Rechtsprechung
| AG Berlin-Mitte, 03.05.2007 - 10 C 3/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Mietminderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)
15 % Minderung für Mieter im 6. OG bei Ausfall des Fahrstuhls
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Mietminderung wegen Ausfalls des Fahrstuhls in einem Hochhaus
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
14% Minderung bei Ausfall des Fahrstuhls für Dachgeschossmieter
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Mieter aus der 6. Etage kann bei längerem Ausfall des Fahrstuhls Miete um 15% mindern - Tägliches Hinaufsteigen der Treppen bis in das 6. Stockwerk ist beschwerlich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 536 Abs. 1 S. 2
Mietminderung bei Ausfall des Fahrstuhls
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- AG Berlin-Charlottenburg, 15.12.1989 - 2 C 484/89
Mietminderung bei Unbenutzbarkeit des Fahrstuhls
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 03.05.2007 - 10 C 3/07
Das Gericht hält insoweit eine Minderung von 15 % für angemessen aber auch erforderlich (vgl. AG Charlottenburg GE 1990, 423 10 % Minderung für Wohnung im 4.OG).
- AG Berlin-Schöneberg, 26.08.2015 - 104 C 85/15
Mietminderung bei Fahrstuhlausfall und undichten Fenstern
Eine darüber hinausgehende Minderung ist nicht gerechtfertigt (vgl. Urteile des AG Berlin-Mitte vom 3. Mai 2007 zu 10 C 3/07 und vom 19. April 2007 zu 10 C 24/07, wo beim Ausfall eines Fahrstuhls an 16 Tagen eine zeitanteilige Minderung der Miete für eine im 6. Obergeschoss gelegenen Wohnung um 15 % und für eine im 10. Obergeschoss gelegenen Wohnung um 20 % zugesprochen worden ist). - AG Brandenburg, 14.09.2020 - 31 C 168/19
Wie bemisst sich die Höhe der Mietminderung?
Eine darüber hinausgehende Minderung ist insofern aber vorliegend nicht gerechtfertigt (vgl. zur Höhe bei einem defekten Fahrstuhl/Aufzug u.a.: AG Schöneberg, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 104 C 85/15, u.a. in: Grundeigentum 2016, Seiten 594 f. AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 15.01.2014, Az.: 2 C 207/13, u.a. in: Grundeigentum 2014, Seite 751 AG Nürnberg, Urteil vom 24.10.2012, Az.: 28 C 4478/12, u.a. in: WuM 2013, Seiten 316 f.; AG Berlin-Mitte, Urteil vom 03.05.2007, Az.: 10 C 3/07, u.a. in: MM 2007, 227; AG Berlin-Mitte, Urteil vom 19.04.2007, Az.: 10 C 24/07, u.a. in: MM 2007, 227 AG Hannover, Urteil vom 07.04.1998, Az.: 524 C 12335/97, u.a. in: WuM 1999, Seite 331 AG Charlottenburg, Urteil vom 15.12.1989, Az.: 2 C 484/89, u.a. in: Grundeigentum 1990, Seiten 423 ff.; AG Bremen, Urteil vom 04.12.1986, Az.: 10 C 300/86, u.a. in: WuM 1987, Seite 383). - AG Berlin-Mitte, 11.06.2020 - 10 C 104/19
Mietminderung bei Ausfall des Aufzugs
Das Gericht hält insoweit unter Berücksichtigung von § 287 ZPO eine Minderung von 10 % für angemessen aber auch erforderlich (vgl. AG Charlottenburg GE 1990, Seite 423, 10% Minderung für Wohnung im 4.OG AG Mitte, Urteil vom 03.05.2007 - 10 C 3/07; BeckRS 2010, 7791 15 % für Lage der Wohnung im 6. OG).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 03.09.2007 - 9 C 5.07 (10 C 3.07) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Revisionsverfahrens wegen schriftsätzlicher Rücknahme
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 15.12.2005 - 5 B 535/04
- BVerwG, 23.01.2007 - 10 B 32.06
- BVerwG, 03.09.2007 - 9 C 5.07 (10 C 3.07)
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 23.01.2007 - 10 B 32.06
Durchbrechung des Gebots der Abgabengleichheit aus Gründen der …
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 10 C 3.07 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
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