Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.08.2008 - 10 CS 08.2005 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Versammlungsverbot; Gedenkveranstaltung für Rudolf Heß im Jahr 2008
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- juraforum.de (Kurzinformation)
Gedenkveranstaltung für Rudolf Heß bleibt verboten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Gedenkveranstaltung für Rudolf Heß am 16. August 2008 in Wunsiedel bleibt verboten - Unmittelbar drohende Gefahr der Verwirklichung des Straftatbestandes von § 130 Abs. 4 StGB
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.06.2008 - 6 C 21.07
Glorifizierung von Rudolf Heß
Auszug aus VGH Bayern, 05.08.2008 - 10 CS 08.2005
Die Abwehr der unmittelbar drohenden Verwirklichung des in § 130 Abs. 4 StGB normierten Straftatbestandes, der sich als verfassungsmäßiger Bestandteil der öffentlichen Sicherheit erweist (vgl. BVerwG vom 25.6.2008, 6 C 21.07), rechtfertigt im vorliegenden Fall das Verbot der Versammlung. - BVerfG, 16.04.2005 - 1 BvR 808/05
Versammlungsverbot aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit nach § …
Auszug aus VGH Bayern, 05.08.2008 - 10 CS 08.2005
Zwar ist es nicht statthaft, aus der Billigung des nationalsozialistischen Regimes im Regelfall oder im Rahmen einer Vermutung auf die Verletzung der Würde der Opfer zu schließen (vgl. BVerfG vom 16.4.2005 NJW 2005, 3202). - VG Bayreuth, 23.07.2008 - B 1 S 08.657
Glorifizierung von Rudolf Heß
Auszug aus VGH Bayern, 05.08.2008 - 10 CS 08.2005
Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogenen Akten des Landratsamts Wunsiedel sowie die Akten des Verwaltungsgerichts Bayreuth im Verfahren B 1 S 08.657 Bezug genommen.
- BVerwG, 09.01.2006 - 3 B 126.05
Begriff der schutzwürdigen Betriebsgeheimnisse und Geschäftsgeheimnisse im Sinne …
Diese (damals noch auf § 15 VersG gestützten) Verbote hielten im Eilverfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof der gerichtlichen Nachprüfung stand (vgl. BayVGH vom 5.8.2008 Az. 10 CS 08.2005 - juris, vom 2.8.2007 Az. 24 CS 07.1784 - juris, vom 10.8.2006 BayVBl. 2006, 760 und vom 10.8.2005 BayVBl. 2005, 755). - VGH Bayern, 29.07.2009 - 10 CS 09.1604
Heß-Gedenkveranstaltung in Wunsiedel bleibt verboten
Diese (damals noch auf § 15 VersG gestützten) Verbote hielten im Eilverfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof der gerichtlichen Nachprüfung stand (vgl. BayVGH vom 5.8.2008 Az. 10 CS 08.2005 - juris, vom 2.8.2007 Az. 24 CS 07.1784 - juris, vom 10.8.2006 BayVBl. 2006, 760 und vom 10.8.2005 BayVBl. 2005, 755). - VG Bayreuth, 14.08.2008 - B 1 S 08.749
1. Das Verbot der geplanten Veranstaltung nach § 5 Nr. 4 VersG erscheint …
Einen hiergegen gerichteten Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO hat die Kammer mit Beschluss vom 23.07.2008 Az. B 1 S 08.657 abgelehnt, die dagegen eingelegte Beschwerde hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit nicht anfechtbarem Beschluss vom 05.08.2008 Az. 10 CS 08.2005 zurückgewiesen.
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