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   BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 770/07   

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https://dejure.org/2008,1604
BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 770/07 (https://dejure.org/2008,1604)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2008 - 10 AZR 770/07 (https://dejure.org/2008,1604)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 (https://dejure.org/2008,1604)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

  • openjur.de

    Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD; Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

  • Judicialis

    Wechselschichtzulage - Bereitschaftszeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der ununterbrochenen Arbeit im Zusammenhang mit wechselnden Arbeitsschichten in einem Krankenhaus und mit zu bestimmten Zeiten ausschließlich geleisteten Bereitschaftsdiensten; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage im ...

  • Betriebs-Berater

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Wechselschichtzulage [§ 8 Abs 5 TVöD] bei Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 7 Abs. 1 und Abs. 3, 8 Abs. 5 TVöD
    Wechselschichtzulage nach § 8 Abs. 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst [Wechselschichtzulage, wechselnde Arbeitsschichten, Bereitschaftsdienst, TVöD, Nachtschicht, Pflegefachkraft, Wechselschichtbegriff, Abgrenzung Schichtzulage - ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 42
  • MDR 2009, 150
  • NZA 2009, 272
  • NZA 2009, 64
  • DB 2009, 184
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.01.2015 - 3 Sa 1335/14

    Zeitzuschläge als unpfändbare Erschwerniszuschläge

    So wirkt ein regelmäßiger Wechsel der täglichen Arbeitszeit erheblich auf den Lebensrhythmus ein und führt dadurch zu Erschwerungen (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 39, BAGE 128, 42).

    Damit handelt es sich um eine Erschwerniszulage (vgl. auch BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 39, BAGE 128, 42; 24. März 2010 - 10 AZR 58/08 - Rn. 24, 32, BAGE 134, 34).

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 200/10

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten - Beifahrerzeiten - Vergütungspflicht

    Allein die Einordnung einer bestimmten Zeit bzw. Zeitspanne als Arbeitszeit besagt nichts über deren Vergütungspflicht (st. Rspr., vgl. nur BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - zu III 1 der Gründe, BAGE 109, 254; 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 35 f., BAGE 128, 42; zur Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ebenso: EuGH 1. Dezember 2005 - C-14/04 - [Dellas ua.] Rn. 38, Slg. 2005, I-10253) .
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    (1) Der nach dem TV Mindestlohn geregelte Mindestlohn erfasst jede Tätigkeit in der Abfallwirtschaft und zwar unabhängig davon, ob die Arbeitsleistung unter erschwerten Bedingungen einer Spätschicht (dazu etwa BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 32 mwN, BAGE 134, 34; zur Zahlung einer Wechselschichtzulage wegen der erheblichen Einwirkung auf den Lebensrhythmus vgl. 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 39 mwN, BAGE 128, 42) erbracht wird oder nicht.
  • LAG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 1 Sa 9/18

    § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 Anlage 33 der Richtlinien für Arbeitsverträge in den

    Die Bereitschaftszeit liegt innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit und führt zu einer Verlängerung der Anwesenheitszeit des Beschäftigten im Betrieb, ohne dass hierfür ein zusätzliches Entgelt bezahlt wird (grundlegend BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07, 10 AZR 770/07 und 10 AZR 939/07 zur vergleichbaren Regelung in § 8 Abs. 4 und 9 TVöD; ferner BAG 28. Juli 2010 - 5 AZR 342/09 - Rn 12; BAG 17. Dezember 2009 - 729/08 - Rn 21).

    Bereitschaftszeiten werden hingegen in bestimmter Weise auf die Arbeitszeit angerechnet (BAG 24.09.2008 - 10 AZR 770/07 - Rn 30).

    In der Bereitschaftszeit muss der Arbeitnehmer - auch aus eigener Initiative - die Arbeit jederzeit aufnehmen können, während Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst durchaus fernsehen, ruhen oder schlafen können und erst auf die Aufforderung des Arbeitgebers, die Arbeit aufzunehmen, tätig werden (BAG 24.09.2008 - 10 AZR 770/07 - Rn 30; BAG 5. Juni 2003 - 6 AZR 114/02 - Rn 20; Groeger, Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 2. Aufl. Teil 3 L Rn. 194; Clemens/Scheuring, TV-L, § 9 Rn 6; Bepler/Böhle, § 9 TVöD-AT, Rn 4 f).).

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

    Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

    Hieran ist bezüglich des Bereitschaftsdienstes auch für den TVöD festzuhalten (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 -).
  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

    Ob in anderen Abteilungen des Betriebs oder im gesamten Betrieb "rund um die Uhr" gearbeitet wird, ist unerheblich (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 23 mwN, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 6).

    aa) In Wechselschichten wird ununterbrochen "rund um die Uhr" an allen Kalendertagen gearbeitet (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 25, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 6; 22. Februar 2001 - 6 AZR 603/99 - zu B I 2 der Gründe, ZTR 2002, 332).

