Rechtsprechung
   BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 502/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1767
BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 (https://dejure.org/2001,1767)
BAG, Entscheidung vom 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 (https://dejure.org/2001,1767)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 (https://dejure.org/2001,1767)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1767) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sondervergütung - Sonderzulage - Arbeitsverhältnis - Arbeitgeber - Arbeitnehmer - Prämie - Anwesenheit - Abwesenheit - Krankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EFZG § 4a; BGB § 611
    Sondervergütung - Kürzung bei Krankheit; Anwesenheitsprämie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung; Kürzung der Anwesenheitsprämie wegen Krankheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 245
  • MDR 2002, 159
  • BB 2001, 2587
  • DB 2001, 2608
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • LAG Hamm, 13.01.2011 - 16 Sa 1521/09

    Kürzung einer Anwesenheitsprämie

    Entsprechend der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.07.2001, 10 AZR 502/00, stehe die Zusage der Beklagten einer Kürzungsregelung gemäß § 4 a EFZG gleich, die Kürzungsmöglichkeit habe danach zu erfolgen.

    Die Zusage, für einen bestimmten Zeitraum eine Anwesenheitsprämie zu gewähren, wenn in diesem Zeitraum kein krankheitsbedingter Fehltag liegt, enthält die Kürzung einer Sondervergütung im Sinne von § 4 a EFZG (BAG vom 25.07.2001, 10 AZR 502/00, hier zit. nach juris).

    Ein völliger Wegfall der Leistung hätte einen Sanktionscharakter, der nicht mehr vom schutzwerten Interessenbereich des Arbeitgebers gedeckt wäre (vgl. BAG vom 25.07.2001, aaO., Rn. 18).

  • LAG München, 11.08.2009 - 8 Sa 131/09

    Entgeltfortzahlung im Krankeitsfall - Anwesenheitsprämie

    Sie lässt offen, ob nur Einmalzahlungen gemeint sind oder auch laufende Zusatzzahlungen zum Arbeitsentgelt erfasst werden (Schmitt, EFZG, 6. Aufl., § 4a Rn. 15) und stellt letztlich nur klar, dass das laufende Arbeitsentgelt, d. h. die versprochene Vergütung für bestimmte Zeitabschnitte und die Vergütung für eine bestimmte Leistung innerhalb einer genau bemessenen Zeit von § 4 a EFZG nicht berührt wird (hM, vgl. nur BAG 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - AP EntgeltFG § 4 a Nr. 1; ErfK/ Dörner, 9. Aufl., § 4 a EFZG Rn. 5; Treber, EFZG, 2. Aufl., § 4 a Rn. 5 - jeweils m. w. N.).

    b) Unter den gesetzlichen Begriff der Sondervergütung fallen grundsätzlich auch Anwesenheitsprämien, die den Anreiz erzeugen sollen, die Zahl der berechtigten oder unberechtigten Fehltage im Bezugszeitraum möglichst gering zu halten (BAG 25.07.2001, aaO., Rn. 15 und 21.01.2009 - 10 AZR 216/08 - NZA-RR 2009, 385 (Rn. 36); ErfK/Dörner, aaO., Rn. 8; MünchKommBGB/Müller-Glöge, 5. Aufl., § 4 a EFZG Rn. 8 - jeweils m. w. N.).

    Der völlige Wegfall der Leistung im Falle eines Krankheitstages ist eine Kürzung auf null (BAG 25.07.2001, aaO., Rn. 17).

    c) Die Leistung einer Anwesenheitsprämie ist nicht an bestimmte Zahlungsmodalitäten gebunden, sie kann als Prämie für jeden einzelnen Tag, an dem der Arbeitnehmer seine Arbeit aufnimmt, bezahlt werden, als Einmalleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt, z. B. am Jahresende oder vierteljährlich (zur quartalsweisen Zahlung: BAG 25.07.2001, aaO.).

  • LAG Düsseldorf, 10.05.2010 - 16 Sa 235/10

    Unangemessene Benachteiligung durch Vertragsklausel zu Sonderzahlung und

    Unter einer Anwesenheitsprämie wird eine Geldleistung verstanden, mit deren Zusage dem Arbeitnehmer der Anreiz geboten werden soll, die Zahl seiner berechtigten oder unberechtigten Fehltage (im Bezugszeitraum) möglichst gering zu halten, indem jeder Fehltag zum Verlust eines Teils der Sonderzahlung führt (ErfK/Dörner 10. Aufl. 2010 § 4a EFZG Rn. 8; Treber, EFZG 2. Aufl. 2007, § 4a Rn. 8; s. a. BAG vom 26.10.1994 - 10 AZR 482/93, AP Nr. 18 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie; BAG vom 25.07.2001 - 10 AZR 502/00, AP Nr. 1 zu § 4a EntgeltFG).

