Rechtsprechung
| AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 97 UrhG; § 97 a UrhG
Tauschbörse; Tauschbörsennutzung; File-Sharing
Kurzfassungen/Presse (4)
- mdr-recht.de (Kurzinformation)
Peer-to-Peer-Netzwerke: Darlegungs- und Beweislast bei Urheberrechtsverletzungen
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Peer-to-Peer-Netzwerke: Darlegungs- und Beweislast bei Urheberrechtsverletzungen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Peer-to-Peer-Netzwerke: Darlegungs- und Beweislast bei Urheberrechtsverletzungen
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Filesharing Klage abgewiesen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2023, 395
- MMR 2023, 396
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (15)
- BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15
Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Nach der Rechtsprechung des BGH besteht zwar die tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber des Internetanschlusses die Tat begangen hat, wenn er der alleinige Anschlussnutzer ist (…BGH, GRUR 2016, 191 Rn. 37 - Tauschbörse III; BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 14 - Afterlife;… BGH, GRUR 2017, 1233 Rn. 14 - Loud).Rn. 26 In diesem Fall trifft den Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Einzelheiten der Nutzung seines Internetanschlusses (…GRUR 2010, 633, Rn. 12 - Sommer unseres Lebens; GRUR 2017, 386 Rn. 15 - Afterlife.; BGH GRUR 2014, 657 - BearShare;… MMR 2017, 101 (103) Rn. 28 - Silver Linings Playbook).
Es kann vom Anschlussinhaber jedoch nicht die Untersuchung des Computers seiner Familienmitglieder im Hinblick auf die Existenz von Filesharing-Software verlangt werden (BGH GRUR 2017, 386 Rn. 26 - Afterlife;… BGH NJW 2018, 68 Rn. 18 - Ego-Shooter).
Im Rahmen des Vortrags zu Umständen, die seine eigene Internetnutzung betreffen, kann der Anschlussinhaber aber zu der Angabe verpflichtet sein, ob auf dem von ihm genutzten Computer Filesharing-Software vorhanden war (BGH GRUR 2017, 386 Rn. 27 - Afterlife).
- BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12
BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Sie hat darzulegen und im Bestreitensfall nachzuweisen, dass der Beklagte für die von ihr behauptete Urheberrechtsverletzung als Täter verantwortlich ist (vgl. BGH, GRUR 2013, 511 - Morpheus; BGH, GRUR 2014, 657 - BearShare; BGH, GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III; BGH, GRUR 2016, 1280 - Everytime we touch).Rn. 26 In diesem Fall trifft den Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Einzelheiten der Nutzung seines Internetanschlusses (…GRUR 2010, 633, Rn. 12 - Sommer unseres Lebens;… GRUR 2017, 386 Rn. 15 - Afterlife.; BGH GRUR 2014, 657 - BearShare;… MMR 2017, 101 (103) Rn. 28 - Silver Linings Playbook).
Es oblag somit der Klägerin der Nachweis der Täterschaft des Beklagten (…BGH ZUM 2013, 493 Rn. 34, 35 - Morpheus; BGH ZUM 2014, 707 Rn. 19, 20 - BearShare).
Nach der Rechtsprechung des BGH müssen erwachsene Familienmitglieder, wie die Zeugen Q, vom Inhaber des Internetanschlusses nicht separat über das Verhalten im Internet belehrt werden (BGH GRUR 2014, 657 - BearShare; OLG Düsseldorf, ZUM 2014, 406).
- BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14
Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Sie hat darzulegen und im Bestreitensfall nachzuweisen, dass der Beklagte für die von ihr behauptete Urheberrechtsverletzung als Täter verantwortlich ist (vgl. BGH, GRUR 2013, 511 - Morpheus; BGH, GRUR 2014, 657 - BearShare; BGH, GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III; BGH, GRUR 2016, 1280 - Everytime we touch).Nach der Rechtsprechung des BGH besteht zwar die tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber des Internetanschlusses die Tat begangen hat, wenn er der alleinige Anschlussnutzer ist (BGH, GRUR 2016, 191 Rn. 37 - Tauschbörse III;… BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 14 - Afterlife;… BGH, GRUR 2017, 1233 Rn. 14 - Loud).
Der Beklagte muss konkrete Anhaltspunkte vortragen, die ernsthaft darauf schließen lassen, dass allein ein Dritter für die Rechtsverletzung verantwortlich sein kann (BGH, GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III).
Der in häuslicher Gemeinschaft lebende, in Anspruch genommenen Beklagte, muss daher Umstände vortragen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte ergibt, und in diesem Zusammenhang auch das Ergebnis von ihm durchgeführter Befragungen mitzuteilen (vgl. BGH, ZUM 2016, 173 - Tauschbörse I; BGH GRUR 2016, 191 Rn. 37 - Tauschbörse III).
- BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Sie hat darzulegen und im Bestreitensfall nachzuweisen, dass der Beklagte für die von ihr behauptete Urheberrechtsverletzung als Täter verantwortlich ist (vgl. BGH, GRUR 2013, 511 - Morpheus; BGH, GRUR 2014, 657 - BearShare; BGH, GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III; BGH, GRUR 2016, 1280 - Everytime we touch).Überwiegend wird eine tatsächliche Vermutung aber dann nicht angenommen, bzw. eine solche "erschüttert", wenn der Anschluss zum konkreten Verletzungzeitpunkt nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (BGH, GRUR 2016, 1280, Rn. 33 - Everytime we touch;… BGH, GRUR 2013, 511, Rn. 34 - Morpheus).
Es genügt ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, NJW-RR 1994, 567, 568; BGH, GRUR 2016, 1280, 1281 Rn. 23 - Everytime we touch).
- BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12
Morpheus - Zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Sie hat darzulegen und im Bestreitensfall nachzuweisen, dass der Beklagte für die von ihr behauptete Urheberrechtsverletzung als Täter verantwortlich ist (vgl. BGH, GRUR 2013, 511 - Morpheus; BGH, GRUR 2014, 657 - BearShare; BGH, GRUR 2016, 191 - Tauschbörse III; BGH, GRUR 2016, 1280 - Everytime we touch).Überwiegend wird eine tatsächliche Vermutung aber dann nicht angenommen, bzw. eine solche "erschüttert", wenn der Anschluss zum konkreten Verletzungzeitpunkt nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (…BGH, GRUR 2016, 1280, Rn. 33 - Everytime we touch; BGH, GRUR 2013, 511, Rn. 34 - Morpheus).
Es oblag somit der Klägerin der Nachweis der Täterschaft des Beklagten (BGH ZUM 2013, 493 Rn. 34, 35 - Morpheus;… BGH ZUM 2014, 707 Rn. 19, 20 - BearShare).
- BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16
Filesharing über einen Familienanschluss
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Nach der Rechtsprechung des BGH besteht zwar die tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber des Internetanschlusses die Tat begangen hat, wenn er der alleinige Anschlussnutzer ist (…BGH, GRUR 2016, 191 Rn. 37 - Tauschbörse III;… BGH, GRUR 2017, 386 Rn. 14 - Afterlife; BGH, GRUR 2017, 1233 Rn. 14 - Loud).Eine mögliche Rechtsverletzung durch einen anderen Nutzer muss im Hinblick auf das Nutzerverhalten, die Kenntnisse und Fähigkeiten sowie den zeitlichen Zusammenhang plausibel erscheinen (BGH, GRUR 2016 - Everytime we touch; BGH, GRUR 2017, 1233 - Loud).
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Rn. 26 In diesem Fall trifft den Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Einzelheiten der Nutzung seines Internetanschlusses (GRUR 2010, 633, Rn. 12 - Sommer unseres Lebens;… GRUR 2017, 386 Rn. 15 - Afterlife.; BGH GRUR 2014, 657 - BearShare;… MMR 2017, 101 (103) Rn. 28 - Silver Linings Playbook). - BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14
Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Der in häuslicher Gemeinschaft lebende, in Anspruch genommenen Beklagte, muss daher Umstände vortragen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte ergibt, und in diesem Zusammenhang auch das Ergebnis von ihm durchgeführter Befragungen mitzuteilen (vgl. BGH, ZUM 2016, 173 - Tauschbörse I;… BGH GRUR 2016, 191 Rn. 37 - Tauschbörse III). - BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Rn. 26 In diesem Fall trifft den Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich der Einzelheiten der Nutzung seines Internetanschlusses (…GRUR 2010, 633, Rn. 12 - Sommer unseres Lebens;… GRUR 2017, 386 Rn. 15 - Afterlife.; BGH GRUR 2014, 657 - BearShare; MMR 2017, 101 (103) Rn. 28 - Silver Linings Playbook). - BGH, 27.07.2017 - I ZR 68/16
Urheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.2022 - 10 C 102/20
Es kann vom Anschlussinhaber jedoch nicht die Untersuchung des Computers seiner Familienmitglieder im Hinblick auf die Existenz von Filesharing-Software verlangt werden (…BGH GRUR 2017, 386 Rn. 26 - Afterlife; BGH NJW 2018, 68 Rn. 18 - Ego-Shooter). - LG Braunschweig, 01.07.2015 - 9 S 433/14
Urheberrechtsverletzung durch Nutzung einer Tauschbörse im Internet: …
- BGH, 14.12.1993 - VI ZR 221/92
Überzeugungsbildung des Tatrichters
- LG Köln, 21.07.2022 - 14 O 152/19
Abmahnkosten bei PC-Spiel-Filesharing
- OLG Düsseldorf, 05.03.2013 - 20 U 63/12
Haftung des Inhabers eine Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch …
- LG Köln, 19.05.2022 - 14 O 244/20
Urheberrechtsverletzung, Filesharing, Computerspiel "Dying Light", tatsächliche …
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