    Der Senat hat in der Entscheidung vom 24. September 2008 (- 10 AZR 770/07 - EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 6) an diesem Erfordernis, das zu der fast wortgleichen Vorschrift des § 15 Abs. 8 Unterabs. 6 BAT aufgestellt worden war, bezüglich des Bereitschaftsdienstes auch für den TVöD festgehalten.

    Der Bereitschaftsdienst unterscheidet sich seinem Wesen nach von der vollen Arbeitstätigkeit, die von dem Arbeitnehmer eine ständige Aufmerksamkeit und Arbeitsleistung verlangt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 29, aaO), aber auch von den Bereitschaftszeiten, die innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit liegen (wie sie beispielsweise bei Rettungssanitätern üblich sind, vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 5).

    Dass die Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung, nunmehr Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. EG Nr. L 299 vom 18. November 2003 S. 9) kein anderes Auslegungsergebnis vorgibt, hat der Senat im Urteil vom 24. September 2008 (- 10 AZR 770/07 - Rn. 34 ff., EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 6) eingehend begründet.

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

    Dieser Aspekt liegt nach Art. 153 Abs. 5 AEUV außerhalb der Zuständigkeit der Europäischen Union (EuGH 21. Februar 2018 - C-518/15 - [Matzak] Rn. 24, 49; vgl. auch BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 22; 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 34 ff., BAGE 128, 42) .
  • BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 410/09

    TVöD - Weitergewährung einer Auswärtszulage

    Legen die Tarifvertragsparteien die Voraussetzungen für die Zahlung einer Zulage fest, steht es ihnen frei, typisierend zu bestimmen, welche Erschwernisse sie in welcher Weise ausgleichen wollen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 40, BAGE 128, 42; zur Sicherheitszulage Senat 24. Februar 2010 - 10 AZR 1038/08 - Rn. 24, aaO) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.07.2016 - 20 Sa 639/16
    Damit handelt es sich um eine Erschwerniszulage (vgl. auch BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 39, BAGE 128, 42; 24. März 2010 - 10 AZR 58/08 - Rn. 24, 32, BAGE 134, 34).
  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10

    Zulage für ständige Wechselschichtarbeit - Fachpfleger für Anästhesie -

    Dabei liegt eine Unterbrechung der Arbeit nicht nur bei völliger Arbeitsruhe vor, sondern auch dann, wenn Bereitschaftsdienst für alle Beschäftigten des Arbeitsbereichs, in dem der Arbeitnehmer tätig ist, angeordnet ist (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 42) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.12.2012 - 3 Sa 871/12

    Wechselschichtzulage; Angestellte im feuerwehrtechnischen Dienst in der

  • BAG, 19.02.2014 - 10 AZR 293/13

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst - Leitstelle der Feuerwehr

  • LAG Niedersachsen, 27.04.2009 - 8 Sa 1976/08

    Ablösung des MTArb durch TVöD

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 939/07

    Wechselschichtzulage - Bereitschaftszeiten - Rettungsassistent

  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 480/13

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst

  • LAG München, 29.01.2020 - 11 Sa 502/19

    Wechselschichtzulage

  • LAG Hessen, 07.05.2009 - 11 Sa 2240/08

    Zusatzurlaub für Nachtarbeitsstunden während Bereitschaftsdienst - TV-Ärzte/VKA

  • OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

    Erschwerniszulage für Schichtdienst

  • LAG Schleswig-Holstein, 18.03.2009 - 6 Sa 383/07

    Rettungsdienst, Rettungssanitäter, Bereitschaftszeiten, Darlegungslast,

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.05.2019 - 3 Sa 238/18

    Faktorisierte Zahlung eines Nachtarbeitszuschlages im Rahmen eines nächtlichen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2010 - 3 Sa 638/09

    Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.05.2019 - 3 Sa 239/18

    Faktorisierte Zahlung eines Nachtarbeitszuschlages im Rahmen eines nächtlichen

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 19.02.2010 - 3 Sa 227/09

    Zusatzurlaub - Bereitschaftsdienst - Nachtarbeitszeit - TV-Ärzte Helios

  • LAG Hessen, 05.08.2009 - 11 Sa 193/09

    Zusatzurlaub für Nachtarbeit

  • LAG Hessen, 05.08.2009 - 2 Sa 326/09

    Anspruch auf Zusatzurlaub für Bereitschaftsdienste während der Nachtzeit -

  • LAG Schleswig-Holstein, 14.10.2014 - 2 Sa 135/14

    Vergütung eines Motorenwärters auf einem Schiff der Bundesrepublik Deutschland;

  • ArbG Siegburg, 14.05.2014 - 4 Ca 902/13

    Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Zahlung von Nachtarbeits- bzw.

  • LAG Hessen, 16.03.2009 - 17 Sa 1743/08

    Tarifauslegung - Eingruppierung eines bei der Deutschen Flugsicherung GmbH

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.03.2016 - 4 Sa 454/15

    Wechselschichtzulage, Krankenpflegerin, Tätigkeit, ununterbrochene,

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