Rechtsprechung
OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 280; VVG § 61; ZPO § 309; ZPO § 320
"Einnicken" am Steuer nicht per se grob fahrlässig - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 280; VVG § 61; ZPO § 309 § 320
Haftung des Mieters eines Kraftfahrzeugs wegen eines durch Sekundenschlaf herbeigeführten Unfalls; Entscheidung über einen Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Das "Einnicken" am Steuer begründet nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Keine grobe Fahrlässigkeit, wenn am Steuer eingeschlafen wurde?
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Grob fahrlässige Herbeiführung eines Unfalls durch Einschlafen am Steuer; Übersehbarkeit von Anzeichen für eine Übermüdung; Beschränkung der Haftung eines Mieters eines Kraftfahrzeugs auf grobe Fahrlässigkeit
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Kfz-Kaskoversicherung: Ist das Einnicken am Steuer grob fahrlässig?
Verfahrensgang
- LG Trier, 01.06.2006 - 5 O 132/05
- OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Papierfundstellen
- VersR 2007, 365
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Koblenz, 12.12.1997 - 10 U 226/97
Einnicken am Steuer L
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Nach der kaskoversicherungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zu § 61 VVG , der sich der Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS; Hinweisbeschluss 10 U 1161/05 v. 27. April 2006).Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).
- BGH, 01.02.2002 - V ZR 357/00
Zu den Voraussetzunge der Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Hierüber befindet der Senat in der nach Eintritt der Beurlaubung des Richters am Oberlandesgericht Prof. Dr. Reiff am 1. Januar 2007 verbleibenden Besetzung der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2006 (vgl. BGH, NJW 2002 S. 1426 ). - BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72
Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des § …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Nach der kaskoversicherungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zu § 61 VVG , der sich der Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS; Hinweisbeschluss 10 U 1161/05 v. 27. April 2006).
- OLG Oldenburg, 16.09.1998 - 2 U 139/98
Voraussetzungen für den Nachweis grober Fahrlässigkeit einer Fahrers durch eine …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ). - OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05
Einnicken am Steuer als grobe Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Nach der kaskoversicherungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zu § 61 VVG , der sich der Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS; Hinweisbeschluss 10 U 1161/05 v. 27. April 2006). - BGH, 01.03.1977 - VI ZR 263/74
Ursache eines Abirrens auf die Gegenfahrbahn - Einschlafen als Ursache eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Nach der kaskoversicherungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zu § 61 VVG , der sich der Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS; Hinweisbeschluss 10 U 1161/05 v. 27. April 2006). - OLG Frankfurt, 26.05.1992 - 8 U 184/91
Herbeiführung eines Unfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Fahrer des versicherten Pkw; …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ). - OLG München, 28.01.1994 - 10 U 5785/93
Grobe Fahrlässigkeit; Prodromalerscheinungen; Mißachtung von Vorzeichen; …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Im vorliegenden Fall kommt noch hinzu, dass der Versicherungsnehmer erst kurz am Steuer des Wagens saß (vgl. zu einer solchen Gestaltung OLG München VersR 1995, 288 ). - OLG Karlsruhe, 17.02.1995 - 15 U 262/94
Einnicken am Steuer; Unfall; Grobe Fahrlässigkeit; Deutliche Anzeichen der …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06
Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).