Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.09.2002 - 10 U 66/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,8609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Sonderkündigungsrecht nach Zwangsversteigerung rechtzeitig ausüben!
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 565 § 571 ; ZVG § 57a
Ausübung eines Sonderkündigungsrechts - rechtsportal.de (Leitsatz)
Ausübungsfrist für das Sonderkündigungsrecht des Erstehers gemäß § 57 a ZVG nach Ersteigerung der Mietgrundstücks (Gewerberaum)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 08.03.2002 - 15 O 319/99
- OLG Düsseldorf, 05.09.2002 - 10 U 66/02
Papierfundstellen
- ZMR 2003, 177
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.10.1995 - XII ZR 245/94
Wirksamkeit der vorzeitigen Kündigung eines Pachtverhältnisses durch den Ersteher …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2002 - 10 U 66/02
Anhaltspunkte dafür, der spätere Termin sei für den Kläger als Ersteher ohne Interesse, sind nicht vorgetragen (vgl. hierzu: BGH NJW-RR 1996, 144). - RG, 26.03.1920 - III 388/19
Mietkündigung bei Zwangsversteigerung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.09.2002 - 10 U 66/02
Es ist vielmehr nach den Umständen des Einzelfalls derjenige Termin, für den die Kündigung dem Ersteher ohne vorwerfbares Zögern möglich ist (vgl. RGZ 98, 273, 275;… Zeller/Stöber, a.a.O.).
- OLG Frankfurt, 04.11.2016 - 13 U 111/16
Sonderkündigungsrecht des Erstehers in der Zwangsversteigerung
Erster zulässiger Termin ist derjenige, für den die Kündigung dem Ersteher ohne schuldhaftes Zögern - tatsächlich - möglich ist (…OLG Frankfurt, Urt. v. 19.06.2009, 2 U 303/08, juris Rn. 43; OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.09.2002,10 U 66/02, juris Rn. 3;… OLG Oldenburg, Urt. v. 17.12.2001, 11 U 63/01, juris Rn. 25;… Stöber, ZVG, 21. A. 2016, § 57a Rn. 5).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.