Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2007 - 10 Sa 701/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 04.07.2006 - 3 Ca 3013/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2006 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2007 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 10 Sa 701/06
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BAG, 25.01.1984 - 4 AZR 628/82
Arbeiter mit Beamtentätigkeit - Landzusteller mit Kraftwagen - Arbeiter der …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2007 - 10 Sa 701/06
Es würde zu einer mit den in § 256 ZPO aufgestellten Voraussetzungen nicht mehr zu vereinbarenden übermäßigen Inanspruchnahme der Gerichte mit Feststellungsverfahren führen, wenn jeder Arbeitnehmer wegen möglicherweise zukünftig eintretender Veränderungen eine Feststellungsklage über tarifliche Mindestentlohnung erheben könnte, obwohl diese Frage gegenwärtig für das Arbeitsverhältnis belanglos ist (BAG vom 25.01.1984 - 4 AZR 628/82 - m.w.N.).
- LAG Düsseldorf, 04.03.2011 - 6 Sa 858/10
Zulässigkeit der Berufung bei verdeckter Klagehäufung; Eingruppierung in die …
In der Entgeltgruppe 11 wird zumindest ein Teil der Tätigkeiten frei von Richtlinien und ein anderer im Rahmen von allgemeinen Richtlinien erledigt (ebenso zu den identischen Bestimmungen des Entgeltrahmenabkommens für die Metall und Elektroindustrie des Landes Rheinland-Pfalz: LAG Rheinland-Pfalz v. 12.02.2009 - 11 Sa 474/08 - n. v., zitiert nach juris, Rn. 45 sowie LAG Rheinland-Pfalz v. 31.01.2007 - 10 Sa 701/06 - n. v., zitiert nach juris, Rn. 45). - LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2009 - 9 Sa 314/09
Eingruppierung nach dem Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und …
Es würde zu einer mit den Voraussetzungen des § 256 Abs. 1 ZPO nicht zu vereinbarenden übermäßigen Inanspruchnahme der Gerichte mit Feststellungsverfahren führen, wenn jeder Arbeitnehmer wegen möglicherweise zukünftig eintretender Veränderungen eine Feststellungsklage über die tarifliche Mindestentlohnung erheben könnte, obwohl diese Frage gegenwärtig für das Arbeitsverhältnis belanglos ist (BAG 25.1.1984 -4 AZR 628/82- mwN.; LAG Rheinland-Pfalz 31.1.2007 -10 Sa 701/06-). - LAG Hamm, 10.01.2008 - 11 Sa 754/07
ERA-Eingruppierung
Einen solchen Tarifvertrag hatte die beklagte Arbeitgeberin des Urteils des LAG Rheinland-Pfalz vom 31.01.2007 abgeschlossen, was dort zu der Konsequenz führte, dass die Arbeitgeberin die Darlegungslast für das Vorliegen eines derartigen Ausnahmefalles trug (LAG Rheinland-Pfalz 31.01.2007 10 Sa 701/06).
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Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 10 Sa 701/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
ArbGG § 69 Abs. 2; ; ZPO § 256; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 256 Abs. 2
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 04.07.2006 - 3 Ca 3013/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2006 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2007 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 10 Sa 701/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BAG, 25.01.1984 - 4 AZR 628/82
Arbeiter mit Beamtentätigkeit - Landzusteller mit Kraftwagen - Arbeiter der …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 10 Sa 701/06
Es würde zu einer mit den in § 256 ZPO aufgestellten Voraussetzungen nicht mehr zu vereinbarenden übermäßigen Inanspruchnahme der Gerichte mit Feststellungsverfahren führen, wenn jeder Arbeitnehmer wegen möglicherweise zukünftig eintretender Veränderungen eine Feststellungsklage über tarifliche Mindestentlohnung erheben könnte, obwohl diese Frage gegenwärtig für das Arbeitsverhältnis belanglos ist (BAG vom 25.01.1984 - 4 AZR 628/82 - m.w.N.).
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Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2006 - 10 Sa 701/06 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierungsklage eines Projektingenieur - Erfordernis umfassender Spezialkenntnisse bei Kalkulation - unsubstantiierte Darlegungen der Arbeitgeberin zur tariflicher Ausnahmereglung
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 04.07.2006 - 3 Ca 3013/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2006 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2007 - 10 Sa 701/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2007 - 10 Sa 701/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BAG, 25.01.1984 - 4 AZR 628/82
Arbeiter mit Beamtentätigkeit - Landzusteller mit Kraftwagen - Arbeiter der …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2006 - 10 Sa 701/06
Es würde zu einer mit den in § 256 ZPO aufgestellten Voraussetzungen nicht mehr zu vereinbarenden übermäßigen Inanspruchnahme der Gerichte mit Feststellungsverfahren führen, wenn jeder Arbeitnehmer wegen möglicherweise zukünftig eintretender Veränderungen eine Feststellungsklage über tarifliche Mindestentlohnung erheben könnte, obwohl diese Frage gegenwärtig für das Arbeitsverhältnis belanglos ist (BAG vom 25.01.1984 - 4 AZR 628/82 - m.w.N.).
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