Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens nach der inhaltlichen Abhilfe durch den Auftraggeber bzw. nach einer Neuwertung; Voraussetzungen für die Prüfung der Auskömmlichkeit eines Angebotes nach § 27 Abs. 1 S. 1 SektVO; Beschränkung der Zulassung von Nebenangeboten auf ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  SektVO: Wann muss die Auskömmlichkeit eines Angebots geprüft werden?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Welche Dokumentationspflichten hat ein Sektorenauftraggeber? (IBR 2012, 417)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12
• VK Sachsen, 09.03.2012 - 1/SVK/003-12
• VK Sachsen, 25.05.2012 - 1/SVK/012-12
• VK Sachsen, 05.06.2012 - 1/SVK/012-12

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (23)

• OLG Naumburg, 21.06.2010 - 1 Verg 12/09

  Öffentliche Aufträge: Materielle Beschwer eines Beigeladenen im …

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Eine Erledigung in sonstiger Weise liegt - außerhalb der in § 114 Abs. 2 Satz 2 genannten Fälle - dann vor, wenn das Nachprüfungsverfahren gegenstandslos geworden ist, wenn also der auf Vornahme oder Unterlassung gerichtete Antrag des Antragstellers durch ein Ereignis, das nach der Verfahrenseinleitung eingetreten ist, gegenstandslos wird und Primärrechtsschutz mithin nicht mehr stattfinden kann (OLG Naumburg, B. v. 21.06.2010 - Az.: 1 Verg 12/09).

  Dies kommt vor allem bei einer Nachbesserung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle vor Abschluss des Nachprüfungsverfahrens in Betracht, durch die dem Antragsteller seine Beschwer genommen wird (OLG Naumburg, B. v. 21.06.2010 - Az.: 1 Verg 12/09).

• BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

  Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  So kann bspw. ein Bieter seinen Nachprüfungsantrag nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004 - Verg 1/04 ;vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01, BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; VK Sachsen, Beschluss vom 17.01.2006 - 1/SVK/151-05; vgl auch VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07 VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08).
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  So kann bspw. ein Bieter seinen Nachprüfungsantrag nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004 - Verg 1/04 ;vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01, BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; VK Sachsen, Beschluss vom 17.01.2006 - 1/SVK/151-05; vgl auch VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07 VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08).

 
• VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08

  Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Vielmehr muss er für jeden einzelnen gerügten Vergaberechtsverstoß darlegen, dass ihm gerade durch den Dokumentationsmangel ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 13.01.2009 - VK-SH 17/08).
• VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11

  Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 23.04.2010, 1/SVK/008-10; B. v. 04.05.2011, 1/SVK/010-11; B. v. 22.06.20011, 1/SVK/024-11).
• BayObLG, 12.09.2000 - Verg 4/00

  Zur Prüfung der Gleichwertigkeit im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  So kann bspw. ein Bieter seinen Nachprüfungsantrag nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004 - Verg 1/04 ;vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01, BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; VK Sachsen, Beschluss vom 17.01.2006 - 1/SVK/151-05; vgl auch VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07 VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08).
• OLG Schleswig, 02.08.2004 - 6 Verg 15/03

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abänderbarkeit einer Kostenentscheidung durch die …

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Damit nimmt sie nicht am Kostenrisiko teil und kann keine Erstattung ihrer zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen verlangen (vgl. OLG Schleswig, B. vom 02.08.2004 - 6 Verg 15/03).
• OLG Celle, 12.05.2010 - 13 Verg 3/10

  Mögliche Verpflichtung einer Vergabestelle zur Erteilung von Hinweisen auf die …

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Dokumentationsmängel führen dabei dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt der fehlerhaften Dokumentation zu wiederholen ist (OLG Celle, B. vom 12.05.2010 - 13 Verg 3/10).
• VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

  Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  So kann bspw. ein Bieter seinen Nachprüfungsantrag nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2004 - Verg 1/04 ;vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01, BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; VK Sachsen, Beschluss vom 17.01.2006 - 1/SVK/151-05; vgl auch VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07 VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08).
• VK Sachsen, 22.06.2011 - 1/SVK/024-11

  Begleitschreiben widerspricht Angebotsunterlagen: Ausschluss!

  Auszug aus VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12

  Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 23.04.2010, 1/SVK/008-10; B. v. 04.05.2011, 1/SVK/010-11; B. v. 22.06.20011, 1/SVK/024-11).
• VK Nordbayern, 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08

  Auswahl der geforderten Eignungsnachweise
• OLG Düsseldorf, 13.09.2001 - Verg 4/01

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenen Wirkung der Beschwerde abgelehnt
• VK Sachsen, 17.01.2006 - 1/SVK/151-05

  VOF-Verfahren: Aufhebung überprüfbar?
• VK Sachsen, 23.04.2010 - 1/SVK/008-10
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
• OLG Düsseldorf, 30.07.2009 - Verg 10/09

  Zulässigkeit der nachträglichen Bekanntgabe von Gewichtungs- und Bewertungsregeln
• EuGH, 16.10.2003 - C-421/01

  Traunfellner
• OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

  Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …
• OLG Naumburg, 08.02.2005 - 1 Verg 20/04

  Nebenangebote: Keine Abweichung von verbindlichen Festlegungen!
• VK Sachsen, 16.03.2010 - 1/SVK/003-10

  Beurteilungsspielraum des Auftraggebers bei Verfahrensausgestaltung
• VK Sachsen, 11.03.2011 - 1/SVK/001-11

  VOF-Verfahren: Ausschluss bei fehlenden Nachweisen!
• VK Sachsen, 17.11.2011 - 1/SVK/042-11

• VK Sachsen, 19.04.2012 - 1/SVK/009-12

  Gesetzliche Grundlage für Abforderungsfrist von Vergabeunterlagen?

  Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 05.03.2012 - 1/SVK/003-12, B. v. 04.05.2011, 1/SVK/010-11; B. v. 22.06.20011, 1/SVK/024-11).