, lässt sich allein aus einer eventuellen fehlerhaften Gebietseinstufung kein Drittschutz ableiten (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 38).

    Eine Beeinträchtigung kommt insoweit jedoch nur bei einer Konfliktlage mit hoher Intensität für die berührten öffentlichen und privaten Belange in Betracht und ist im Übrigen für eine Rechtsverletzung des Nachbarn auch nur bei einer erdrückenden Wirkung oder einer unzumutbaren Lärmbelastung, wie sie im Rahmen des Gebots der Rücksichtnahme zu prüfen sind, denkbar (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 37).

    Die für die zugelassene Nutzung notwendigen Stellplätze sind einschließlich der mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Immissionen grundsätzlich hinzunehmen und als sozialadäquat zu dulden; insoweit besteht eine Vermutung der Nachbarverträglichkeit (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 35;… BayVGH, B.v. 13.3.2014 - 15 ZB 13.1017 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 13.03.2014 - 15 ZB 13.1017

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtlicher Nachbarschutz; Gebot der …

    Der Grundstücksnachbar hat deshalb die Errichtung notwendiger Garagen und Stellplätze für ein Wohnbauvorhaben und die mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Immissionen der zu- und abfahrenden Kraftfahrzeuge des Anwohnerverkehrs grundsätzlich als sozialadäquat hinzunehmen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.8.1999 - 27 ZS 99.1717 - juris Rn. 7;… vom 28.12.2001 - 2 ZB 00.2545 - juris Rn. 3;… vom 9.2.2004 - 14 CS 03.2977 - juris Rn. 16; B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 34 ff.).
  • VG Augsburg, 06.06.2018 - Au 5 S 18.459

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung von zwei Wohngebäuden (hier: mit 14 Wohnungen …

    Rn. 30 a.) Soweit der Antragsteller behauptet, die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens der Beigeladenen beurteile sich nach § 35 BauGB und sei daher vom Antragsgegner unzutreffend nach § 34 BauGB vorgenommen worden, lässt sich allein aus einer eventuellen fehlerhaften Gebietseinstufung kein Drittschutz ableiten (…vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 25; B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 38).

    Die für die zugelassene Nutzung notwendigen Stellplätze in Gestalt von Tiefgaragenstellplätzen, Garagen und Außenstellplätzen sind einschließlich der mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Immissionen grundsätzlich hinzunehmen und als sozialadäquat zu dulden; insoweit besteht eine Vermutung der Nachbarverträglichkeit (vgl. BayVGH, B. v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 35;… B.v. 13.3.2014 - 15 ZB 13.1017 - juris Rn. 14;… B.v. 19.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 34).

    Über dies kommt eine Beeinträchtigung insoweit auch nur bei einer Konfliktlage mit hoher Intensität für die berührten öffentlichen und privaten Belage in Betracht und ist im Übrigen eine Rechtsverletzung des Nachbarn auch nur bei einer erdrückenden Wirkung oder einer unzumutbaren Lärmbelastung, wie sie im Rahmen des Gebots der Rücksichtnahme zu prüfen sind, denkbar (vgl. BayVGH, B.v. 18.9.2008 - 1 ZB 06.2294 - juris Rn. 37;… B.v. 19.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 25).

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