Rechtsprechung
| LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 174 BGB, § 1 KSchG
Wirksamkeit einer Kündigung - Zurückweisung - unleserliche Unterschrift - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Wirksamkeit einer Kündigung - Zurückweisung - unleserliche Unterschrift
- arbeitsrechtsiegen.de
Unwirksamkeit einer Kündigung bei unleserlicher Unterschrift?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 622
Wirksamkeit einer Bevollmächtigung mittels Vollmacht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Wirksamkeit einer Bevollmächtigung mittels Vollmacht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kündigung wegen Krankheit und die unleserliche Unterschrift
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Unleserliche Unterschrift macht Kündigung nicht unwirksam
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 29.11.2018 - 42 Ca 10832/18
- LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19
Rn. 52 Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13) erfolgt die Prüfung der Wirksamkeit einer sogenannten krankheitsbedingten Kündigung in drei Stufen. - BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06
Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19
Sie soll den Erklärungsempfänger nicht auch vor einer Unklarheit über die Person des Erklärenden durch eine unleserliche Unterschrift schützen (BAG, Urteil vom 20. September 2006 - 6 AZR 82/06). - LG Halle, 16.12.2008 - 2 S 178/08
Wahrung der Schriftform durch faksimilierte und aufgedruckte Unterschriften
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19
Das Problem mangelnder Erkennbarkeit, ob tatsächlich der Bevollmächtigte Urheber der Erklärung ist, ergibt sich in gleicher Weise, wenn unter Vorlage einer Vollmachtsurkunde gekündigt wird (LG Halle (Saale), Urteil vom 16. Dezember 2008 - 2 S 178/08).
- LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2021 - 3 Sa 397/17
Kündigung - Chefarzt - Behandlungsfehler - Abmahnung - Personalratsanhörung - …
Allein die unleserliche Unterschrift einer ansonsten zur Kündigung befugten Person führt also nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung (LAG Berlin Brandenburg 20.06.2019 - 10 Sa 81/19, BeckRS 2019, 18706). - LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2023 - 3 Sa 149/22
Außerordentliche Kündigung - Probezeit - Schriftform
Allein die unleserliche Unterschrift einer ansonsten zur Kündigung befugten Person führt also nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung (LAG Berlin Brandenburg 20.06.2019 - 10 Sa 81/19, BeckRS 2019, 18706).
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