Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,1726
OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12 (https://dejure.org/2013,1726)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.01.2013 - 10 N 91.12 (https://dejure.org/2013,1726)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 10 N 91.12 (https://dejure.org/2013,1726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 74 Abs 1 BauO BY, § 35 Abs 1 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 5 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 7 BauGB, § 48 Abs 1 S 1 NatSchG BB
    Baurecht, Naturschutz: Bauverbot (im Außenbereich) im Abstand von 50 m von einer Uferlinie - Grenze zwischen Sanierung und Neuerrichtung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 74 Abs 1 BauO BY, § 35 Abs 1 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 5 BauGB, § 35 Abs 3 Nr 7 BauGB, § 48 Abs 1 S 1 NatschG BB, § 48 Abs 3a NatschG BB, Art 14 Abs 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung zur vollständigen Beseitigung eines sanierten Bootshauses aufgrund Verlustes der Identiät des ursprünglichen Bootshauses durch die Sanierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Maßnahmen umfasst der Bestandsschutz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bestandsschutz bei Umbauarbeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung zur vollständigen Beseitigung eines sanierten Bootshauses aufgrund Verlustes der Identiät des ursprünglichen Bootshauses durch die Sanierung

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bestandsschutz bei Umbauarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bestandsgeschütztes Gebäude komplett umgebaut: Abrissverfügung rechtmäßig! (IBR 2013, 240)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 824
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 21.03.2001 - 4 B 18.01

    Beanstandung der gerichtlichen Feststellungen des streitigen Sachverhalts - …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Eine vom Bestandsschutz nicht mehr gedeckte Identitätsänderung der ursprünglichen baulichen Anlage liegt unter anderem dann vor, wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen so wesentlich erweitert wird, dass die Anlage einem Neubau gleichgesetzt werden muss (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2001 - BVerwG 4 B 18.01 -, NVwZ 2002, 92, juris Rn. 11; OVG Bln-Bbg…, Beschluss vom 20. Oktober 2006 - OVG 2 N 205.05 -, LKV 2007, 326, juris Rn. 4; Beschluss vom 14. Juli 2011 - OVG 10 N 81.09 - m.w.N.).
  • BVerfG, 21.12.2009 - 1 BvR 812/09

    Verfassungsbeschwerde bzgl. verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in einem …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062, juris; OVG Bln-Bbg…, Beschluss vom 14. März 2012 - OVG 10 N 34.10 -, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 18.07.1997 - 4 B 116.97

    Bauplanungsrecht - Bestandsschutz bei Veränderungen oder Erweiterungen baulicher …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Der Schutz der Eigentumsgarantie setzt gerade voraus, dass das Bauvorhaben des Bootshauses formell und materiell rechtmäßig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - BVerwG 4 B 116.97 -, NVwZ-RR 1998, 357, juris Rn. 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - 10 S 42.11

    Nutzungsuntersagung; sofortige Vollziehung; Begründungserfordernis; formelle …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Rn. 6 Dass die von der Klägerin als "Sanierung" bezeichnete Instandsetzung des Bootshauses keinen wesentlichen Austausch der Bausubstanz beinhalten würde, also entgegen der Feststellung des Verwaltungsgerichts nicht den Aufwand eines Neubaus erreicht hätte, hat sie mit ihrem Zulassungsvorbringen nicht substantiiert dargelegt, obwohl sie für das Vorliegen einer Baugenehmigung bzw. das Eingreifen eines Bestandsschutzes darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. nur OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 10. Mai 2012 - OVG 10 S 42.11 -, juris Rn. 8 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.03.2012 - 10 N 34.10

    Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich; Gewerbebetrieb; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062, juris; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 14. März 2012 - OVG 10 N 34.10 -, juris Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2006 - 2 N 205.05

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Beseitigungsanordnung; Errichtung …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2013 - 10 N 91.12
    Eine vom Bestandsschutz nicht mehr gedeckte Identitätsänderung der ursprünglichen baulichen Anlage liegt unter anderem dann vor, wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen so wesentlich erweitert wird, dass die Anlage einem Neubau gleichgesetzt werden muss (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 21. März 2001 - BVerwG 4 B 18.01 -, NVwZ 2002, 92, juris Rn. 11; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 20. Oktober 2006 - OVG 2 N 205.05 -, LKV 2007, 326, juris Rn. 4; Beschluss vom 14. Juli 2011 - OVG 10 N 81.09 - m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 10 S 14.15

    Anordnung der sofortigen Vollziehung; Gebäude im Außenbereich; Landwirtschaft; …

    Eine vom Bestandsschutz nicht mehr gedeckte Identitätsänderung der ursprünglichen baulichen Anlage liegt unter anderem dann vor, wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen so wesentlich erweitert wird, dass die Anlage einem Neubau gleichgesetzt werden muss (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 21. März 2001 - BVerwG 4 B 18.01 -, NVwZ 2002, 92, juris Rn. 11; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 29. Januar 2013 - OVG 10 N 91.12 -, BauR 2013, 824, juris Rn. 5 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.09.2013 - 10 N 59.10

    Nutzungsuntersagung; Nutzungsänderung eines Wochenendhauses zu dauerhaften …

    Eine vom Bestandsschutz nicht mehr gedeckte Identitätsänderung der ursprünglichen baulichen Anlage liegt unter anderem dann vor, wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht wird, so dass die Anlage einem Neubau gleichgesetzt werden muss (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 29. Januar 2013 - OVG 10 N 91.12 -, IBR 2013, 240, juris Rn. 5 m.w.N.).

    Eine Beeinträchtigung des Naturschutzes sei gegeben, da das an einem stehenden Gewässer in einem Abstand von 50 m von der Uferlinie geltende Bauverbot (§ 61 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, § 48 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG) verletzt sei (vgl. dazu OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 29. Januar 2013, a.a.O., juris Rn. 8).

  • VG Greifswald, 26.07.2016 - 5 A 1222/14

    Baugenehmigung für ein Bootshaus im Uferbereich - Erweiterung einer …

    Somit sind sie so zu betrachten, als würden sie neu errichtet werden (vgl. bzgl. baulichen Änderungen: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. Januar 2013 - OVG 10 N 91.12 -, Rn. 5, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 22. August 2005 - 10 A 4694/03 -, Rn. 47, juris; bzgl. einer Umnutzung: Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein…, Urteil vom 15. September 2011 - 1 LB 8/11 -, Rn. 26, juris; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht…, Urteil vom 17. Juni 2015 - 8 A 56/14 -, Rn. 49 ff., juris; VG Würzburg…, Urteil vom 10. März 2015 - W 4 K 14.768 -, Rn. 28, juris).
  • VG Potsdam, 23.11.2022 - 4 K 101/22
    Der für das Vorliegen einer Baugenehmigung bzw. für das Eingreifen eines Bestandsschutzes darlegungs- und beweispflichtige Kläger (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 10. Mai 2012 - OVG 10 S 42/11 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 29. Januar 2013 - OVG 10 N 91/12 -, juris Rn. 6; zu § 35 Abs. 4 BauGB OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Januar 2019 - OVG 10 N 74/18 -, juris Rn 13; siehe auch BVerwG…, Urteil vom 23. Februar 1979 - IV C 86.76 -, juris Rn. 14;… Beschluss vom 16. Januar 2014 - 4 B 32.13 -, juris Rn. 10) hat es nicht vermocht, diesen Bestandsschutz hinreichend darzulegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin-Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht