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   LAG Hessen, 12.08.2016 - 10 Sa 188/16   

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https://dejure.org/2016,53179
LAG Hessen, 12.08.2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,53179)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12.08.2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,53179)
LAG Hessen, Entscheidung vom 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,53179)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 64 Abs. 2 Buchst. b ArbGG, § ... 520 ZPO, §§ 15 Abs. 2, 18 VTV, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 260 ZPO, §§ 6, 15, 16, § 1 Abs. 2 VTV, § 138 Abs. 1, Abs. 2 ZPO, Abschn. V Nr. 13 VTV, Abschn. V Nr. 37 VTV, § 138 Abs. 2, 3 ZPO, Abschn. V Nr. 42 VTV, § 4 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer und zur Metallbauerin, § 2 Abs. 2 Nr. 7 ZimMstrV, § 8 Abs. 1 Buchst. e ZimMstrV, Abschn. II VTV, Abschn. I VTV, Abschn. B MetallAusbV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs. 2 Abschn. II, Abschn. V Nr. 13, 37, 42 VTV, § 1 Abs. 2 Abschn. II, ...
    Stellt ein Betrieb Treppen aus Metall in eigener Werkstatt nach individuellem Kundenwunsch her und baut diese später ein, so kommt es - wenn nicht bereits mehr als 50 % der Arbeitszeit auf die reinen Montagetätigkeiten auf der Baustelle anfallen - auf die betriebliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herstellung von Treppen aus Metall; Abgrenzung Herstellungs- und Montagebetrieb; Montagebau- und Fertigbauarbeiten; Bestimmtheit der Klage bei "Gesamtklage"

  • rechtsportal.de

    Teilnahme eines Treppen aus Metall nach individuellem Kundenwunsch herstellenden und einbauenden Betriebes am Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LAG Hessen, 15.12.2017 - 10 Sa 861/17

    Die Herstellung und anschließende Montage sog. "Schornsteinstülpköpfe" ist keine

    Dies ist fehlerhaft (vgl. auch zum Folgenden Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 27, Juris) .

    Soweit keine speziellere tarifliche Regelung eingreift, ist die Zweckbestimmung der Tätigkeit entscheidend (vgl. Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 72, Juris) .

    Gibt es umgekehrt für die Herstellung einen bestimmten Berufszweig, kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Herstellung der Bauteile von Betrieben des Baugewerbes üblicherweise miterledigt wird (vgl. Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 73, Juris .

    Die Einheitlichkeit eines Auftrags ist für die tarifrechtliche Einordnung aber grundsätzlich nicht entscheidend, sondern die Zweckbestimmung der Tätigkeit (wie hier auch Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 78, Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 36, Juris) .

    Die Klagen in den Verfahren Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris und LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Juris wurden jeweils zurückgenommen.

  • LAG Hessen, 02.02.2018 - 10 Sa 496/17

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

    Dies haben sowohl das Hessische Landesarbeitsgericht als auch das LAG Berlin-Brandenburg wiederholt entschieden ( vgl. Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 27, Juris; zuletzt auch Hess. LAG 15. Dezember 2017 - 10 Sa 861/17 - bzgl. Herstellung von "Schornsteinstülpköpfen") .

    Andererseits gehört die Herstellung von Metallkonstruktionen bei Treppen auch zu dem Berufsbild des Metallbauers (vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 60, Juris) .

    In der Instanzrechtsprechung ist bislang häufig angenommen worden, dass die Produktionstätigkeit in eigener Werkstatt jedenfalls dann als baulich angesehen werden könne, wenn der Zweck des Betriebs auf den Einbau der hergestellten Bauteile gerichtet sei und die Montage durch eigene Mitarbeiter erfolge ( vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 70, Juris) .

    Für diese Gesamtbetrachtung lassen sich typisierend Kriterien aufstellen, die eine Rolle spielen können ( vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 73, Juris) .

  • LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

    Die Herstellung ist insbesondere keine bloße Zusammenhangstätigkeit zu der sich anschließenden Montage, die für sich betrachtet baulichen Charakter hat (Anschluss an Hess. LAG 2. Februar 2018 - 10 Sa 496/17; Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris).

    Dies haben sowohl das Hessische Landesarbeitsgericht als auch das LAG Berlin-Brandenburg wiederholt entschieden (vgl. Hess. LAG 2. Februar 2018 - 10 Sa 496/17 - Juris; Revision unter 10 AZR 214/18 anhängig; Hess. LAG 15. Dezember 2017 - 10 Sa 861/17 - Juris; Revision unter 10 AZR 37/18 anhängig; Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 27, Juris.) .

    Andererseits gehört die Herstellung von Metallkonstruktionen bei Treppen auch zu dem Berufsbild des Metallbauers (vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 60, Juris) .

    In der Instanzrechtsprechung ist früher häufig angenommen worden, dass die Produktionstätigkeit in eigener Werkstatt jedenfalls dann als baulich angesehen werden könne, wenn der Zweck des Betriebs auf den Einbau der hergestellten Bauteile gerichtet sei und die Montage durch eigene Mitarbeiter erfolgte ( vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 70, Juris) .