    Es soll verhindert werden, dass bereits geringe krankheitsbedingte Fehlzeiten zu einer unangemessen hohen Kürzung oder sogar zum Wegfall der gesamten Sondervergütung führen (BAG vom 25.07.2001 a. a. O. Rn. 18; BT-Drs. 13/4612 S. 16).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2016 - 5 Sa 298/15

    Anrechnung einer tarifvertraglichen Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen

    Unerheblich ist dabei, ob die Prämie - positiv formuliert - an die Tage der Anwesenheit anknüpft, oder - negativ formuliert - Kürzungen bei Fehltagen vorsieht (BAG, Urteil vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - Rn. 15 ff., juris = MDR 2002, 159).
  • LAG Hessen, 24.10.2007 - 6 Sa 175/07

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall umfasst auch Feiertagszuschläge

    Eine derartige Leistung ist nicht an bestimmte Zahlungsmodalitäten gebunden, sondern sie kann als Prämie für jeden einzelnen Tag, an dem der Arbeitnehmer seine Arbeit aufnimmt, gezahlt werden, als Einmalleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt, z. B. am Jahresende oder viermal jährlich, bezogen auf den davor liegenden Dreimonatszeitraum (vgl. BAG, Urteil vom 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - AP Nr. 1 zu § 4 a EFZG).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11

    Kürzung eines über den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehenden Urlaubsanspruchs

    Die Vorschrift des § 4a EFZG wurde geschaffen, um die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Kürzung von Sondervergütungen aufzunehmen und hinsichtlich ihrer Zulässigkeit eindeutig zu regeln (BAG 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - zitiert nach juris, Rn. 18).
  • ArbG Köln, 09.10.2013 - 3 Ca 1819/13

    Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf ein Weihnachtsgeschenk

    Eine Anwesenheitsprämie ist eine (Geld-)Leistung, mit deren Zusage dem Arbeitnehmer der Anreiz geboten wird, die Zahl seiner berechtigten oder unberechtigten Fehltage im Bezugszeitraum möglichst gering zu halten (BAG 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - zitiert nach juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2014 - 6 Sa 84/14

    Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - Kürzung wegen

    Das laufende Entgelt unterliegt dem unabdingbaren Schutz des § 3 EFZG iVm. § 12 EFZG und ist - anders als Sondervergütungen unter den Voraussetzungen des § 4a EFZG - grundsätzlich keiner Kürzungsvereinbarung zugänglich (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - Rn. 16 f.; LAG München 11. August 2009 8 Sa 131/09 - Rn. 31; jeweils zitiert nach juris; MüKo-BGB Müller-Glöge 6. Aufl. EFZG § 4a Rn. 10; Reinhard - Zimmermann EFZG § 4a Rn. 11).

    Damit stellt die Prämie letztlich eine Zusage verbunden mit einer Kürzungsmöglichkeit auf null dar, da es keinen Unterschied macht, ob die Zahlung nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird oder umgekehrt bei Fehlen der Voraussetzungen entfällt (vgl. BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - Rn. 17; ErfK-Reinhard 14. Aufl. EFZG § 4a Rn. 3).

  • LAG Hamm, 07.03.2007 - 18 Sa 1663/06

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Kürzung von Sondervergütungen für Zeiten

    a) Das laufende Arbeitsentgelt, d.h. die versprochene Vergütung für bestimmte Zeitabschnitte oder die Vergütung für eine bestimmte Leistung innerhalb einer genau bemessenen Zeit, wird von § 4 a EFZG nicht berührt (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 - NZA 2002, 387; BAG, Urteil vom 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - ZTR 2002, 42).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 216/08

    Anwesenheitsprämie - Anrechenbarkeit auf eine tarifliche Sonderzahlung

    Eine derartige Leistung ist nicht an bestimmte Zahlungsmodalitäten gebunden, sondern sie kann als Prämie für jeden einzelnen Tag, an dem der Arbeitnehmer seine Arbeit aufnimmt, gezahlt werden, als Einmalleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt, zB am Jahresende oder vierteljährlich (vgl. BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - BAGE 98, 245).
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 112/11

    Tarifliche Sondervergütung bei Langzeiterkrankung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 7 Sa 85/14

    Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - AGB Kontrolle der

  • LAG Schleswig-Holstein, 05.11.2002 - 5 Sa 147c/02

    Mehrarbeitspauschale; Voraussetzungen und Darlegung einer sittenwidrigen

  • LAG Bremen, 19.08.2009 - 2 Sa 17/09

    Anspruch auf pauschalierte Leistungszulage ohne tatsächliche Auszahlung eines

  • LAG Nürnberg, 23.10.2014 - 5 Sa 338/13

    Betriebliche Übung - Jahressonderzahlung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht