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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.04.2011 - 10 B 11.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15060
BVerwG, 05.04.2011 - 10 B 11.11 (https://dejure.org/2011,15060)
BVerwG, Entscheidung vom 05.04.2011 - 10 B 11.11 (https://dejure.org/2011,15060)
BVerwG, Entscheidung vom 05. April 2011 - 10 B 11.11 (https://dejure.org/2011,15060)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Für die Annahme einer Gruppenverfolgung der Sunniten auch bezogen auf Bagdad fehlt es an der nötigen Verfolgungsdichte

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    GG Art. 16a, AufenthG § 60 Abs. 1 S. 4 Bst. a, AufenthG § 60 Abs. 1 S. 4 Bst. b, RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
    Revision, Grundsätzliche Bedeutung, Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Abschiebungsverbot, Irak, Sunniten, Gruppenverfolgung, Bagdad, Verfolgungsdichte, Gefährdungsdichte, willkürliche Gewalt, erhebliche individuelle Gefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer Gruppenverfolgung von Sunniten in Bagdad

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

    Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

    Auszug aus BVerwG, 05.04.2011 - 10 B 11.11
    Die rechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung, an denen auch unter Geltung der Richtlinie 2004/83/EG festzuhalten ist, sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich geklärt (vgl. Urteil vom 21. April 2009 - BVerwG 10 C 11.08 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 1 AufenthG Nr. 39 m.w.N.).

    Alle danach gleichgearteten, auf eine nach denselben Merkmalen zusammengesetzte Gruppe bezogenen Verfolgungsmaßnahmen müssen schließlich zur ermittelten Größe dieser Gruppe in Beziehung gesetzt werden (Urteil vom 21. April 2009 a.a.O.).

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

    Auszug aus BVerwG, 05.04.2011 - 10 B 11.11
    Insoweit fehlen nähere Darlegungen, inwiefern diese Frage mit Blick auf die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (Urteil vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07, Elgafaji - InfAuslR 2009, 138) und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 14. Juli 2009 - BVerwG 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 m.w.N.) weiterer Klärung bedarf.

    Unabhängig davon kann sie auch bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (Urteil vom 14. Juli 2009 a.a.O. Rn. 15).

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

    Auszug aus BVerwG, 05.04.2011 - 10 B 11.11
    Insoweit fehlen nähere Darlegungen, inwiefern diese Frage mit Blick auf die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (Urteil vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07, Elgafaji - InfAuslR 2009, 138) und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 14. Juli 2009 - BVerwG 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 m.w.N.) weiterer Klärung bedarf.
  • VG Osnabrück, 16.07.2026 - 7 A 172/26

    Sicherer Herkunftsstaat; Georgien; LGBTIQ; Homosexualität; Gruppenverfolgung; …

    Auch für die Annahme einer erheblichen Dunkelziffer nicht bekannter Übergriffe müssen die gerichtlichen Feststellungen zur Größenordnung der Gesamtheit der Anschläge aber in nachvollziehbarer und überprüfbarer Weise begründet werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.04.2011 - 10 B 11.11 -, juris Rn. 3; Bay. VGH…, Urteil vom 19.04.2021 - 11 B 19.30575 -, juris Rn. 50, unter Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 21.04.2009 - 10 C 11.08 -, juris Rn. 15 und 19).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2020 - 13 A 10206/20

    Gruppenverfolgung von bekennenden Ahmadis Pakistan

    Rn. 47 Eine sogenannte Gruppenverfolgung liegt vor, wenn entweder sichere Anhaltspunkte für ein an asylerhebliche Merkmale anknüpfendes staatliches Verfolgungsprogramm vorliegen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder unmittelbar bevorsteht, oder wenn die Übergriffe, von denen Angehörige einer Gruppe in Anknüpfung an ein asylerhebliches Merkmal getroffen werden, so zahlreich sind, dass für jedes Gruppenmitglied begründete Furcht besteht, in eigener Person Opfer von Übergriffen zu werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. April 2011 - 10 B 11.11 - juris Rn. 3, Urteile vom 21. April 2009 - 10 C 11.08 - juris Rn. 13 …und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - juris Rn. 17 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.07.2020 - 13 A 10174/20

    Gruppenverfolgung von homosexuellen Männern in Pakistan

    Rn. 47 Eine Gruppenverfolgung liegt vor, wenn entweder sichere Anhaltspunkte für ein an asylerhebliche Merkmale anknüpfendes staatliches Verfolgungsprogramm vorliegen, dessen Umsetzung bereits eingeleitet ist oder unmittelbar bevorsteht, oder wenn die Übergriffe, von denen Angehörige einer Gruppe in Anknüpfung an ein asylerhebliches Merkmal getroffen werden, so zahlreich sind, dass für jedes Gruppenmitglied begründete Furcht besteht, in eigener Person Opfer von Übergriffen zu werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. April 2011 - 10 B 11.11 -, juris Rn. 3;… BVerwG, Urteile vom 21. April 2009 - 10 C 11.08 -, juris Rn. 13, …und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris Rn. 17 ff.).
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