    Für diese Gesamtbetrachtung lassen sich typisierend Kriterien aufstellen, die eine Rolle spielen können ( vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 73, Juris) .

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 177/18

    Klage auf Sozialkassenbeiträge - Streitgegenstand

    aa) Der prozessuale Anspruch einer Beitragsklage der Sozialkasse ist jeweils der auf der Grundlage des VTV in einem Kalendermonat für die gewerblichen Arbeitnehmer anfallende Sozialkassenbeitrag (vgl. Hessisches LAG 29. Januar 2018 - 10 Ta 367/17 - zu B II 2 a der Gründe; 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - zu B I 2 der Gründe) .

    Wie sich aus §§ 6, 19 VTV 2009 und VTV 2011 sowie § 21 Abs. 1 Satz 1 VTV 2009 und VTV 2011 iVm. § 5 Nr. 7.1 BRTV-Bau ergibt, stellen die Verfahrenstarifverträge - abgesehen von den Fällen des Spitzenausgleichsverfahrens nach § 22 VTV 2009 und VTV 2011 - grundsätzlich auf eine monatliche Beitragszahlung ab (vgl. Hessisches LAG 29. Januar 2018 - 10 Ta 367/17 - zu B II 2 a der Gründe; 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - zu B I 2 der Gründe) .

  • LAG Hessen, 03.11.2017 - 10 Sa 424/17

    Die Kammer geht davon aus, dass es sich um einen neuer Streitgegenstand handelt,

    Werden Bauelemente, z.B. Fenster, Rollläden und Türen, aus Halbprodukten und Rohlingen erst hergestellt, ist das tarifliche Merkmal hingegen nicht erfüllt (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 20, AP Nr. 332 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; zur Abgrenzung zwischen echter "Herstellung" und bloßen Vorbereitungsarbeiten vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Juris) .
  • LAG Hessen, 18.08.2017 - 10 Sa 210/17

    Das SokaSiG ist wirksam und nicht dem BVerfG nach Art. 100 GG vorzulegen. Zur

    Insbesondere ist die Klageforderung auch hinreichend bestimmt gemäß § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (vgl. Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 39, Juris) .
  • LAG Hessen, 27.01.2017 - 10 Sa 1747/14

    Auch ein für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag wirkt nach § 4 Abs. 5

    - unter Verwendung von Rohlingen keine bauliche Tätigkeit darstellt, die von dem VTV erfasst wird (vgl. näher Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 49 ff., n.rkr.; BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - AP Nr. 332 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 11.08.2017 - 10 Sa 123/17

    Werden an Biogasanlagen und Güllebehälter nach dem Wasserhaushaltsgesetz

    bb) Nicht entscheidend ist, dass auf das Zuschneiden und Verschweißen ggf. mehr Arbeitszeit entfiel als auf die spätere Verlegung der Folien (vgl. Hess. LAG 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 66, Juris, rkr.; Hess. LAG 27. Februar 2015 - 10 Sa 1037/14 - Rn. 48, Juris, rkr.) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 4 Sa 47/18

    Teilnahme eines Betriebes am Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

    Eine andere Bewertung ist auch nicht deswegen erforderlich, weil die Kunden der Beklagten diese einheitlich mit der Herstellung und sodann dem Einbau beauftragen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 09.06.2016 - 21 Sa 2167/15 - Rn. 73, Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22.05.2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 36, Juris; LAG Hessen 12.08.2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 78, Juris).

    Vielmehr handelt es sich bei der Anfertigung der Bauelemente um eine eigenständige Haupttätigkeit in dem Betrieb (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 09.06.2016 - 21 Sa 2167/15 - Rn. 73, Juris; LAG Berlin-Brandenburg 22.05.2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 37, Juris; LAG Hessen 12.08.2016 - 10 Sa 188/16 - Rn. 66 ff., Juris).

  • LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 579/18
    Dies folgt auf Grundlage einer wertenden Gesamtbetrachtung aus der, durch die Art der betrieblichen Tätigkeiten geprägten Zweckbestimmung des Betriebs der Beklagten und deren betrieblicher Einrichtung (Hessisches Landesarbeitsgericht, 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - dokumentiert in Juris).

    In diesem Zusammenhang ist der Beklagten zwar zuzugeben, dass Kunden, die die Herstellung und die Montage einer mobilen Trennwand wünschen, den Auftrag einheitlich vergeben und das Werk erst nach Abschluss der Montagetätigkeit abnehmen, dies ist aber für die tarifvertragliche Zweckbestimmung der Tätigkeit nicht entscheidend (Hessisches Landesarbeitsgericht, 12. August 2016 - 10 Sa 188/16 - dokumentiert in Juris; LAG Berlin/Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - dokumentiert in Juris).

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Rechtsprechung
   LAG Köln, 07.10.2016 - 10 Sa 188/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32728
LAG Köln, 07.10.2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,32728)
LAG Köln, Entscheidung vom 07.10.2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,32728)
LAG Köln, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - 10 Sa 188/16 (https://dejure.org/2016,32728)
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