Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 11.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.02.2011 - 10 WF 53/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    VKH-Bewilligung: Umstände für die Beiordnung eines Wahlanwalts bei an sich nicht gebotener Vertretung durch einen Rechtsanwalt

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    VKH-Bewilligung: Umstände für die Beiordnung eines Wahlanwalts bei an sich nicht gebotener Vertretung durch einen Rechtsanwalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 78 Abs. 2
    Beiordnung eines Rechtsanwalts bei verspäteter Entscheidung über ein Verfahrenskostenhilfegesuch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beiordnung eines Rechtsanwalts bei verspäteter Entscheidung über ein Verfahrenskostenhilfegesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Bitte mit Vorwarnung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Faires Verfahren auch bei Verfahrenskostenhilfebewilligung

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Ein Anwalt muss schon aus Fairness-Gründen beigeordnet werden, wenn das Gericht über den VKH-Antrag nicht rechtzeitig entschieden hat.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1460



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 12.04.2012 - 10 WF 111/12  

    Verfahrenskostenhilfe: Beschwerderecht eines Rechtsanwalts bei Ablehnung seiner

    Schließlich bedarf es im Streitfall auch keiner Erwägungen dazu, ob sich möglicherweise im Falle einer vorwerfbaren wesentlichen Verzögerung der Bescheidung des VKH-Gesuches durch das Gericht unter dem Gesichtspunkt eines "fairen Verfahrens" (vgl. dazu etwa Senatsbeschlüsse vom 29. Februar 2012 - 10 WF 37/12 - juris = BeckRS 2012, 05563 und vom 18. Februar 2011 - 10 WF 53/11 - FamRZ 2011, 1161 = NJW 2011, 1460 f. = FPR 2011, 341 f. = JurBüro 2011, 310 f. = juris) etwas Abweichendes ergeben könnte.
  • OLG Celle, 29.02.2012 - 10 WF 37/12  

    Prozesskostenhilfebewilligung: Kostenrechtliche Einschränkung der Beiordnung

    Ebenso wie die mittellose Partei darauf vertrauen darf, daß ihr durch das Verfahren keine Kosten entstehen, wenn sie einen vollständigen Verfahrenskostenhilfeantrag eingereicht hat und das Gericht vor dem Termin nicht auf seine Bedenken gegen die Anwaltsbeiordnung hinweist (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Februar 2011 - 10 WF 53/11 - FamRZ 2011, 1161 = NJW 2011, 1460f. = JurBüro 2011, 310f. = FPR 2011, 341f.; OLG Bamberg - Beschluß vom 24. Januar 1990 - 2 W 3/90 - FamRZ 1990, 538f.), verdient auch ihr Verfahrensbevollmächtigter Vertrauensschutz dahin, daß er von einer kostenrechtlichen Einschränkungen seiner Beiordnung nicht ausgehen muß.
  • OLG Celle, 25.07.2011 - 10 WF 220/11  

    Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren: Rechtsanwaltsbeiordnung wegen

    Das Amtsgericht beraumte daraufhin einen zeitnahen Termin zur Anhörung der Beteiligten an und wies den Antragsteller zugleich darauf hin, dass im Falle der Bewilligung der begehrten Verfahrenskostenhilfe eine Anwaltsbeiordnung mangels Anwaltszwangs und Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage nicht als erforderlich erscheine (vgl. zur Hinweispflicht den Senatsbeschluss vom 18. Februar 2011 - 10 WF 53/11 - FamRZ 2011, 1161 = NJW 2011, 1460).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.03.2011 - 10 WF 53/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 1598a Abs 1 BGB, § 1598a Abs 3 BGB
    Abstammungsverfahren: Pflicht zur Duldung der Abstammungsuntersuchung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1598a
    Voraussetzungen des Anspruchs auf Einwilligung des anderen Elternteils in die Einleitung eines Abstammungsverfahrens; Aussetzung des Verfahrens wegen Erkrankung des Kindes

  • Jurion

    Der Anspruch auf Duldung einer Abstammungsuntersuchung i.S.d. § 1598a Abs. 1 BGB ist an keine tatbestandlichen Voraussetzungen gebunden; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Duldung der Abstammungsuntersuchung gem. § 1598a Abs. 1 BGB; Anforderungen an die Aussetzung des Untersuchungsverfahrens wegen Erkrankung des Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1805



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Wird zitiert von ...  

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